Wirkungsziel 5.3 Sicherstellung eines wirksamen und unabhängigen Überwachungs- und Präventionsmechanismus

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht Details zu Kennzahl: Leistungsprozesse [Anzahl]


Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Leistungsprozesse [Anzahl]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 530 [Anzahl]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 700
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 426 [Anzahl]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 700
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 501 [Anzahl]
    • Zielzustand: 500
    • Oberer Schwellenwert: 505
    • Unterer Schwellenwert: 480
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 522 [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: 520
    • Unterer Schwellenwert: 480
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 495 [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: 505
    • Unterer Schwellenwert: 449
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 520 [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: 600
    • Unterer Schwellenwert: 450
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 505 [Anzahl]
    • Zielzustand: 450
    • Oberer Schwellenwert: 600
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 448 [Anzahl]
    • Zielzustand: 400
    • Oberer Schwellenwert: 505
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Die Arbeit des Nationalen Präventionsmechanismus wurde im Jahr 2020 ganz wesentlich von zwei Auswirkungen der COVID-19 Pandemie beeinflusst: zum einen musste auf die neue menschenrechtliche Gefährdungslage eingegangen werden, der Menschen aufgrund der coronabedingten Einschränkungen und der damit verbundenen Isolation ausgesetzt sind. Zum anderen trafen die Restriktionen auch die Kontrolltätigkeit der Kommissionen unmittelbar. Während des ersten Lockdowns von Mitte März bis Ende Mai 2020 konnten keine Kontrollen in Einrichtungen stattfinden. Das Wissen über das neue Virus und dessen Übertragbarkeit war in dieser Zeit noch sehr gering. Wie hoch das Risiko einer Ansteckung bei Kontrollbesuchen ist, speziell in Alten- und Pflegeheimen, konnte nicht zuverlässig beurteilt werden. Persönliche Kontakte waren somit nicht vertretbar. Sie waren auch schon allein deshalb nicht möglich, weil für die Kommissionen zunächst keine geeignete Schutzausrüstung zur Verfügung stand. Im Frühjahr 2020 wählte die Volksanwaltschaft daher andere Wege, um einen höchstmöglichen Schutz von Personen zu erreichen, die in ihrer Freiheit eingeschränkt sind. Die Kommissionen der Volksanwaltschaft führten unter anderem über 160 Telefoninterviews mit den Pflegedienstleitungen in Alten- und Pflegeheimen durch und erhoben, welche Probleme während und im Anschluss an den Lockdown zu bewältigen waren. Für viele von der Volksanwaltschaft zu prüfende Einrichtungstypen wurden Forderungen und Empfehlungen zusammengestellt, die sich an die Behörden und an die Politik richten und den Rahmen für Maßnahmen während der Pandemie abstecken sollen. Ab Juni 2020 konnten die Kommissionen unter Einhaltung strenger Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen die Kontrollbesuche wieder aufnehmen. Insgesamt wurden im Berichtsjahr 448 Kontrollen durchgeführt, davon 431 in Einrichtungen und 17 bei Polizeieinsätzen. Die meisten Kontrollen fanden in Alten- und Pflegeheimen (109), in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (102) und in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (93) statt.

Grafischer Maximalwert: 505


Quelle

Bericht der Volkanwaltschaft an den Nationalrat und an den Bundesrat

Berechnungsmethode

Gesamtsumme der Visitationen, Demonstrationsbegleitungen, Prüfverfahren, Präventionsmaßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben