Breitband Austria 2020 Connect - Förderung von Anbindungen für KMUs und öffentliche Bildungseinrichtungen

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
teilweise eingetreten: Breitband Austria 2020 Connect (BBA2020_C) Anbindungsförderungsprogramm BMLRT UG 42 2016 2017 -5.122 Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Europäische Rechtsgrundlage

Verordnung: (EG) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013

Nationale Rechtsgrundlage

Sonderrichtlinie Breitband Austria 2020_Connect in Verbindung mit dem Telekommunikationsgesetz 2003 (TKG 2003)

Problemdefinition

Von der Europäischen Kommission wurde ein Rückstand beim Hochgeschwindigkeits-Internet, bei der Online-Wissensverbreitung und beim Online-Vertrieb von Waren und Dienstleistungen konstatiert. Er beeinträchtigt insbesondere in ländlichen Regionen die Innovationsfähigkeit der Betriebe und verstärkt die sog. digitale Kluft. Das probate Mittel dagegen ist der beschleunigte Breitbandausbau, der mittels der Breitbandstrategie 2020 des Bundes vorangetrieben werden soll. Dazu gibt es bereits ein Bündel an Förderungsmaßnahmen. Eine weitere Maßnahme soll das Anbindungsförderungsprogramm sein mit der Forcierung der Leerrohrverkabelung als Basis für einen verstärkten Breitbandausbau im ländlichen Raum, gedacht v.a. für Pflichtschulen, um dem zunehmenden Bedarf im Bildungsbereich Rechnung zu tragen sowie zur Unterstützung von KMU's.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Zielsetzung von BBA2020 Connect ist die Verbesserung der Versorgungssituation von Pflichtschulen und anderen öffentlichen Bildungseinrichtungen sowie Verbesserung der Versorgungssituation von KMU. Zudem enthält es einen zeitlich darüberhinausgehenden Ansatz, nämlich die Vorbereitung nahezu flächendeckender Glasfaseranbindungen. Durch den qualitativ hochwertigen und nachhaltigen Anschluss einzelner Standorte (Pflichtschulen, öffentliche Bildungseinrichtungen sowie KMUs) mit Multiplikatorwirkung wird der Glasfaserausbau bedarfsgerecht vorangetrieben und der künftige, nachfrageorientierte, flächendeckende Ausbau beschleunigt.

Damit steht das Förderungsinstrument auf nationaler Ebene in unmittelbarem Zusammenhang mit den Inhalten der Breitbandstrategie 2020 aus dem Jahr 2014 sowie in der Sicherstellung einer österreichweit flächendeckenden technologieneutralen Breitband-Versorgung des Kapitels "Digitalisierung & Innovation" im Regierungsprogramm 2020-2024 "Aus Verantwortung für Österreich" .

Auf internationaler Ebene verknüpft es sich eng mit den Zielsetzungen ausgedrückt in der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - "Eine Digitale Agenda für Europa" KOM(2010)245 endgültig und insbesondere darin mit dem Themenkreis "schneller und ultraschneller Internetzugang" und der zugehörigen Schlüsselaktion 8 (der Förderung von Investitionen in wettbewerbsbestimmte NGA-Netze).

Infolge der angestrebten Förderung zur Errichtung passiver physischer Breitband-Infrastrukturen ergibt sich weiter ein direkter Zusammenhang mit der SDG-Zielsetzung 9.c, um den Zugang zur Informations- und Kommunikationstechnologie erheblich zu erweitern sowie anzustreben, und so einen allgemeinen und erschwinglichen Zugang zum Internet bereitzustellen (konkreter Indikator: Anteil der Internet-Nutzung durch die betreffende Bevölkerung).


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2016 2017 2018 2019 2020 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 97 97 300 62 -238 300 321 21 300 1.009 709 300 619 319 1.200 2.108 908
Transferaufwand 0 0 0 7.200 0 -7.200 7.200 0 -7.200 7.200 0 -7.200 7.200 3.014 -4.186 28.800 3.014 -25.786
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 0 97 97 7.500 62 -7.438 7.500 321 -7.179 7.500 1.009 -6.491 7.500 3.633 -3.867 30.000 5.122 -24.878
Nettoergebnis 0 -97 -7.500 -62 -7.500 -321 -7.500 -1.009 -7.500 -3.633 -30.000 -5.122

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Transferaufwand (= operative Mittel Connect) 2020: 3.014.632 aus Guthaben (bereits überwiesene Mittel AV 2015, L 1. AS, AV 2015 A 1. AS sowie L 2. AS) Zu den Abweichungen bei den Planwerten im Vergleich zu den Istwerten ist Folgendes anzumerken: Beim Erstellen der WFAs ist man bei den Werten von den geplanten Verpflichtungen des ehem. BMVIT im Zuge der Breitbandinitiative ausgegangen. Im Jahr 2017 fanden erst die ersten Ausschreibungen zum Förderungsprogramm BBA2020 Connect statt. Die Werte entsprachen den geplanten Verpflichtungen. Es erfolgten im Jahr 2017 keine Auszahlungen, da Förderungsmittel laut Rahmenvertrag nur aufgrund des gegebenen Mittelbedarfs, der sich wiederum aus den abgeschlossenen Verträgen zu den eingereichten Projekten ergibt, angefordert werden dürfen. Die Auszahlung der Förderungsmittel an die Förderungsnehmer erfolgt aber erst nach Abrechnung der Projekte. Weitere Änderungen gegenüber den Planwerten ergaben sich aufgrund des Übergangs des Förderungsprogrammes AT:net vom ehem. BMVIT an das BKA. Bei den Transferzahlungen handelt es sich um Auszahlungen, die vom Bund an die FFG als Abwicklungsstelle erfolgt sind. Werkleistungen (= Abwicklungskosten, Abwicklungskosten DIA, Werkleistungen, RTR Erstattungsbetrag, 5G-Playground) Bei den Werkleistungen ging man bei Erstellung der WFA von den zur Abwicklung der Förderungen anfallenden Abwicklungskosten sowie von Kosten für bewusstseinsbildende Begleitmaßnahmen aus, welche im Sinne des Masterplans zur Breitbandförderung zur Verbesserung des Wissens über Chancen und Risiken von Breitbandtechnologien beitragen sollen, wie beispielsweise in Auftrag gegebene Werkleistungen zur Erstellung von Studien. Sowohl Abwicklungskosten als auch Kosten für begleitende Maßnahmen wurden mit max. 2 % der Förderungskosten nominiert. Die Abrechnung der Abwicklungskosten erfolgt jährlich über alle Programme. Die Aufteilung der bisher angefallenen administrativen Kosten auf die Programmlinien kann laut der Abwicklungsstelle wie folgt getroffen werden (Datenstand 18.1.2021): Access 69% Backhaul 13% Leerrohr 15% Connect 3% 1. Abwicklungskosten für Access, Backhaul, Leerrohr und Connect: 2016: 1.567.016,14 gesamt, Anteil Connect: 47.010,48 (3 %) 2017: 1.050.000,00 gesamt, Anteil Connect: 31.500,00 (3 %) 2018: 2 813 801,25 (beinhaltet auch die Überweisung 4.Qu. 2017) gesamt, Anteil Connect: 84.414,03 (3 %) 2019: 2.332.837,27 gesamt, Anteil Connect: 69.985,11 (3 %) 2020: 2.857.209,62 gesamt, Anteil Connect: 85.716,28 (3 %) Die meisten der unten angeführten Werkleistungen betrafen, wie aus den Ausführungen ersichtlich ist, alle BBA 2020 Programme. Die Kosten müssen daher anteilsmäßig auf die 4 Programmlinien Access, Backhaul, Leerrohr und Connect aufgeteilt werden. Jene, die einem bestimmten Programm zugeordnet werden konnten, werden auch bei der Evaluierung nur bei diesem Programm berücksichtigt. 2. Werkleistungen: 2016: 243 978,92 (Kundmachungen Wr. Zeitung betr. Access, Backhaul 242,46 und Leerrohr 242,46 , Alladin Webhosting 1.800,00 Pauschalsumme für Wartung, Planungsleitfaden Loibner betr. Leerrohr 42.000,00, begl. Maßnahmen für BB-Büro und Overheadkosten d. Abwicklungskosten 199.694,00) Werkleistungen Anteil Connect: 450,00 + 49.923,50 = 50.373,50 2017: 139 632,81 (Kundmachung Wr. Zeitung betr. Connect 290,95, Webhosting Alladin 1.800,00; 1.200,00; 600,00, Planungsleitfaden Loibner betr. Leerrohr 1.440,00, WIK Evaluierung 3.360,00; 1.298,70; 57.000; 57.000,00; 4.017,22 AMA/ELER 11.625,90) Werkleistungen Anteil Connect: 290,95 + 900,00 + 30.668,98 = 31.859,93 2018: 19 162,21 (Handelsw. Zur unentgelt. Abgabe = Druckkosten 939,60; 960,00; 889,20 Kundmachungen Wr. Zeitung betr. Leerrohr 290,65; 242,46, Planungsleitfaden Loibner betr. Leerrohr 15.840,00) Werkleistungen Anteil Connect: 697,20 2019: 21 386,16 (shmp betr. Verhandlungsverfahren Evaluierung 15.581,56; 5.804,60) Werkleistungen Anteil Connect: 5.346,54 2020: 94.140,00 (WIK Evaluierung 81.000,00, Kommunalnet 13.140,00) Werkleistungen Anteil Connect: 23.535,00 Nicht vorhersehbar bei der Erstellung der WFA war die Finanzierung der Abwicklungskosten für die Digitalisierungsagentur, die Finanzierung des RTR Erstattungsbetrages sowie die Finanzierung von 5G Playground als Kosten, die nicht mit den Förderprogrammen BBA2020 in Zusammenhang stehen. Da es sich jedoch um Mittel aus der BB-Milliarde handelt, sind sie als Ausgaben zu berücksichtigen und anteilsmäßig auf alle Programme aufzuteilen. 3. Abwicklungskosten DIA 2018: 150.000,00 Anteil Connect: 37.500,00 2019: 2.361.115,63 Anteil Connect: 590.278,91 2020: 932.845,98 Anteil Connect: 233.211,50 4. 5G-Playground 2018: 800.000,00 (verbucht unter WL) Anteil Connect: 200.000,00 5. RTR Erstattungsbetrag 2019: 1.382.496,48 Anteil Connect: 345.624,12 2020: 1.115.512,19 Anteil Connect: 278.878,05


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: teilweise eingetreten.

Infolge des gegenüber den übrigen Förderungsprogrammen der Initiative Breitband Austria 2020 späteren Beginns ab Mitte 2017, reduzierte sich die Zeitspanne der Förderung auf etwas mehr als 3 Jahre - im Vergleich dazu wurde BBA2020 Access, Backhaul sowie Leerrohr 2015 gestartet.

Die seit 2017 erfolgten Ausschreibungen auf De-minimis-Basis waren von einer unterdurchschnittlichen Teilnahme der Förderungswerber gekennzeichnet. Die Ausschöpfung bereitgestellter Förderungsmittel blieb deutlich unter Plan. Auf Basis der Zahlen von Ende 2020 wurden in 15 Bewertungsrunden von BBA2020 Connect in Summe 343 Projekte an 248 Förderungsnehmern in einem Gesamtausmaß von knapp 8,4 Mio. Euro gewährt. Knapp ein Drittel der Förderungsnehmerinnen und Förderungsnehmer entfallen auf kleine und mittlere Betriebe bspw. aus den Bereich der Fertigung, Dienstleistung, Tourismus und Planung. Diese weisen spezifische Anforderungen nach ultra-schnellen Übertragungsgeschwindigkeiten und hohe Datenmengen bei nicht verfügbaren Glasfaser-Anschlüssen am jeweiligen Standort gegenüber anderen Unternehmungen aus. Bei Gemeinden als Erhalter von öffentlichen Bildungseinrichtungen - insbesondere von Schulen - wären verfügbare finanzielle Mittel für Vorhaben zu berücksichtigen. Daraus ergeben sich Einschränkungen in den Zielgruppen der Förderungswerberinnen bzw. Förderungswerber, und dem folglich begründen sich die Abweichungen in den vereinbarten WFA-Zielen/Kennzahlen. Von den an die Abwicklungsstelle FFG übertragenen operativen Förderungsmitteln in der Höhe von 28,823.530, - Euro wurden mit einem Anteil von rund 31% knapp ein Drittel der zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft. Es würden somit noch 19.948.983, - Euro für weitere Förderungsgewährungen zur Verfügung stehen. Im Ansatz einer vollständigen Verwendung verfügbarer Finanzmittel wäre von einer entsprechenden anteilshaften Vervielfachung der Kennzahlen (mit einem Faktor von 3) auszugehen.

Aus den periodisch übermittelten Statistiken der Abwicklungsstelle ist ein kontinuierlicher Ausbau- sowie Auszahlungsfortschritt zu ersehen. Zudem wurden am zweiten Phasenübergängen des Masterplans eine externe Evaluierungen für den Zeitraum 2017/2018 durch das Bieterkonsortium WIK GmbH und WIFO GmbH durchgeführt.

Die WIK/WIFO-Evaluierungen sprechen von einer Hebelwirkung der Initiative Breitband Austria 2020, wie folgt: "Für die bewilligte Förderung in Phase 2 in Höhe von 268 Mio. € wurden Investitionen in Höhe von (mindestens) 618 Mio. € initialisiert. Insofern gibt es einen Multiplikator von 2,3 der Förderungsmittel bezogen auf die dadurch initialisierten Investitionen."

In den periodischen Berichten der Abwicklungsstelle wird über den kontinuierlichen Ausbau- sowie Auszahlungsfortschritt informiert. Zudem werden einerseits auf der Webseite des BMLRT Aufstellungen wie zum anderen durch den Breitbandatlas die geografischen Details zu den geförderten Ausbauvorhaben dargestellt.

Die Förderung wird von den Anspruchsgruppen insbesondere von öffentlichen Bildungseinrichtungen und Pflichtschulen seit Mitte 2019 verstärkt in Anspruch genommen. Es stehen noch verfügbare Mittel für weitere Gewährungen zur Verfügung.

Infolge der COVID-19 Pandemie wird der Abschluss von Verträgen bis zum 31.12.2022 sowie der Abwicklungszeitraum bis zum 31.12.2026 verlängert.

Verbesserungspotentiale

Infolge noch verfügbarer Finanzmittel sowie der COVID-19 Pandemie wurde die Laufzeit von BBA2020 Connect um zwei Jahre verlängert . Weiter werden Verwaltungsvereinfachungen insbesondere für innerhalb des Connect-Förderungsprogramms der geplanten Initiative Breitband Austria 2030 im Bereich der Antrags- sowie Vertragsprozesse angestrebt.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen