Breitband Austria 2020 Access - Förderung der räumlichen Ausdehnung (Coverage) von Breitband-Hochleistungszugängen

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
zur Gänze eingetreten: Breitband Austria 2020-Access (BBA 2020_A)- Förderung der räumlichen Ausdehnung (Coverage) von Breitband-Hochleistungszugängen Bündelung der Jahre 2015 und 2017 BMLRT UG 42 2015 2015 -206.635 Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Europäische Rechtsgrundlage

Beschluss: C(2015) 9686 vom 17. Dezember 2015

Nationale Rechtsgrundlage

Sonderrichtlinie Breitband Austria 2020_Access (BBA2020_A) auf der Grundlage des § 4a des Telekommunikationsgesetzes 2003 (TKG 2003)

Problemdefinition

Der Ausbau von Breitbandhochleistungsinfrastrukturen zur Versorgung von Haushalten und Unternehmen hat enormen Einfluss auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Österreichs. ein flächendeckender Ausbau mit ultraschnellen Breitband-Hochleistungszugängen (mind. 100 MBit/s) würde nach Berechnungen der Europäischen Investitionsbank (EIB) aus 2011 etwa 5,6 Mrd. Euro erfordern, was durch die österreichischen Infrastrukturbetreiber alleine nicht aufgebracht werden kann. Weiteres investieren marktwirtschaftlich organisierte Unternehmen ausschließlich in den Regionen, in denen eine ausreichende Nachfrage existiert. Dies führt zu einem Marktversagen in weiten Teilen Österreichs.

Das Ziel des flächendeckenden Breitbandausbaues trotz geringerer Mittel als jener die von der Europäischen Investitionsbank angenommen werden, kann dennoch erreicht werden, da von der Anwendung verschiedener Technologien ausgegangen wird.

Förderungen sollen Investitionen anregen und den Wettbewerb beleben, was entsprechend der "Breitbandstrategie 2020" zu einer nahezu flächendeckenden Verfügbarkeit mit ultraschnellen Breitband-Hochleistungszugängen beitragen soll. Förderungen wenden sich in der Regel an Netzinvestoren bzw. Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze.

Im Jahr 2017 bestand eine 76,9 %ige (70,2 % im Jahr 2015) Verfügbarkeit bei schnellen Internetzugängen (30 Mbit/s) in Österreich. Vergleichsweise haben führende Länder wie z.B. Belgien oder Niederlande bereits eine nahezu flächendeckende Versorgung. Die Verfügbarkeit mit ultraschnellen Zugängen (mind. 100 Mbit/s) lag in Österreich im Jahr 2017 bei 49,75 % (44,5 % im Jahr 2015).

Die Breitbandstrategie 2020 mit der Zielsetzung des nahezu flächendeckenden Ausbaus der Verfügbarkeit von Zugängen mit über 100 Mbit/s bis 2020 ist mittelweile auch Inhalt der "Digital Roadmap", die bis 2025 den Weg zur "Gigabit-Gesellschaft" vorzeichnet. Der sich in Entwicklung befindliche Mobilfunkstandard 5G wird dabei eine Schlüsseltechnologie darstellen. Höhere Datenraten, eine geringe Latenz und eine hohe Dichte an Endgeräten sollen eine Vielzahl neuer Geschäftsmodelle ermöglichen.

Zur Entwicklung bzw. Anpassung der Förderungsmaßnahmen dienten die "Breitbandleitlinien" der Europäischen Kommission, die maßgeblich auf Transparenz, Zugangsoffenheit und Technologieneutralität abstellen, als Richtschnur. Förderungen sollen demnach zur Entstehung neuer Infrastrukturen führen, die sonst nicht geschaffen würden. Sie sollen ein Mehr an Kapazität und Geschwindigkeit auf den Breitbandmarkt bringen, und sie können zu niedrigeren Preisen, einer größeren Auswahl, besserer Versorgungsqualität und verstärkter Innovationstätigkeit beitragen.

