Eurofighter - Verlängerung der logistischen Verträge für Luftfahrzeug und Triebwerk

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Eurofighter (EFT); Verlängerung der logistischen Verträge für Luftfahrzeug und Triebwerk BMLV UG 14 2016 2016 -210.756 Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Nationale Rechtsgrundlage

B-VG, WG 2001, BVergG 2006, BHG 2013

Problemdefinition

Mit den EFT-Kaufverträgen aus dem Jahre 2003 (V1/V2) wurden 15 Flugzeuge, der Simulator, Reservekomponenten, ein Erstvorrat an Ersatzteilen, Publikationen und Ausbildung zur Wahrung der Luftraumüberwachung beschafft.

Die Services für Betrieb und Materialerhaltung des EFT-Systems, wie die flugsicherheitsrelevanten
. Data-Services
. Change Services
. Training
. Ground Support System Services
. Supply Logistics Services und
. Maintenance Repair and Overall Services
waren in den Kaufverträgen (V1/V2) nicht enthalten.

Diese Services waren mit vier verschiedenen technisch/logistischen-Verträgen, nämlich dem
. In-Service-Support Vertrag (ISS) mit EF-GmbH für logistische Leistungen und Produkte des Luftfahrzeuges
. Maintenance Contract (MC) mit Fa. Airbus für technische Systemunterstützung
. Training Device Service (TDS) mit EF-GmbH für Betrieb und Materialerhaltung des EFT-Simulators
. Triebwerksvertrag (EJ) mit Fa. Eurojet für Betrieb und Materialerhaltung der Triebwerke
mit der Aufnahme des Flugbetriebes im Jahre 2007 abzudecken.

Der ISS-, TDS- und MC-Vertrag wurde im Jahre 2011 das erste Mal um fünf bzw. acht Jahre verlängert. Der EJ-Vertrag läuft in seiner ersten Periode noch bis Februar 2016, weshalb nunmehr der Triebwerksvertrag und der ISS-Vertrag mit 16. Februar 2016 zu verlängern sind.

Die Verlängerung beider Verträge wird bis zum Jahre 2024 – das sind acht Jahre – mit einer jährlichen Auflösungsmöglichkeit angestrebt.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Die militärstrategische Zielsetzung des Österreichischen Bundesheeres, abgeleitet aus den sicherheits- und verteidigungspolitischen Vorgaben, ist der militärische Souveränitätsschutz der Republik Österreich im In- und Ausland. Das Militärstrategische Konzept 2017, als das zentrale militärstrategische Grundsatzdokument des Österreichischen Bundesheeres, definiert daher auch als eine der Einsatzaufgaben im Rahmen der militärischen Landesverteidigung die „Überwachung des österreichischen Luftraumes“ als permanente Aufgabe sowie die „Sicherung des österreichischen Luftraumes“ und die „Verteidigung der territorialen Integrität Österreichs am Boden und im Luftraum gegen subkonventionelle und konventionelle Angriffe“ als anlassbezogene Aufgaben. Zusätzlich ist als eine der anlassbezogenen Aufgaben innerhalb der Europäischen Union bzw. in Nachbarstaaten die „Grenzüberschreitende aktive Luftraumüberwachung, Beitragsleistung bzw. gegenseitige Unterstützung bei anlassbezogenen Luftraumsicherungsoperationen im Rahmen staatsvertraglicher Übereinkommen“ definiert.
Die diesbezüglichen Vorgaben und Details sind:
• im Regierungsprogramm 2017 – 2022 (Seite 51): Das ÖBH muss weiterhin auch über den Bereich der militärischen Landesverteidigung hinaus zur Bewältigung von Assistenz-Aufgaben, zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit sowie der demokratischen Freiheiten der Einwohner, zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren überhaupt sowie zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfangs befähigt sein,
• im Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung 2013 – 2018 (Seite 82): Das Bundesheer muss auf der Grundlage der neuen Österreichischen Sicherheitsstrategie, des Wehrdienstberichtes, des Milizsystems und der Immerwährenden Neutralität an die zukünftigen Herausforderungen und Aufgaben angepasst werden. Eine Verbesserung der Fähigkeiten sowohl zur militärischen Landesverteidigung als auch für Assistenzeinsätze ist anzustreben,
• in der Österreichischen Sicherheitsstrategie 2013 unter Punkt 4.4 Verteidigungspolitik Absatz Militärische Landesverteidigung Zi. 8,
• in der Teilstrategie Verteidigungspolitik 2014 unter Punkt 3 Verteidigungspolitische Zielsetzungen Zi. 1 (Gewährleistung der staatlichen Souveränität und Integrität) und Zi. 3 (Leistung eines militärischen Solidarbeitrages zum sicherheitspolitischen Handeln der EU), unter Punkt 4 Verteidigungspolitisches Konzept Österreich und unter Punkt 5.2 Verteidigungspolitisches Leistungsprofil Absatz Landesverteidigung und Assistenz sowie
• im Militärstrategischen Konzept 2017 unter den Punkten 2.1.1 Militärische Landesverteidigung, 2.2 Einsatzaufgaben im Ausland, 4.1.3 Luftraumsicherungsoperationen, 4.2 Militärische Luftraumüberwachung
abgebildet.
Ein besteht kein signifikanter Beitrag des Vorhabens zu den UN Nachhaltigkeitszielen (SDGs).


