zur Gänze erreicht: Maßnahme 2: Verpflichtende Sanierungs- und Abwicklungsplanung

Beschreibung der Maßnahme

In Sanierungsplänen sollen, unter Berücksichtigung unterschiedlicher Szenarien (d.h. sowohl systemweite Ereignisse als auch auf bestimmte juristische Personen oder Gruppen beschränkte Belastungsszenarien) und für den Fall, dass eine erhebliche Verschlechterung der Finanzlage der Bank eintritt, mögliche Maßnahmen für die Wiederherstellung der finanziellen Stabilität einer Bank beschrieben werden. Zudem sind Maßnahmen anzuführen, die im Fall des Bestehens von Frühinterventionsbedarf ergriffen werden könnten. Sanierungspläne sind von den Banken grundsätzlich auf Einzelbasis zu erstellen. Sofern jedoch eine Gruppe im Sinne des Bundesgesetzes über die Sanierung und Abwicklung von Banken (BaSAG) vorliegt, ist anstatt von mehreren separaten Sanierungsplänen grundsätzlich ein Gruppensanierungsplan für die gesamte Gruppe zu erstellen. Sanierungspläne sind mindestens einmal jährlich zu aktualisieren und von der FMA im Hinblick auf die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen zu prüfen. Insgesamt soll dadurch die Präventivplanung verbessert werden, um in Krisenszenarien schnell und effizient reagieren zu können. Abwicklungspläne sollen für den Fall, dass eine Bank ausfällt oder wahrscheinlich ausfällt, die organisatorischen Voraussetzungen für eine geordnete Abwicklung schaffen und den Abwicklungsprozess planbar machen. Dies umfasst insbesondere die Darstellung von Maßnahmen zur Beseitigung von Abwicklungshindernissen und die Erläuterung, welche Optionen für die Anwendung von Abwicklungsinstrumenten und -befugnissen bestehen. Abwicklungspläne sind von der Abwicklungsbehörde zu erstellen.


Der Maßnahme zugeordnete Ziele


Beurteilung der Umsetzung der Maßnahme: zur Gänze erreicht.