Bundeswasserbauverwaltung - Schutzwasserwirtschaft

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Bundeswasserbauverwaltung - Schutzwasserwirtschaft BMLRT UG 42 2016 2016 -454.268 Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Europäische Rechtsgrundlage

Richtlinie: Richtlinie 2007/60/EG über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (ABl L 288/27)

Nationale Rechtsgrundlage

WRG 1959

Problemdefinition

Die Schutzwasserwirtschaft als Teilbereich der Wasserwirtschaft ist die Regelung und Gestaltung des oberirdischen Abflusses, um den Schutz des Menschen mit seinem Lebens-,Siedlungs- und Wirtschaftsraum und von Kulturgütern sowie die Erhaltung und den Schutz der Gewässer mit den Hochwasserabflussgebieten und den durch die Gewässer unmittelbar beeinflussten Räumen sicherzustellen.

Rechtliche Grundlagen: Den übergeordneten Rahmen gibt das Wasserrechtsgesetz 1959 vor. In technischer Hinsicht sind das Wasserbautenförderungsgesetz 1985 und die Technischen Richtlinien für die Bundeswasserbauverwaltung (RIWA-T) gemäß §3 Abs. 2 WBFG, Fassung 2016 die Grundlagen. Die Abwicklung der Geschäfte der Bundeswasserbauverwaltung (BWV) (Anwendungsbereich WBFG) erfolgt gem. Art 17 B-VG 1920 im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung des Bundes. Die BWV ist die staatliche Organisation zur Betreuung der Fließgewässer (außer Wildbächen und Wasserstraßen) und zur Durchführung der Maßnahmen der Schutzwasserwirtschaft.
Die förderbaren Maßnahmen der Bundeswasserbauverwaltung sind im WBFG 1985 definiert.
Die Bundeswasserbauverwaltungen erhalten die antragsgegenständlichen Bundesmittel auf Basis eines Jahresarbeitsprogramms. Als dessen verwaltungstechnische Grundlage dient seit 2014 die Projektdatenbank der KPC.

Schutzwasserwirtschaftliche Maßnahmen haben das Ziel, den Menschen und seinen Wirtschaftsraum zu schützen. Schützenswert sind Bauten im gewidmeten Bau- und Betriebsgebiet, Infrastrukturanlagen und erhaltenswerte Einzelbauten.

Die Schutzziele werden unter Berücksichtigung einzugsgebietsbezogener Betrachtung der Gewässer unter Beachtung folgender Grundsätze erreicht:
- Vermeidung aller abflussverschärfenden und erosionsfördernden Maßnahmen
- Unterstützung aller natürlichen Möglichkeiten des Hochwasserrückhaltes
- Erhaltung vorhandener natürlicher bzw. Reaktivierung verloren gegangener
natürlicher Abfluss- und Retentionsräume
- Berücksichtigung der Vorgaben bezüglich der gewässerökologischen Ziele gem.
WRG 1959
-Sicherstellung einer Gewässerinstandhaltung und Gewässerpflege

Die förderbaren Maßnahmen der BWV sind in den entsprechenden Paragraphen §§ des WBFG definiert.

Die laufende Absicherung der Schutzziele erfolgt im Rahmen eines integralen Hochwasserschutzmanagements mit folgendem Ablauf:
- Vorsorge (Flächenvorsorge und Verhaltensvorsorge bis zur Absiedelung)
- Errichtung, Betrieb und Instandhaltung von Schutzmaßnahmen
- Bewältigung von Hochwasserereignissen (technischer Hochwasserschutz, liegt als Katastrophenschutz im Wesentlichen in Länderkompetenz)
- Nachsorge
- Bewusstseinsbildung

Den schutzwasserwirtschaftlichen Planungen und Projektierungen wird als Größenwert des Schutzbedürfnisses im Allgemeinen die Gewährleistung eines Schutzes bis zu Hochwasserereignissen mit 100-jährlicher Häufigkeit (HQ100) zugrunde gelegt.

Weiters ist bei allen Hochwasserschutzprojekten eine Betrachtung für Restrisiko (Versagen von Hochwasserschutzbauwerken und -anlagen) durchzuführen.

Der Vergleich der Hochwasserereignisse 2002 bis 2016 zeigt, dass bei vergleichbaren Ereignissen die Schäden hauptsächlich aufgrund inzwischen getroffener Hochwasserschutzmaßnahmen auf mehr als Viertel gesunken sind.
Als Faustregel für den volkswirtschaftlichen Nutzen kann gesagt werden, dass mit jedem Euro, der für Schutzmaßnahmen ausgegeben wird, zumindest Schäden im Mittel von rd. doppelter Höhe vorsorglich verhindert werden können, wobei in städtischen Gebieten der Nutzen-Kostenfaktor weit höher liegt als in ländlichen Gebieten (Streusiedlungen). Beispielhaft wurde ein Nutzen-Kostenverhältnis für die Hochwasserschutzmaßnahmen Bründlbach in Graz von 17,1 und für die Maßnahme Schöcklbach von rd. 15,0 ermittelt; für die Hochwasserschutzmaßnahmen in den ländlichen Bereichen Gleisdorf beziehungsweise Groß St. Florian wurden Nutzen-Kostenwerte von 2,7 bzw. 1,39 errechnet.
Weiters ist die Erhaltung und Erneuerung des bereits bestehenden Bestandes an Hochwasserschutzbauten eine wichtige Aufgabe für die nachhaltige Sicherheit. Derzeit werden von den vorhandenen finanziellen Mitteln dazu etwa 28% aufgewendet, wobei dieser Anteil steigend ist.

Die EU-Hochwasserrichtlinie (Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken, 2007/60/EG) trat am 26. November 2007 in Kraft. Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Sektion Wasser ist mit der fachlichen Umsetzung dieser Richtlinie befasst. Diese sieht in der strategischen Hochwasserschutzplanung einen Drei-Stufen-Ansatz vor:

- Vorausschauende Bewertung des Hochwasserrisikos
- Erstellung von Gefahrenkarten und Risikokarten
- Pläne für das Hochwasserrisikomanagementliegen vor

Diese drei Arbeitsschritte werden alle sechs Jahre wiederholt. Im Rahmen der Umsetzung der EU-Hochwasser-Richtlinie wird es daher zukünftig einheitliche Gefahrenzonen geben, auf deren Basis entsprechende konforme öffentlich zugängliche Karten erstellt werden. Mit der Hochwasserrichtlinie werden noch 2016 abgestimmte Maßnahmen und Ziele für die besonders betroffenen Gebiete vorliegen. Die Umsetzung der EU-Hochwasserrichtlinie erfolgt koordiniert mit der EU-Wasserrahmenrichtlinie.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

In Übereinstimmung und Erfüllung der Vorgaben des EU Rechts wird der Schutz der Bevölkerung in Österreich vor Naturkatastrophen ständig verbessert und aufrecht erhalten.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2016 2017 2018 2019 2020 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 89.000 89.000 0 89.000 89.000 0 89.000 89.000 0 89.000 89.000 0 89.000 89.000 0 445.000 445.000 0
Betrieblicher Sachaufwand 350 350 0 357 357 0 364 364 0 371 371 0 378 378 0 1.820 1.820 0
Werkleistungen 450 450 0 450 450 0 450 450 0 450 450 0 450 450 0 2.250 2.250 0
Personalaufwand 999 999 0 1.019 1.019 0 1.039 1.039 0 1.060 1.060 0 1.081 1.081 0 5.198 5.198 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 90.799 90.799 0 90.826 90.826 0 90.853 90.853 0 90.881 90.881 0 90.909 90.909 0 454.268 454.268 0
Nettoergebnis -90.799 -90.799 -90.826 -90.826 -90.853 -90.853 -90.881 -90.881 -90.909 -90.909 -454.268 -454.268

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die finanziellen Auswirkungen sind größtenteils prognosegemäß eingetreten.


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Die gesetzten Ziele zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasserereignissen in kleinen und mittleren Einzugsgebieten konnte überwiegend planmäßig erreicht werden.

Verbesserungspotentiale

Die Verbesserung des Schutzes vor Hochwasserereignissen ist in großen Flussgebieten (Salzach, Inn etc.) mit der jährlichen Dotation in laufender Höhe nicht leistbar. Einzig Sonderfinanzierungen können diese Ziele gewährleisten.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.