Wirkungsziel 10.2 Hoher Nutzen der Koordinationsleistungen des BKA iRd Regierungs- und Europapolitik. Hohe Rechtssicherheit u. einfacher Zugang zu Recht

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: nicht erreicht: Nutzen der Beratungen der Gleichbehandlungsanwaltschaft: Vergleichsweise zustande gekommene Lösungen für Betroffene infolge von Beratungen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 67 [%]
    • Zielzustand: 55
    • Oberer Schwellenwert: 67
    • Unterer Schwellenwert: 10
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 88 [%]
    • Zielzustand: 57
    • Oberer Schwellenwert: 88
    • Unterer Schwellenwert: 30
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 55 [%]
    • Zielzustand: 67
    • Oberer Schwellenwert: 68
    • Unterer Schwellenwert: 49
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Die Gleichbehandlungsanwaltschaft (GAW) konnte im Jahr 2020 etwas weniger Vergleichslösungen erzielen als prognostiziert. Für die GAW ergeben sich vier Phasen während der Begleitung von Klient_innen, in denen sich gute Möglichkeiten bieten, um Vergleiche zu erzielen: nach ersten Interventionen, anschließend nach Einbringung eines Antrags vor der Gleichbehandlungskommission (GBK), bei der ersten Tagsatzung der GBK (nach ca. drei Monaten) sowie nach Abschluss eines Verfahrens vor der GBK. Im Jahr 2020 fanden seitens der GBK COVID-19-bedingt ca. sechs Monate lang keine Tagungen statt. Daher konnte die GAW hauptsächlich nur die ersten beiden Phasen für Vergleichsabschlüsse nutzen.

Grafischer Maximalwert: 75


Quelle

Datenerfassungssystem der Gleichbehandlungsanwaltschaft des Bundeskanzleramts

Berechnungsmethode

Prozentanteil der Diskriminierungsfälle in der GAW-Statistik mit den Beratungsergebnissen „Ersatzleistung“, „Entschuldigung“ und „gleichbehandlungskonformes Ergebnis“ bezogen auf die Gesamtzahl der Diskriminierungsfälle, bei denen im Beratungsverlauf eine vergleichsweise Lösung angestrebt wird.

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: nicht erreicht: Anzahl der Sitzungen mit relevanten Stakeholdern zur Modernisierung des Verwaltungsrechts [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 0 [Anzahl]
    • Zielzustand: 6
    • Oberer Schwellenwert: 6
    • Unterer Schwellenwert: 0
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Aufgrund der COVID-19-Pandemie und anderer prioritärer Arbeitsschwerpunkte des Bundeskanzleramts konnte der laut aktuellem Regierungsprogramm vorgesehene Reformprozess betreffend das Verwaltungsrecht im Jahr 2020 nicht gestartet werden. Die geplanten Arbeitssitzungen fanden daher nicht statt.

Grafischer Maximalwert: 7


Quelle

Bundeskanzleramt, Sektion Verfassungsdienst

Berechnungsmethode

Zählung

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben