Verordnung des BMWFW, mit der die Hochschulraum-Strukturmittelverordnung – HRSMV und die Wissensbilanzverordnung 2010 geändert werden

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, mit der die Hochschulraum-Strukturmittelverordnung – HRSMV und die Wissensbilanzverordnung 2010 geändert werden BMBWF UG 31 2015 2016 0 Verordnung

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Nationale Rechtsgrundlage

§ 12 Abs. 2 Universitätsgesetz 2002, in der Fassung des Bundesgesetzes, BGBl. I Nr. 35/2012 – außer Kraft getreten durch BGBl. I Nr. 8/2018

Problemdefinition

Die Erstfassung der Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Bemessung der Hochschulraum-Strukturmittel – HRSMV wurde mit Bundesgesetzblatt BGBl. II Nr. 292/2012 verlautbart.
Nachdem die Bemessung und Aufteilung der Hochschulraum-Strukturmittel für die Leistungsvereinbarungsperiode 2013 bis 2015 auf Grund der Erstfassung der HRSMV durchgeführt wurde, hat sich gezeigt, dass für die kommende Leistungsvereinbarungsperiode 2016 bis 2018 Änderungsbedarf besteht, der mit dem vorliegenden Verordnungsentwurf umgesetzt werden soll.
Dies betrifft in erster Linie die Berücksichtigung eines weiteren Leistungsbereichs der Universitäten, der in Hinkunft verstärkt gefördert werden soll. Es handelt sich dabei um die Anzahl der Studierenden von Doktoratsstudien mit einem Beschäftigungsverhältnis zur Universität, die für die Aufteilung der Hochschulraum-Strukturmittel relevant wird. Berücksichtigt werden jene Doktoratsstudierenden, die sich in einer strukturierten Doktoratsausbildung befinden.
Im Gegenzug soll der Teilbetrag für private Spenden, der sich in der laufenden Periode nicht bewährt hat, entfallen. Universitäten die noch kein organisiertes Spendenwesen haben (oder solche die es ausbauen wollen), haben in der kommenden Leistungsvereinbarungsperiode 2016 bis 2018 die Möglichkeit, im Rahmen der Kooperationsausschreibung Projekte zum Aufbau von Strukturen zur Einwerbung von Spenden einzureichen.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Ausgangspunkt der Überlegungen zur Universitätsfinanzierung NEU bildete das Regierungsübereinkommen für die XXIV. Gesetzgebungsperiode (Kapitel „BILDUNG, WISSENSCHAFT, FORSCHUNG, KULTUR UND MEDIEN"). Anfang des Jahres 2017 hat die Bundesregierung in ihrem Arbeitsprogramm 2017/2018 das Thema Studienplatzfinanzierung als Arbeitsauftrag formuliert. Daraus ergibt sich Folgendes für die Entwicklung der Finanzierung der Universitäten seit dem vollständigen Inkrafttreten des Universitätsgesetzes 2002 – UG, BGBl. I Nr. 120/220, mit 1. Jänner 2004:

– In der ursprünglichen Fassung des § 12 war vorgesehen, dass sich der für die dreijährige Leistungsvereinbarungsperiode zur Finanzierung der Universitäten zur Verfügung stehende Gesamtbetrag aus einem Teilbetrag für die Grundbudgets und einem Teilbetrag für die formelgebundenen Budgets in der Höhe von 20 v. H. des Gesamtbetrages zusammensetzt.

- Im Rahmen des 2. Stabilitätsgesetzes 2012 – 2. StabG 2012, BGBl. I Nr. 35/2012, wurde u. a eine Änderung des UG beschlossen, die die Finanzierung der Universitäten durch den Bund (§ 12) neu regelt. Der zentrale Punkt der Änderung des § 12 bestand darin, dass der zur Finanzierung der Universitäten zur Verfügung stehende Gesamtbetrag um die Hochschulraum-Strukturmittel ergänzt wurde und die bisherige äußerst komplexe indikatorenbezogene Finanzierung über das formelgebundene Budget ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zu Anwendung kam. Der den Universitäten zur Verfügung stehende Gesamtbetrag setzte sich daher ab der Leistungsvereinbarungsperiode 2013 bis 2015 aus einem Teilbetrag für die Grundbudgets und einem Teilbetrag für die Hochschulraum- Strukturmittel zusammen. Die Aufteilung der Hochschulraum-Strukturmittel erfolgte anhand von wenigen Indikatoren und konnte damit nachvollziehbar berechnet werden.

– Mit der Teilfinanzierung der Universitäten durch die Hochschulraum-Strukturmittel wurden bereits einige Elemente des mittlerweile im UG implementierten neuen Finanzierungsmodells für die Universitäten vorweggenommen, nämlich die getrennte Betrachtung der universitären Leistungsbereiche „Lehre“ und „Forschung bzw. Entwicklung und Erschließung der Künste (EEK)“, sowie die Aufteilung des den Universitäten aus den Hochschulraum-Strukturmitteln zur Verfügung stehenden Betrages anhand von qualitäts-, quantitäts- und leistungsbezogenen Indikatoren, die sich auf die jeweiligen universitären Leistungsbereiche bezogen haben.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (vereinfachte Darstellung)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2015 2016 2017 2018 2019 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Nettoergebnis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die für die Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen Mittel waren bereits im Budget für die Universitäten (Bund) eingeplant. Daher haben sich aus dem Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen für den Bundeshaushalt sowie für die Länder und Gemeinden ergeben. Aus diesem Grund wurde lediglich eine "WFA-light" erstellt. Die Hochschulraum-Strukturmittelverordnung ist inzwischen außer Kraft getreten und ist im Zuge der Universitätsfinanzierung NEU in die Universitätsfinanzierungsverordnung - UniFinV eingeflossen.


Wirkungsdimensionen

Es wurden keine wesentlichen Auswirkungen in der WFA abgeschätzt bzw. in der Evaluierung festgestellt.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Die Hochschulraum-Strukturmittelverordnung ist mit 31. Dezember 2018 – und damit innerhalb des Evaluierungszeitraumes – außer Kraft getreten. Dennoch ist diese Verordnung und die vorliegende Evaluierung nach wie vor für die Finanzierung der Universitäten von maßgeblicher Bedeutung, da mit der Teilfinanzierung der Universitäten durch die Hochschulraum-Strukturmittel bereits einige Elemente der Universitätsfinanzierung NEU (Änderung des Universitätsgesetzes 2002 – UG durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 8/2018) vorweggenommen wurden, nämlich die getrennte Betrachtung der universitären Leistungsbereiche „Lehre“ und „Forschung bzw. Entwicklung und Erschließung der Künste (EEK)“ sowie die Aufteilung des den Universitäten aus den Hochschulraum-Strukturmitteln zur Verfügung stehenden Betrages anhand von qualitäts-, quantitäts- und leistungsbezogenen Indikatoren, die sich auf die jeweiligen universitären Leistungsbereiche bezogen haben.

Folgende im Rahmen der Hochschulraum-Strukturmittel verwendeten qualitäts-, quantitäts- und leistungsbezogenen Indikatoren werden für die Universitätsfinanzierung NEU weiterverwendet:
- Anzahl der Ordentlichen Bachelor-, Master- und Diplomstudien, die mit mindestens 16 ECTS-Anrechnungspunkten oder 8 positiv beurteilten Semesterstunden pro Studienjahr prüfungsaktiv betrieben werden (Basisindikator 1)
- Erlöse aus F&E-Projekten/Projekten der EEK in Euro pro Kalenderjahr (Wettbewerbsindikator)
- Anzahl der Doktoratsstudierenden mit Beschäftigungsverhältnis zur Universität pro Studienjahr (Wettbewerbsindikator)

Für die Evaluierung der Hochschulraumstrukturmittelverordnung wurden davon folgende Indikatoren herangezogen:
- Anzahl der ordentlichen Bachelor-, Master- und Diplomstudien, die mit mindestens 16 ECTS-Anrechnungspunkten oder 8 positiv beurteilten Semesterstunden pro Studienjahr prüfungsaktiv betrieben werden (Basisindikator 1)
- Anzahl der Doktoratsstudierenden mit Beschäftigungsverhältnis zur Universität pro Studienjahr (Wettbewerbsindikator)

Während die Zielerreichung bei der Anzahl der Doktoratsstudierenden überplanmäßig erfüllt worden ist (siehe Details zu Ziel 2), konnte das geplante Ziel bei der Anzahl der ordentlichen Bachelor-, Master- und Diplomstudien, die mit mindestens 16 ECTS-Anrechnungspunkten oder 8 positiv beurteilten Semesterstunden pro Studienjahr prüfungsaktiv betrieben werden (Basisindikator 1) nur knapp nicht erreicht werden.
Dafür liegen folgende Gründe vor: Der bis zum Studienjahr 2015/16 beobachtete Aufwärtstrend der prüfungsaktiven Studien (Bachelor-, Diplom- und Masterstudien) wendet sich nach einem systembedingten Rückgang (ausgelöst durch das Auslaufen von Diplomstudien, siehe unten) im Studienjahr 2016/17 (von rund 182.000 im Studienjahr 2015/16 auf etwa 178.000 prüfungsaktive Studien in den Folgejahren) in einen relativ konstanten Verlauf in den Studienjahren 2016/17 bis 2018/19. Mitausgelöst wurde diese Wende durch das endgültige Auslaufen einiger Diplomstudien – die Prüfungsaktivität ist seit der Bologna-Reform im Diplomstudienbereich rückläufig. Gesamthaft betrachtet wurde dieser Effekt bislang durch die Expansion von prüfungsaktiven Studien im Bachelor- und Masterstudienbereich kompensiert. 2016/17 waren die Rückgänge von prüfungsaktiven Diplomstudien erstmals höher als die Zuwächse im Bachelor- und Masterbereich. Während sich das Niveau der prüfungsaktiven Bachelor- und Masterstudien stabilisiert, ist im Diplomstudienbereich weiterhin ein Abwärtstrend beobachtbar. Insofern ist die gesamthafte Entwicklung zwar rückläufig, aber die Bologna-reformierten prüfungsaktiven Studien weisen weiterhin einen leichten Aufwärtstrend auf.
Im Gesamtösterreichischen Universitätsentwicklungsplan 2022 – 2027 wurde auf Basis der vorliegenden Evidenzen in der Folge für den Zielhorizont 31. Dezember 2020 die angestrebte Zahl der prüfungsaktiven Studien mit knapp 185.200 festgelegt.

Verbesserungspotentiale

Es wurden entsprechende Verbesserungen vorgenommen, auf welche in der Gesamtbeurteilung eingegangen wurde.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.