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2016 2017 2018 2019 2020 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 52.275 19.537 -32.738 34.650 42.569 7.919 34.650 31.445 -3.205 34.650 36.821 2.171 34.650 80.384 45.734 190.875 210.756 19.881
Aufwendungen gesamt 52.275 19.537 -32.738 34.650 42.569 7.919 34.650 31.445 -3.205 34.650 36.821 2.171 34.650 80.384 45.734 190.875 210.756 19.881
Nettoergebnis -52.275 -19.537 -34.650 -42.569 -34.650 -31.445 -34.650 -36.821 -34.650 -80.384 -190.875 -210.756

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Zum Zeitpunkt der Erstellung der WFA wurde mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 302,4 Mio. € kalkuliert. Tatsächlich sind bis dato finanzielle Auswirkungen in der Höhe von 210,76 Mio. € eingetreten. Die oa. Beträge der Ergebnisrechnung beziehen sich aufgrund technischer Vorgaben der Applikation auf einen fünfjährigen Betrachtungszeitraum der Aufwendungen. Die angeführte Differenzsumme ergab sich im Wesentlichen durch Änderung der Rahmenbedingungen, bspw. Durchführung von Modifikationen am Luftfahrzeugsystem zur Beseitigung von Obsoleszenzen in den Jahren 2017 bis 2020 (Triebwerksteuerung, Ground Support System, etc.) bzw. auch durch Vorauszahlung von fix bestellten Leistungen aus dem Jahr 2021 bereits im Jahr 2020. Bedingt durch die COVID-19 Pandemie musste die vertraglich bedungene Evaluierung der Verträge mit den Auftragnehmern von 2020 auf 2021 verschoben werden, wodurch sich die in der Ergebnisrechnung angeführten Ist-Beträge, insbesondere 2020, in Abhängigkeit dieser Vertragsevaluierung und der damit verbundenen Endabrechnung noch ändern können. Da die Verträge bis 2024 laufen sollen, ist eine neuerliche interne Gesamtevaluierung spätestens 2025 vorgesehen.


Wirkungsdimensionen

Es wurden keine wesentlichen Auswirkungen in der WFA abgeschätzt bzw. in der Evaluierung festgestellt.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Mit den Eurofighter (EFT) - Kaufverträgen aus dem Jahre 2003 (V1/V2) wurden 15 Flugzeuge, der Simulator, Reservekomponenten, ein Erstvorrat an Ersatzteilen, Publikationen und Ausbildung zur Wahrung der Luftraumüberwachung beschafft. Die Services für Betrieb und Materialerhaltung des EFT-Systems, wie die flugsicherheitsrelevanten Data-Services, Change Services, Training, Ground Support System Services, Supply Logistics Services und Maintenance Repair and Overall Services waren in den Kaufverträgen (V1/V2) nicht enthalten. Diese Services waren mit vier verschiedenen technisch/logistischen-Verträgen, nämlich dem In-Service-Support Vertrag (ISS) mit EF-GmbH für logistische Leistungen und Produkte des Luftfahrzeuges, Maintenance Contract (MC) mit Fa. Airbus für technische Systemunterstützung, Training Device Service (TDS) mit EF-GmbH für Betrieb und Materialerhaltung des EFT-Simulators, Triebwerksvertrag (EJ) mit Fa. Eurojet für Betrieb und Materialerhaltung der Triebwerke mit der Aufnahme des Flugbetriebes im Jahre 2007 abzudecken. Der ISS-, TDS- und MC-Vertrag wurde im Jahre 2011 das erste Mal um fünf bzw. acht Jahre verlängert. Mit gegenständlichem Vorhaben wurden der Triebwerksvertrag (EJ) und der ISS-Vertrag im Februar 2016 verlängert und gelten - mit einer jährlichen Auflösungsmöglichkeit - noch bis zum Jahr 2024.
Das Ziel bzw. die gewünschte Wirkung, die aktive Luftraumüberwachung durch das Waffensystem Eurofighter weiterhin sicherzustellen, konnte mit den gesetzten Maßnahmen bis dato zur Gänze gewährleistet werden. Für den Grad der Zielerreichung wurden entsprechende Personal-, und Budgetressourcen eingesetzt. Das Verhältnis zwischen eingesetztem Input und erreichter Wirkung ist als angemessen und effizient zu beurteilen. Der Erfolg des gesamten Vorhabens liegt schlussendlich in den vertragskonformen Lieferungen sowie dem Einsatz bzw. der Expertise des fachspezifischen technischen Personals. Ein signifikantes Verbesserungspotential lässt sich aus heutiger Sicht aber daraus nicht unbedingt ableiten.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Gegenständliche Logistikverträge laufen spätestens 2024 aus. Eine neuerliche interne Evaluierung wird daher entweder im Folgejahr einer etwaigen vorzeitigen Vertragsauflösung oder spätestens 2025 durchgeführt.

Weiterführende Informationen