Wirkungsziel 44.3 Umsetzung des Paktums über den Finanzausgleich ab 2017

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: zur Gänze erreicht: Umsetzung Finanzausgleich [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: teilweise erreicht
    • Istzustand: 66,00 [%]
    • Zielzustand: 70
    • Oberer Schwellenwert: 70
    • Unterer Schwellenwert: 50
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 66 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 50
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 75 [%]
    • Zielzustand: 75
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 50
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Von den im Paktum über den Finanzausgleich im Zuständigkeitsbereich des BMF ab dem Jahr 2017 vereinbarten 32 Reformprojekten wurden bis Ende 2020 25 Projekte umgesetzt, somit rund drei Viertel der Projekte. Im Jahr 2020 wurden folgende Projekte abgeschlossen: - zwei gebietskörperschaftsübergreifende Spending Review Projekte (Siedlungswasserwirtschaft und Schulgesundheit) - Anpassung der gesetzlichen Haftungsobergrenze für den Bund mit der Novelle des Bundeshaftungsobergrenzengesetzes, BGBl. I Nr. 11/2020, an die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der Regelungen zu Haftungsobergrenzen vereinheitlicht werden, BGBl. I Nr. 134/2017, (HOG – Vereinbarung) - Freischaltung des online Buchhaltungs- und Bilanzierungshandbuch (oBHBH) auf der Plattform für öffentliches Rechnungswesen

Grafischer Maximalwert: 100


Quelle

Vollzugsbericht des BMF

Berechnungsmethode

Bundesministerium für Finanzen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: überplanmäßig erreicht: Umsetzung KIG 2017 - Insgesamtes Investitionsvolumen [Mio. EUR]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 1580,00 [Mio. EUR]
    • Zielzustand: 780
    • Oberer Schwellenwert: 780
    • Unterer Schwellenwert: 263
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 1580 [Mio. EUR]
    • Zielzustand: 780
    • Oberer Schwellenwert: 1314
    • Unterer Schwellenwert: 780
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 1580 [Mio. EUR]
    • Zielzustand: 1500
    • Oberer Schwellenwert: 1600
    • Unterer Schwellenwert: 780
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Nach dem Kommunalinvestitionsgesetz 2017, KIG 2017, BGBl. I Nr. 74/2017, wurden vom Bund insgesamt 175 Mio. € für kommunale Investitionsprogramme der Städte und Gemeinden bereitgestellt. Anträge konnten vom 1. Juli 2017 bis 31. Dezember 2018 gestellt werden, wonach insgesamt 2.586 Projekte bewilligt und Mittel in Höhe von 137,3 Mio. € an Städte und Gemeinden angewiesen wurden. Das dadurch ausgelöste Investitionsvolumen hat 1,580 Mrd. € betragen. Beim Beschluss des Gesetzes wurde davon ausgegangen, dass Investitionen um rd. 780 Mio. € ausgelöst werden. Diese Annahme ist somit weit übertroffen worden. Die Gemeinden haben aufgrund von Anträgen auf Fristverlängerung nunmehr mit der Umsetzung ihrer Projekte und der Erbringung der Nachweise der widmungsgemäßen Verwendung der Mittel Zeit bis zum 31. Dezember 2021. Nicht im Sinne des KIG 2017 verwendete Mittel - rd. 36 Mio. € - fließen dem Strukturfonds zu und kommen letztlich wieder den Gemeinden zugute.

Grafischer Maximalwert: 2000


Quelle

Statistik der Buchhaltungsagentur, Bericht des BMF über die Abwicklung des Kommunalinvestitionsgesetzes 2017 (KIG 2017)

Berechnungsmethode

Bundesministerium für Finanzen

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben