Übereinkommen von Paris

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
teilweise eingetreten: Übereinkommen von Paris BMK UG 43 2016 2017 0 Über- oder zwischenstaatliche Vereinbarung

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Problemdefinition

In den letzten Jahrzehnten waren ein rascher Anstieg der globalen Mitteltemperatur der Erdatmosphäre und der Ozeane sowie der anthropogenen Kohlenstoffdioxid-Emissionen und anderer Treibhausgase (THG) (Methan, Lachgas und so genannte Industriegase) feststellbar. Die Treibhausgas-Konzentration in der Atmosphäre hat stark zugenommen. Nach Ansicht des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), eines Gremiums der Vereinten Nationen von über 2 000 WissenschafterInnen, legen die vorliegenden Forschungsergebnisse einen klaren kausalen Zusammenhang dieser erhöhten Treibhausgas-Konzentration mit der Erwärmung der Erdatmosphäre sowie der Ozeane nahe. Folgen dieser Veränderung sind u.a. ein Ansteigen des Meeresspiegels, ein häufigeres Auftreten von Extremereignissen (Hitzewellen, Dürreperioden, Überschwemmungen), langfristige Änderungen in Niederschlagsmustern, das Abschmelzen von Gletschern und von Meereis sowie die Migration von zahlreichen Tier- und Pflanzenarten.
Der Klimawandel ist ein globales Problem und bedarf daher einer globalen Vereinbarung zur Lösung des Problems. Mit dem Übereinkommen von Paris liegt nunmehr ein ganz wesentliches Instrument vor, um sich der Lösung des Problems anzunehmen.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Das Übereinkommen von Paris gibt allen Vertragsparteien als oberstes Ziel die Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs auf deutlich unter 2 Grad Celsius gegenüber vorindustriellen Werten und nach Möglichkeit auf maximal 1,5 Grad Celsius vor. Dieses Ziel wird allen Politiken, Strategien und Maßnahmen der EU und der Mitgliedstaaten zugrunde gelegt. Dazu zählt das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 (EU) bzw. 2040 (Österreich, gemäß Regierungsprogramm 2020-2024) sowie Zwischenziele auf dem Weg dorthin. Das Übereinkommen von Paris trägt wesentlich zur Erreichung des Ziels 13 der Sustainable Developments Goals (SDGs) bei.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Angabe finanzieller Auswirkungen fehlt)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2016 2017 2018 2019 2020 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Nettoergebnis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Das Übereinkommen von Paris hat selbst keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen für den Bund; die Auswirkungen treten mittelbar in Umsetzung von nationalen und europäischen Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Übereinkommens auf, welche ihrerseits eigenständigen WFAs (und Evaluierungen) zu unterziehen sind.


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: teilweise eingetreten.

Das Übereinkommen von Paris gilt als Meilenstein in der internationalen Klimapolitik. Erstmals werden mit dem Übereinkommen alle Staaten der Welt zu national festgelegten Beiträgen (NDCs) zum Klimaschutz verpflichtet. Die Bilanz zum "Erfolg" des Übereinkommens Ende des Jahres 2020, fünf Jahre nach seiner Verabschiedung im Dezember 2015 in Paris, fällt gemischt aus. Fast alle Staaten der Welt sind mittlerweile Vertragsparteien des Übereinkommens, fast alle haben NDCs eingemeldet. Zum Ende des Jahres 2020 haben auch einige Staaten, darunter die EU27, aktualisierte NDCs vorgelegt und ihre Ambition bei der Reduktion der Treibhausgasemission gesteigert (es gibt dabei aufgrund der gemeinsamen Klimapolitik der EU im Bereich der Emissionsreduktionen nur ein NDC der EU27, Österreich legt kein eigenes NDC vor). Einige Staaten haben zudem Langfristziele hin zur Klimaneutralität bis 2050 oder vergleichbare Ziele vorgelegt (darunter auch die EU und einige MS, darunter auch Österreich). Das ist jedenfalls als Erfolg zu bewerten. Gleichzeitig haben zahlreiche Staaten noch keine aktualisierten NDCs und keine Langfristziele vorgelegt und die Staatengemeinschaft ist insgesamt noch nicht auf Kurs, um das 2-Grad-Ziel zu erreichen. Es wurde in den ersten Jahren der Umsetzung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris einiges erreicht, aber es bleibt in jedem Fall - global gesehen - noch viel zu tun.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Eine neuerliche Evaluierung wäre im Jahr 2030 sinnvoll, um zu sehen, ob aktualisierte NDCs umgesetzt und erreicht wurden und ob die Welt insgesamt näher an der Erreichung der Langfristziele des Übereinkommens von Paris ist, als das im Jahr 2020 der Fall ist.

Weiterführende Informationen