Wirkungsziel 3.1 Gewährleistung der Verfassungsmäßigkeit des staatlichen Handelns

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Verfahrensdauer [Tage]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 208 [Tage]
    • Zielzustand: 245
    • Oberer Schwellenwert: 210
    • Unterer Schwellenwert: 230
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 205 [Tage]
    • Zielzustand: 210
    • Oberer Schwellenwert: 200
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 153 [Tage]
    • Zielzustand: 210
    • Oberer Schwellenwert: 140
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 143 [Tage]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 140 [Tage]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 112 [Tage]
    • Zielzustand: 150
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 123 [Tage]
    • Zielzustand: 150
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 115 [Tage]
    • Zielzustand: 140
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Weiterhin ist die durchschnittliche Dauer der Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof im internationalen Vergleich bemerkenswert kurz. Angemerkt sei, dass sich eine über dem Durchschnitt liegende Verfahrensdauer im Einzelfall insbesondere wegen der Notwendigkeit ergeben kann, ein inzidentes Normenprüfungsverfahren durchzuführen oder ein Vorabentscheidungsverfahren beim Gerichtshof der Europäischen Union anzustrengen. Die deutliche Verringerung der Verfahrensdauer ab dem Berichtsjahr 2015 ist vor allem auf eine Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes zurückzuführen, die es dem Verfassungsgerichtshof nun ermöglicht, auch Entscheidungen in Verfahrenshilfeangelegenheiten außerhalb einer Session zu treffen. Die Covid-19 Pandemie hat den Verfassungsgerichtshof im Jahr 2020 nicht nur inhaltlich stark beschäftigt, sondern auch einige Anpassungen in der Arbeitsweise erforderlich gemacht. Trotz der Einschränkungen und teils sehr komplexen Verfahren (z. B. Sterbehilfe) ist es dem Verfassungsgerichtshof gelungen, die eingehenden Rechtssachen in gewohnter Qualität zu erledigen und eine durchschnittliche Verfahrensdauer von knapp unter vier Monaten zu erreichen.

Grafischer Maximalwert: 100


Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Erledigungsdauer aller Verfahren ab dem Tag des Einlangens der Beschwerde bis zum Tag der Abfertigung des Erkenntnisses/der Entscheidung

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: überplanmäßig erreicht: Relation der erledigten zu den eingegangenen Fällen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 97 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 110
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 93 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 97 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 99 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 103 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 105
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Im Berichtsjahr konnte der prognostizierte Zielzustand erstmals seit 2014 wieder übertroffen werden. Vor allem durch die engagierte Tätigkeit der verfassungsrechtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überstieg die Zahl der Erledigungen (6.004) den hohen Eingang an Rechtssachen (5.811). Im Vorjahr lag die Anzahl der Erledigungen noch bei 5.145.

Grafischer Maximalwert: 110


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr erledigten Fälle durch die Anzahl der eingegangenen Fälle in Prozent

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: zur Gänze erreicht: Anteil der Berichtigungen bei Erkenntnissen/Entscheidungen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 2
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,55
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,4 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,55
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Der Anteil der Berichtigungen bei Erkenntnissen/Entscheidungen im Vergleich zu den erledigten Erkenntnissen/Entscheidungen entspricht im Berichtsjahr dem prognostizierten Zielwert. Aufgrund der laufenden Fortbildung der verfassungsrechtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihres dadurch gewonnenen umfassenden Wissens, erledigen diese Mitarbeiter die zugeteilten Geschäftsfälle auf äußerst hohem rechtswissenschaftlichem Niveau; dadurch konnte der Anteil der Berichtigungen niedrig gehalten werden. Ziel ist es, den Anteil der Berichtigungen auf diesem niedrigen Wert zu halten bzw. ihn weiter zu senken.

Grafischer Maximalwert: 0,4


Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr berichtigten Erkenntnisse/Entscheidungen durch die Anzahl der erledigten Erkenntnisse/Entscheidungen

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben