zur Gänze erreicht: Maßnahme 4: Aufsicht über Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungssysteme und Verbesserung der Governance-Struktur der Sicherungseinrichtungen

Beschreibung der Maßnahme

Die Sicherungseinrichtungen haben sicherzustellen, dass Risiken mit angemessenen Strategien und Verfahren gesteuert, überwacht und begrenzt und bestehende und potentielle Verbindlichkeiten ermittelt werden und die Sorgfaltspflichten des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes (ESAEG) erfüllt werden. Die Sicherungseinrichtung hat die Erfüllung der ihr aus dem ESAEG erwachsenden Aufgaben (z.B. Bemessung und rechtzeitige Erstattung der gedeckten Einlagen, Vorschreibung von Beiträgen, Aufnahme von Krediten) sicherzustellen. Zudem hat sie die konservative Veranlagung und die zeitgerechte Verfügbarkeit der Fondsmittel sicherzustellen. Sie hat als beaufsichtigtes Unternehmen der Finanzmarktaufsicht (FMA) nötige Informationen zu erteilen und ist an die Anordnungen der FMA gebunden. Die FMA wird die zuständige Behörde für die Aufsicht über das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungssystem und hat die Einhaltung der Vorgaben des ESAEGs durch die Sicherungseinrichtungen sicherstellen, wobei die bewährte Zusammenarbeit zwischen FMA und der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) zur Anwendung kommt. Zudem werden der FMA zentrale Aufgaben übertragen.


Der Maßnahme zugeordnete Ziele


Beurteilung der Umsetzung der Maßnahme: zur Gänze erreicht.