Herstellung des Einvernehmens über das Universitätsbudget 2016 – 2018

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Herstellung des Einvernehmens über das Universitätsbudget 2016 – 2018 und die Aufteilung in einen Teilbetrag für Grundbudgets und einen Teilbetrag für Hochschulraum-Strukturmittel BMBWF UG 31 2015 2016 -9.022.084 Vorbelastungen gemäß § 60 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Nationale Rechtsgrundlage

§ 12 UG

Problemdefinition

Das Vorhaben trägt zu folgenden Wirkungszielen auf der Ebene Detailbudgets Universitäten (BVA 2016) bei:

1. Schaffung von adäquaten Rahmenbedingungen für universitäre Lehre ("Governance")
2. Entwicklung und Einführung transparenter und kapazitätsorientierter Finanzierungsmodelle für die universitäre Lehre
3. Bildung von Profilen und Schwerpunkten in der universitären Lehre und Forschung bzw. Entwicklung und Erschließung der Künste sowie verstärkter Abgleich des Lehrangebots
4. Ausbau von Kooperationen in der Forschung bzw. Entwicklung und Erschließung der Künste sowohl zwischen den Universitäten als auch zwischen Universitäten und Forschungseinrichtungen aus dem übrigen tertiären Bereich und der Wirtschaft
5. Heranführen der Zusammensetzung der Studierenden- und Absolvent/innenstruktur an jene der Gesamtbevölkerung in Bezug auf das Bildungsniveau

Problemdefinition:
Die Universitäten sind berufen, der wissenschaftlichen Forschung und Lehre, der Entwicklung und Erschließung der Künste sowie der Lehre der Kunst zu dienen und hiedurch auch verantwortlich zur Lösung der Probleme des Menschen sowie zur gedeihlichen Entwicklung der Gesellschaft und der natürlichen Umwelt beizutragen (§ 1UG).
Die Finanzierung der Universitäten erfolgt aus Bundesmitteln, wobei die Bundesministerin oder der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Finanzen bis Ende des zweiten Jahres jeder dreijährigen Leistungsvereinbarungsperiode den für die nächste Leistungsvereinbarungsperiode zur Verfügung stehenden Gesamtbetrag und dessen Aufteilung auf einen Teilbetrag für die Grundbudgets und einen Teilbetrag für die Hochschulraum-Strukturmittel (HRSM) festzusetzen und darüber das Einvernehmen gemäß § 60 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 herzustellen hat.
Die Universitäten erhalten ein Globalbudget, das sich aus dem jeweiligen Grundbudget und den jeweiligen HRSM zusammensetzt. Das Grundbudget wird im Rahmen der zwischen dem Bund und jeder Universität jeweils für drei Jahre abzuschließenden Leistungsvereinbarung für die gesamte Periode im Voraus festgelegt. Die HRSM werden anhand von qualitäts-, quantitäts- und leistungsbezogenen Indikatoren aus den Bereichen Lehre, Forschung/Entwicklung und Erschließung der Künste sowie gesellschaftliche Zielsetzungen bemessen. (§§ 12 und 13 UG).

In Folge der internationalen Wirtschaftskrise und der damit verbundenen Konsolidierungsanstrengungen haben, wie aus den Daten des "Public Funding Observatory" der European Association (EUA) hervorgeht, viele europäische Länder die öffentliche Finanzierung der Universitäten gekürzt. Österreich gehört nach den Analysen der EUA zu jenen Ländern, die trotz Wirtschaftskrise offensiv in den tertiären Sektor investieren. Angesichts der Bedeutung der Universitäten für die wissenschaftliche, aber auch gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung soll dieser Kurs in den kommenden Jahren im Rahmen der budgetären Möglichkeiten fortgesetzt werden. Für die Leistungsvereinbarungsperiode 2016 – 2018 wird das Universitätsbudget daher um insgesamt 615 Mio. € aufgestockt:
- 219,6 Mio. € fließen in die Grundbudgets der Universitäten,
- 300,0 Mio. € fließen in die Hochschulraum-Strukturmittel.
- 95,4 Mio. € stehen zusätzlich als Bezugserhöhungsvorsorge zur Abdeckung der Gehaltserhöhungen ab 2016 für die ehem. Bundesbediensteten (§ 12 Abs. 3 und 4 UG) zur Verfügung.

Gegenstand der ggstl. WFA ist die Herstellung des haushaltsrechtlichen Einvernehmens (§ 60 BHG 2013) über den in den Jahren 2016 – 2018 zur Finanzierung der Universitäten zur Verfügung stehenden Gesamtbetrag (§ 12 Abs. 2 UG) und dessen Aufteilung in einen Teilbetrag für Grundbudgets und einen Teilbetrag für Hochschulraum-Strukturmittel (HRSM) in folgender Höhe:

Beträge in Mio. € 2016 2017 2018 Summe 2016-2018
Teilbetrag Grundbudgets 2.745,1 2.750,2 2.759,0 8.254,3
Teilbetrag HRSM 250,0 250,0 250,0 750,0
Gesamtbetrag gem. §12(2)UG 2.995,1 3.000,2 3.009,0 9.004,3

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

In Umsetzung des szt. Regierungsprogrammes wurde auf der Grundlage des UG eine Hochschuloffensive mit einer Erhöhung des Universitätsbudgets 2016 – 2018 mit dem BMF vereinbart und darüber das haushaltsrechtliche Einvernehmen hergestellt.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2015 2016 2017 2018 2019 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 2.995.081 2.990.917 -4.164 3.000.229 3.027.532 27.303 3.008.978 3.003.635 -5.343 0 0 0 9.004.288 9.022.084 17.796
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 0 0 0 2.995.081 2.990.917 -4.164 3.000.229 3.027.532 27.303 3.008.978 3.003.635 -5.343 0 0 0 9.004.288 9.022.084 17.796
Nettoergebnis 0 0 -2.995.081 -2.990.917 -3.000.229 -3.027.532 -3.008.978 -3.003.635 0 0 -9.004.288 -9.022.084

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die Abweichung vom Planwert für die gesamte LV-Periode 2016 – 2018 beträgt unter 2 Promille und resultiert im Wesentlichen daraus, dass aus dem Gesamtbetrag auch Aufwendungen für Bauvorhaben und sonstige Projekte (z. B. Kooperationen im Rahmen der Hochschulraum-Strukturmittel) zu bedecken sind, die nach Projektfortschritt zahlungswirksam werden und auch zeitverschoben über Rücklagen bedeckt werden.


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Von den fünf angestrebten Zielen wurden drei über Plan erfüllt. Bei Ziel 4 ("Ausbau von Kooperationen in der Forschung bzw. EEK") ist zwar kein Ist-Wert vorhanden, da die Kennzahl seit 2016 nicht mehr Teil der Wissensbilanz ist und nicht mehr verfolgt wird. Der Zielzustand wurde mit 3.765 Kooperationen aber bereits 2015 überschritten, weshalb das Ziel als überplanmäßig erfüllt eingestuft wird.

Ziel 2 ( "Entwicklung und Einführung transparenter und kapazitätsorientierter Finanzierungsmodelle für die universitäre Lehre") wird – obwohl die Einzelmaßnahmen größtenteils realisiert wurden und darüber hinaus auch auf ein ab 2019 wirksames neues Universitätsfinanzierungssystem umgestellt wurde – deshalb als "überwiegend eingetreten" klassifiziert, da die Anzahl der im Studienjahr 2017/18 (= Ende der LV-Periode 2016 – 2018) tatsächlich prüfungsaktiven Studien mit 177.800 gegenüber den im Ende 2015 veröffentlichten Gesamtösterreichischen Universitätsentwicklungsplan 2016 – 2021 für das Studienjahr 2017/2018 angepeilten 200.000 prüfungsaktiven ordentlichen Bachelor-, Master- und Diplomstudien deutlich hinter den Erwartungen zurück blieb. Im neuen bis 2027 angelegten Gesamtösterreichischen Universitätsentwicklungsplan wurden die Prognosedaten angepasst, parallel wurden mit den Universitäten auch Maßnahmen zur Erhöhung der Prüfungsaktivität vereinbart, die in den kommenden Jahren zusammen mit geplanten Reformen im Studienrecht greifen sollen.

Die bei Ziel 5 angestrebte Erhöhung des Anteils der Studienanfänger/innen ohne Elternteil mit akademischem Bildungsabschluss wurde verfehlt und das Ziel daher als nicht erreicht gewertet. Allerdings ist zu bemerken, dass die Elternkohorte zunehmend über höhere Bildungsabschlüsse verfügt, und auch der Anteil der 30 – 34-jährigen mit einem tertiären Bildungsabschluss im Berichtszeitraum um 2 % gesteigert wurde (2015: 38,7 %, 2018: 40,7 %; Quelle: BMBWF, Statistisches Taschenbuch 2019, Tab. 8.3a).

Gesamtheitlich wirkte sich die Erhöhung des Universitätsbudgets 2016 – 2018 auf die Universitäten positiv aus, das bestehende Leistungsangebot wurde stabilisiert, und die in den Leistungsvereinbarungen mit den Universitäten festgelegten Schwerpunkte in Lehre und Forschung/EEK wurden mit einem sehr hohen Zielerreichungsgrad umgesetzt.

Verbesserungspotentiale

Die Hochschulraum - Strukturmittel waren der erste Schritt in Richtung eines transparenteren, kapazitätsorientierten und studierendenbezogenen neuen Universitätsfinanzierungsystems, das 2018 auch gesetzlich etabliert wurde und mit 1.1.2019 in Kraft trat.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.