Beschaffung von Sturmgewehren inkl. Zusatzausstattung

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Diverse Waffensets StG 77 A3 BMI UG 11 2017 2017 -3.492 Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Nationale Rechtsgrundlage

B-VG, SPG, B-BSG

Problemdefinition

Das Sturmgewehr wird für Einsatzlagen benötigt, bei denen aufgrund der Schussdistanz und/oder der Durchschlagsleistung der Munition der Faustfeuerwaffe oder Maschinenpistole nicht das Auslangen gefunden werden kann. Für die Vorgängerorganisationen der Landespolizeidirektionen und für Spezialeinheiten (Gendarmerieeinsatzkommando) wurden in den Jahren 1983 – 1995 die Sturmgewehrmodelle StG 77 A1 und StG 77 A2 im Kaliber .223 Rem. (5,56 x 45 mm) der Firma Steyr Mannlicher GmbH als Einsatz-Langwaffen beschafft. Diese Waffen sind bei den LPDs als Dienststellenbestände vorwiegend in den Ladegutsicherungseinrichtungen in Streifenfahrzeugen untergebracht und beim EKO Cobra/DSE den Exekutivbediensteten persönlich zugewiesen. Mittlerweile sind diese Waffen bereits mit über 30.000 Schuss belastet, wodurch die vom Waffenhersteller angegebene Lebensdauer von ca. 20.000 Schuss weit überschritten wurde. Eine Weiterverwendung dieser Waffen ist somit aus Sicht der Einsatzsicherheit nicht mehr vertretbar.
Hinzu kommt, dass sich seit rund 2 Jahren die sicherheitspolizeiliche Bedrohungslage derart erhöht hat, welcher nur mit entsprechender Hochrüstung der Einsatzmittel im Polizeibereich wirksam begegnet werden kann. Mittlerweile sind als Täterwaffen auch Sturmgewehre (üblicherweise vom Fabrikat Kalaschnikow AK 47 chinesischer oder jugoslawischer Erzeugung im Kaliber 7,62x39 mm) mit Wirkungsüberlegenheit durch höhere Projektilwirkung und Möglichkeit zur Abgabe von Dauerfeuer im Einsatz anzutreffen und die Täter sichern sich mittlerweile auch mit Schutzwesten.
Zur Gewährleistung der Einsatzsicherheit ist daher eine Beschaffung von Sturmgewehren (6.990 Langwaffen StG 77 A3, 480 Stk. Langwaffen StG 77 A3 Farbmarkierung zu Trainings- und Schulungszwecken, 500 Stk. Aufrüstsatz für Langwaffe StG 77 A3) mit zeitgemäßer Zusatzausstattung (Lichtmodulen, Rotpunktvisieren und teilweise mit Vergrößerungsmodulen) durchzuführen.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2017 2018 2019 2020 2021 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 35 0 -35 672 255 -417 1.182 843 -339 1.266 1.197 -69 1.266 1.197 -69 4.421 3.492 -929
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 35 0 -35 672 255 -417 1.182 843 -339 1.266 1.197 -69 1.266 1.197 -69 4.421 3.492 -929
Nettoergebnis -35 0 -672 -255 -1.182 -843 -1.266 -1.197 -1.266 -1.197 -4.421 -3.492

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Im Zuge der Planung und Erstellung der WFA wurde für den Zeitraum 2017 bis 2021 mit Aufwänden für Abschreibungen in Höhe von € 4,421 Mio. gerechnet. Die tatsächlichen Aufwände belaufen sich auf € 3,492 Mio. im genannten Zeitraum. Ab dem Jahr 2021 wird mit einer jährlichen Abschreibung in Höhe von € 1,197 Mio. kalkuliert. Der geringere Aufwand im dargestellten Zeitraum ist einerseits auf niedrigere Anschaffungskosten sowie andererseits auf die Abweichungen zu den in der WFA dargestellten Lieferzeitpunkten zurückzuführen.


Wirkungsdimensionen

Es wurden keine wesentlichen Auswirkungen in der WFA abgeschätzt bzw. in der Evaluierung festgestellt.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Das Beschaffungsprojekt „Diverse Waffensets StG-77 A3“ (6.990 StG-77A3, 480 Stk. Stg-77A3 „Farbmarkierungsvariante“ und 500 Stk. Aufrüstsätze) zur Erneuerung der verfügbaren Langwaffen für die Polizei konnte zu den geplanten Kosten in der geplanten Zeit vollumfänglich umgesetzt werden.
Bedingt durch die COVID-19 Pandemie konnte die Ausbildung auf der neuen Waffe erst zu ca. 80% umgesetzt werden, wodurch die Zielerreichung der Einsatzsicherheit zeitlich verzögert wird. Mit der abgeschlossenen Ausbildung kann nach Wiederaufnahme des Einsatztrainings im Laufe des Jahres 2021 gerechnet werden.
Die Notwendigkeit der Erneuerung der StG-77 zeigt nunmehr der Terroranschlag in Wien vom 02.11.2020. Nicht zuletzt unter Verwendung dieses neuen Sturmgewehres konnte der Täter sehr rasch angriffsunfähig gemacht und damit größerer Schaden abgewehrt werden. Dieser Einsatz hat vor allem auch gezeigt, wie notwendig der Einsatz von dem technischen Standard entsprechenden Langwaffen gegen mit Kalaschnikows agierende Terroristen ist.

Die tatsächlichen Auszahlungen für das gegenständliche Vorhaben beliefen sich auf € 23,949 Mio.. Die im Ergebnishaushalt eintretende jährliche Abschreibung beläuft sich auf € 1,197 Mio. . Die geringeren Auszahlungen im Vergleich zur Planung sind auf niedrigeren Anschaffungskosten zurückzuführen.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.