Die Breitbandstrategie 2020 und die Sonderrichtlinien sehen eine erste Zwischen-Evaluierung nach Abschluss der ersten Umsetzungs-Phase (2015/2016) vor. Dies wurde 2016 vom Nationalrat ebenfalls bekräftigt. Bei der Beauftragung eines externen Expertenkonsortiums (WIK/WIFO) 2017 ging es insbesondere um die Prozessanalyse und um die Abstimmung der einzelnen Programme, sowie um die Effizienz der Abwicklung der Fördermaßnahmen.

Das Ergebnis der Zwischen-Evaluierung zeigt, dass die im Masterplan festgelegte und durch die Ausschreibungen verfolgte Umsetzung geeignet ist, das Ziel, ganz Österreich mit mindestens 100 Mbit/s schnellem Internet zu versorgen, auch tatsächlich zu erreichen.

Nach Implementierung von Phase 1 des Masterplanes können durch die Förderungen insgesamt ca. 30 % der zum Start der Förderprogramme etwa 1,9 Mio. (NGA) förderungsfähigen unversorgten Haupt- und Nebenwohnsitze nun neuversorgt werden, wenn die geförderten Projekte investiv umgesetzt sind.

Bezogen auf die früher üblichen Investitionen im österreichischen TK-Sektor sind die damit initialisierten Investitionen erheblich. Durch die Förderung kann dadurch das im internationalen Vergleich eher geringe Niveau der TK-Investitionen in Österreich (deutlich) angehoben werden.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Zielsetzung von BBA2020 Access ist eine wesentliche Verbesserung der Breitbandverfügbarkeit in jenen Gebieten Österreichs, die nicht innerhalb von drei Jahren entsprechend über den Marktwettbewerb erschlossen werden. In diesen Gebieten sollen Investitionen in den zukunftsfähigen Ausbau von NGA-Netzen gefördert werden, die den Vorleistungsmarkt bei gleichzeitiger Sicherstellung des Wettbewerbs am Endkundenmarkt beleben. Dadurch ist eine maßgebliche Erhöhung der Verfügbarkeit von ultraschnellen Breitband-Hochleistungszugängen zu erwarten. Neben dem Einsatz nationaler Finanzmittel stehen für den Breitbandausbau im Zusammenhang mit der Europa 2020-Strategie auch Mittel aus den Struktur- und Investitionsfonds der Europäischen Union – im konkreten Fall des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER - das österreichischen Programm für ländliche Entwicklung 2014–2020 - LE14-20) – zur Verfügung, die im Rahmen dieser Sonderrichtlinie bezeichnet mit BBA2020 Access/ELER zum Einsatz kommen. EU-Mittel aus dem ELER-Fonds werden mit Bundes- und Landesmitteln kumuliert, und die Gewährung des Bundeszuschusses erfolgt dabei unter der Voraussetzung, dass das jeweilige Bundesland unter Zugrundelegung der Bestimmungen dieser Sonderrichtlinie dem Förderungswerber einen Landeszuschuss im selben Ausmaß wie der Bund gewährt und die Landesmittel zeitgerecht bereitstellt.

Damit steht das Förderungsinstrument auf nationaler Ebene in unmittelbarem Zusammenhang mit den Inhalten der Breitbandstrategie 2020 aus dem Jahr 2014 sowie in der Sicherstellung einer österreichweit flächendeckenden technologieneutralen Breitband-Versorgung des Kapitels "Digitalisierung & Innovation" im Regierungsprogramm 2020-2024 "Aus Verantwortung für Österreich" .

Auf internationaler Ebene verknüpft es sich eng mit den Zielsetzungen ausgedrückt in der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - "Eine Digitale Agenda für Europa" KOM(2010)245 endgültig und insbesondere darin mit dem Themenkreis "schneller und ultraschneller Internetzugang" und der zugehörigen Schlüsselaktion 8 (der Förderung von Investitionen in wettbewerbsbestimmte NGA-Netze).

Infolge der angestrebten Förderung zur Errichtung passiver physischer Breitband-Infrastrukturen ergibt sich weiter ein direkter Zusammenhang mit der SDG-Zielsetzung 9.c, um den Zugang zur Informations- und Kommunikationstechnologie erheblich zu erweitern sowie anzustreben, und so einen allgemeinen und erschwinglichen Zugang zum Internet bereitzustellen (konkreter Indikator: Anteil der Internet-Nutzung durch die betreffende Bevölkerung).


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2015 2016 2017 2018 2019 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 4.000 1.131 -2.869 3.200 767 -2.433 3.200 2.178 -1.022 3.200 2.549 -651 13.600 6.625 -6.975
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 96.000 0 -96.000 76.800 13.268 -63.532 76.800 81.000 4.200 76.800 105.742 28.942 326.400 200.010 -126.390
Aufwendungen gesamt 0 0 0 100.000 1.131 -98.869 80.000 14.035 -65.965 80.000 83.178 3.178 80.000 108.291 28.291 340.000 206.635 -133.365
Nettoergebnis 0 0 -100.000 -1.131 -80.000 -14.035 -80.000 -83.178 -80.000 -108.291 -340.000 -206.635

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Transferaufwand (= operative Mittel Access) 2016: 0 2017: 13.268.223 2018: 81.000.000 2019: 105.742.618 Zu den Abweichungen bei den Planwerten im Vergleich zu den Istwerten ist Folgendes anzumerken: Beim Erstellen der WFAs ist man bei den Werten von den geplanten Verpflichtungen des ehem. BMVIT im Zuge der Breitbandinitiative ausgegangen. Im Jahr 2015 fanden erst die ersten Ausschreibungen zu den Förderungsprogrammen von BBA2020 statt, da die Förderungsmittel erst 2015 aufgrund der Entscheidung im Rechtsverfahren VwGH 4. Dezember 2014, 2013/03/0149 verfügbar waren. Die für diesen Verwendungszweck vorgesehenen Förderungsmittel befanden sich im Jahr 2015 noch in der Rücklage. Die Werte entsprachen den geplanten Verpflichtungen. Es erfolgten im Jahr 2015 keine Auszahlungen, da Förderungsmittel laut Rahmenvertrag nur aufgrund des gegebenen Mittelbedarfs, der sich wiederum aus den abgeschlossenen Verträgen zu den eingereichten Projekten ergibt, angefordert werden dürfen. Die Auszahlung der Förderungsmittel an die Förderungsnehmer erfolgt aber erst nach Abrechnung der Projekte (ausgenommen Startraten). Dabei ist zu bedenken, dass die geförderten Breitbandausbauprojekte eine Laufzeit von zumeist drei Jahren haben und sie erst dann abgerechnet werden können, wodurch sich die Verzögerungen bei den Auszahlungen ergeben. Da im Jahr 2015 jedoch erst der Start der Ausschreibungen war, kam es zu den ersten Auszahlungen operativer Mittel erst im Jahr 2016. Auch in den Folgejahren ergaben sich aus o.a. Grund Verzögerungen bei den Auszahlungen. Weitere Änderungen gegenüber den Planwerten ergaben sich aufgrund des Übergangs des Förderungsprogrammes AT:net vom ehem. BMVIT an das BKA. Mit dem Förderungsprogramm konnten auch EU-Mittel aus dem Bereich ELER Laufzeit 2014-2020 angesprochen werden. Insgesamt standen von Seiten der EU 26,7 Mio. € zur Verfügung, zu deren Abholung national 26,5 Mio. € erforderlich waren. Diese nationalen Mittel waren zu gleichen Teilen von Bund und Land aufzubringen. Die Bundesmittel in Höhe von insgesamt 13,254 Mio. € kamen aus der Breitbandmilliarde. Die ELER Mittel in Höhe von € 13.341.718,00 wurden von der FFG als Abwicklungsstelle aus den bereits an die FFG vom Bund ausbezahlten Mitteln für Access 2.AS an die AMA bezahlt und vermindern somit die Höhe der für Access bereits ausbezahlten Gesamtmittel um diesen Betrag. Daraus ergibt sich, dass die gesamten Bundes-ELER Mittel bereits an die Abwicklungsstelle ausbezahlt wurden, die Anforderung für Access 2. AS erhöht sich hingegen um den Wert der ELER Mittel. Die Auszahlung des Landesanteiles ist ebenfalls bereits in gleicher Höhe erfolgt. Bei den Transferzahlungen handelt sich um Auszahlungen, die vom Bund an die FFG als Abwicklungsstelle erfolgt sind. Werkleistungen (= Abwicklungskosten, Abwicklungskosten DIA, Werkleistungen, RTR Erstattungsbetrag, 5G-Playground) Bei den Werkleistungen ging man bei Erstellung der WFA von den zur Abwicklung der Förderungen anfallenden Abwicklungskosten sowie von Kosten für bewusstseinsbildende Begleitmaßnahmen aus, welche im Sinne des Masterplans zur Breitbandförderung zur Verbesserung des Wissens über Chancen und Risiken von Breitbandtechnologien beitragen sollen, wie beispielsweise in Auftrag gegebene Werkleistungen zur Erstellung von Studien. Sowohl Abwicklungskosten als auch Kosten für begleitende Maßnahmen wurden mit max. 2 % der Förderungskosten nominiert. Die Abrechnung der Abwicklungskosten erfolgt jährlich über alle Programme. Die Aufteilung der bisher angefallenen administrativen Kosten auf die Programmlinien kann laut der Abwicklungsstelle wie folgt getroffen werden (Datenstand 18.1.2021): Access 69% Backhaul 13% Leerrohr 15% Connect 3% 1. Abwicklungskosten für Access, Backhaul, Leerrohr und Connect: 2016: 1.567.016,14 gesamt, Anteil Access: 1.081.241,14 (69 %) 2017: 1.050.000,00 gesamt, Anteil Access: 724.500,00 (69 %) 2018: 2 813 801,25 (beinhaltet auch die Überweisung 4.Qu. 2017) gesamt, Anteil Access: 1.941.522,86 (69 %) 2019: 2.332.837,27 gesamt, Anteil Access: 1.609.657,71 (69 %) 2020: 2.857.209,62 gesamt, Anteil Access: 1.971.474,63 (69 %) Die meisten der unten angeführten Werkleistungen betrafen, wie aus den Ausführungen ersichtlich ist, alle BBA2020 Programme. Die Kosten müssen daher anteilsmäßig auf die 4 Programmlinien Access, Backhaul, Leerrohr und Connect aufgeteilt werden. Jene, die einem bestimmten Programm zugeordnet werden konnten, werden auch bei der Evaluierung nur bei diesem Programm berücksichtigt. 2. Werkleistungen: 2016: 243 978,92 (Kundmachungen Wr. Zeitung betr. Access, Backhaul 242,46 und Leerrohr 242,46 , Alladin Webhosting 1.800,00 Pauschalsumme für Wartung, Planungsleitfaden Loibner betr. Leerrohr 42.000,00, begl. Maßnahmen für BB-Büro und Overheadkosten d. Abwicklungskosten 199.694,00) Werkleistungen Anteil Access: 121,23 + 450,00 + 49.923,50 = 50.494,73 2017: 139 632,81 (Kundmachung Wr. Zeitung betr. Connect 290,95, Webhosting Alladin 1.800,00; 1.200,00; 600,00, Planungsleitfaden Loibner betr. Leerrohr 1.440,00, WIK Evaluierung 3.360,00; 1.298,70; 57.000; 57.000,00; 4.017,22 AMA/ELER 11.625,90) Werkleistungen Anteil Access: 900,00 + 30.668,98 + 11.625,90 = 43.194,88 2018: 19 162,21 (Handelsw. Zur unentgelt. Abgabe = Druckkosten 939,60; 960,00; 889,20 Kundmachungen Wr. Zeitung betr. Leerrohr 290,65; 242,46, Planungsleitfaden Loibner betr. Leerrohr 15.840,00) Werkleistungen Anteil Access: 697,20 2019: 21 386,16 (shmp betr. Verhandlungsverfahren Evaluierung 15.581,56; 5.804,60) Werkleistungen Anteil Access: 5.346,54 2020: 94.140,00 (WIK Evaluierung 81.000,00, Kommunalnet 13.140,00) Werkleistungen Anteil Access: 23.535,00 Nicht vorhersehbar bei der Erstellung der WFA war die Finanzierung der Abwicklungskosten für die Digitalisierungsagentur, die Finanzierung des RTR Erstattungsbetrages sowie die Finanzierung von 5G-Playground als Kosten, die nicht mit den Förderprogrammen BBA2020 in Zusammenhang stehen. Da es sich jedoch um Mittel aus der BB-Milliarde handelt, sind sie als Ausgaben zu berücksichtigen und anteilsmäßig auf alle Programme aufzuteilen. 3. Abwicklungskosten DIA 2018: 150.000,00 Anteil Access: 37.500,00 2019: 2.361.115,63 Anteil Access: 590.278,91 2020: 932.845,98 Anteil Access: 233.211,50 4. 5G Playground 2018: 800.000,00 (verbucht unter WL) Anteil Access: 200.000,00 5. RTR Erstattungsbetrag 2019: 1.382.496,48 Anteil Access: 345.624,12 2020: 1.115.512,19 Anteil Access: 278.878,05


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: zur Gänze eingetreten.

Bis zum Ablauf von SA.41175 per 31.12.2020 wurden insgesamt sechs Ausschreibungen von BBA2020 Access sowie zwei Ausschreibungen von BBA2020 Access/ELER (LE2014-2020) durchgeführt. Bedingt der COVID-19 Pandemie erfolgte eine Prolongation des Förderungsprogrammes um zwei weitere Jahre mit Beschluss "State Aid SA.58261 (2020/N) – Austria Broadband Austria 2020 Prolongation - C(2020) 9161 final" am 14.12.2020.

Die seit 2015 erfolgten Ausschreibungen waren von einer regen Teilnahme der Förderungswerber gekennzeichnet, und im überwiegend starken Ausmaß überzeichnet. Dadurch konnten nicht alle zur Förderung empfohlenen Anträge gewährt werden. Somit wurden insbesondere bei den zuletzt durchgeführten Ausschreibungen die verbliebenen Ausbauvorhaben in Reservelisten aufgenommen.

Auf Basis der Zahlen von Ende 2020 wurden in den sechs BBA2020 Access Ausschreibungen sowie den zwei BBA2020 Access+ELER Ausschreibungen in Summe 474 Projekte an 44 Förderungsnehmer mit einem Gesamtausmaß von 653,2 Mio. Euro gewährt. Aus den periodisch übermittelten Statistiken der Abwicklungsstelle ist ein kontinuierlicher Ausbau- sowie Auszahlungsfortschritt zu ersehen. Zudem wurden an den Phasenübergängen des Masterplans zwei externe Evaluierungen für den Zeitraum 2015/2016 sowie 2017/2018 durch das Bieterkonsortium WIK GmbH und WIFO GmbH durchgeführt.

Die WIK/WIFO-Evaluierungen sprechen von einer Hebelwirkung der Initiative Breitband Austria 2020, wie folgt: "Für die bewilligte Förderung in Phase 2 in Höhe von 268 Mio. € wurden Investitionen in Höhe von (mindestens) 618 Mio. € initialisiert. Insofern gibt es einen Multiplikator von 2,3 der Förderungsmittel bezogen auf die dadurch initialisierten Investitionen."

In den periodischen Berichten der Abwicklungsstelle wird über den kontinuierlichen Ausbau- sowie Auszahlungsfortschritt informiert. Zudem werden einerseits auf der Webseite des BMLRT Aufstellungen wie zum anderen durch den Breitbandatlas die geografischen Details zu den geförderten Ausbauvorhaben dargestellt.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen