Breitband Austria 2020 Leerrohr - Förderung der Mitverlegung von Leerverrohrungen für Kommunikationsnetze bei laufenden kommunalen Tiefbauarbeiten

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Breitband Austria 2020 Leerverrohrungsprogramm (BBA2020_LeRo) – Förderung der Mitverlegung von Leerverrohrungen für Kommunikationsnetze bei laufenden kommunalen Tiefbauarbeiten; Bündelund der Jahre 2015, 2017, 2018 BMLRT UG 42 2015 2015 -68.337 Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Europäische Rechtsgrundlage

Beschluss: C(2015) 9686 vom 17. Dezember 2015

Nationale Rechtsgrundlage

Sonderrichtlinie Breitband Austria 2020_Leerverrohrungsprogramm (BBA2020_ LeRohr) auf Grundlage des § 4a des Telekommunikationsgesetzes 2003 (TKG 2003)

Problemdefinition

Besonders in ländlichen abgelegenen Regionen können optimale Internetanbindungen nicht allein durch den Wettbewerb geschaffen werden. Der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen ist dort besonders kostenintensiv. Grabungskosten schlagen mit 70 bis 80 % der Errichtungskosten zu Buche. Im Interesse der österreichischen Gemeinden ist der Lückenschluss insbesondere in den nur spärlich besiedelten Gebieten oder Randlagen mit Einzelhäusern zwischen bestehenden Netzen längerfristig und unabhängig von den Ausbauplänen der TK-Betreiber zu bewerkstelligen.
Derzeit besteht eine 76,9 % Verfügbarkeit mit 30 Mbit/s in Österreich. Vergleichsweise haben führende Länder wie z.B. Belgien oder Niederlande bereits eine nahezu flächendeckende Versorgung.
Die Verfügbarkeit von ultraschnellen Zugängen (mind. 100 Mbit/s) liegt in Österreich bei 49,75 %; demgegenüber sind ultraschnelle Zugänge in Schweden oder der Slowakei bereits Standard. Durch die Industrie alleine wird der flächendeckende Ausbau aufgrund von Marktversagen nicht erfolgen; die Investitionen können betriebswirtschaftlich nicht refinanziert werden.
Die Breitbandstrategie 2020 mit der Zielsetzung des nahezu flächendeckenden Ausbaus der Verfügbarkeit von Zugängen mit über 100 Mbit/s bis 2020 ist mittelweile auch Inhalt des Regierungsprogrammes. Der sich in Entwicklung befindliche Mobilfunkstandard 5G wird dabei eine Schlüsseltechnologie darstellen. Höhere Datenraten, eine geringe Latenz und eine hohe Dichte an Endgeräten sollen eine Vielzahl neuer Geschäftsmodelle ermöglichen.
Um in den nur spärlich besiedelten Regionen langfristig eine Versorgung sicher zu stellen müssen laufende zumeist kommunale Bauarbeiten mitgenutzt werden. Internationale Vergleiche zeigen, dass dies für die ländlichsten Regionen die einzige Möglichkeit für einen kosteneffizienten und damit realisierbaren Ausbau darstellt. Bewusstseinsbildung bei den lokalen Akteuren und eine vorsorgende und zweckmäßige Planung ist diesbezüglich notwendig.

Die Breitbandstrategie 2020 und die Sonderrichtlinien wurden einer ersten Zwischen-Evaluierung durch WIK/WIFO unterzogen.

Das Ergebnis der Zwischen-Evaluierung zeigt, dass die im Masterplan festgelegte und durch die Ausschreibungen verfolgte Umsetzung geeignet ist, das Ziel, ganz Österreich mit mindestens 100 Mbit/s schnellem Internet zu versorgen, auch tatsächlich zu erreichen.

Nach Implementierung von Phase 1 des Masterplanes können durch die Förderungen insgesamt ca. 30 % der zum Start der Förderprogramme etwa 1,9 Mio. (NGA) förderungsfähigen unversorgten Haupt- und Nebenwohnsitze nun neu versorgt werden, wenn die geförderten Projekte investiv umgesetzt sind.

Bezogen auf die früher üblichen Investitionen im österreichischen TK-Sektor sind die damit initialisierten Investitionen erheblich. Durch die Förderung kann dadurch das im internationalen Vergleich eher geringe Niveau der TK-Investitionen in Österreich (deutlich) angehoben werden.

Diesem Vorhaben liegt bereits ein Vorhaben zugrunde, welches in sachlicher Hinsicht das gleiche Ziel verfolgt. Das ursprüngliche Vorhaben soll lediglich angepasst werden, wobei die einzige Anpassung in der Sonderrichtlinie darin besteht, eine Möglichkeit der Anhebung des Fördersatzes auf 65 % vorzusehen.

Da beim Erstvorhaben keine vereinfachte WFA zur Anwendung kam und eine bilaterale Vereinbarung mit dem BMF und dem einbringenden Ressort besteht, sind die Voraussetzungen für eine Bündelung des Vorhabens gegeben.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Zielsetzung von BBA2020 Leerrohr ist bis 2018 in den Ballungsgebieten (70 % der Haushalte) und bis 2020 nahezu flächendeckend die Versorgung der Bevölkerung mit ultraschnellen Breitband-Hochleistungszugängen zu ermöglichen – und es enthält einen zeitlich darüberhinausgehenden Ansatz, nämlich die Möglichkeit zur nahezu flächendeckenden Vorbereitung von Glasfaseranbindungen zu schaffen. Damit werden die mittelfristigen Zielsetzungen der im Rahmen von BBA2020 gebündelten Förderungsprogramme um einen langfristigen Effekt, die vorausschauende Errichtung von Infrastrukturen für eine spätere Versorgung, erweitert.

Damit steht das Förderungsinstrument auf nationaler Ebene in unmittelbarem Zusammenhang mit den Inhalten der Breitbandstrategie 2020 aus dem Jahr 2014 sowie in der Sicherstellung einer österreichweit flächendeckenden technologieneutralen Breitband-Versorgung des Kapitels "Digitalisierung & Innovation" im Regierungsprogramm 2020-2024 "Aus Verantwortung für Österreich" .

Auf internationaler Ebene verknüpft es sich eng mit den Zielsetzungen ausgedrückt in der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - "Eine Digitale Agenda für Europa" KOM(2010)245 endgültig und insbesondere darin mit dem Themenkreis "schneller und ultraschneller Internetzugang" und der zugehörigen Schlüsselaktion 8 (der Förderung von Investitionen in wettbewerbsbestimmte NGA-Netze).

Infolge der angestrebten Förderung zur Errichtung passiver physischer Breitband-Infrastrukturen ergibt sich weiter ein direkter Zusammenhang mit der SDG-Zielsetzung 9.c, um den Zugang zur Informations- und Kommunikationstechnologie erheblich zu erweitern sowie anzustreben, und so einen allgemeinen und erschwinglichen Zugang zum Internet bereitzustellen (konkreter Indikator: Anteil der Internet-Nutzung durch die betreffende Bevölkerung).


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2015 2016 2017 2018 2019 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 0 0 0 7.518 7.517 -1 5.127 5.127 0 28.809 34.134 5.325 43.895 19.077 -24.818 85.349 65.855 -19.494
Werkleistungen 225 0 -225 589 327 -262 350 190 -160 1.152 676 -476 1.756 1.289 -467 4.072 2.482 -1.590
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 225 0 -225 8.107 7.844 -263 5.477 5.317 -160 29.961 34.810 4.849 45.651 20.366 -25.285 89.421 68.337 -21.084
Nettoergebnis -225 0 -8.107 -7.844 -5.477 -5.317 -29.961 -34.810 -45.651 -20.366 -89.421 -68.337

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Transferaufwand (= operative Mittel Leerrohr) 2016: 7.517.510,00 2017: 5.127.080,00 2018: 2.634.351,00 (durch Umwidmung Guthaben AT:net alt) 2018: 31.500.000,00 2019: 19.077.136,00 Zu den Abweichungen bei den Planwerten im Vergleich zu den Istwerten ist Folgendes anzumerken: Beim Erstellen der WFAs ist man bei den Werten von den geplanten Verpflichtungen des ehem. BMVIT im Zuge der Breitbandinitiative ausgegangen. Im Jahr 2015 fanden erst die ersten Ausschreibungen zu den Förderungsprogrammen von BBA2020 statt, da die Förderungsmittel erst 2015 aufgrund der Entscheidung im Rechtsverfahren VwGH 4. Dezember 2014, 2013/03/0149 verfügbar waren. Die für diesen Verwendungszweck vorgesehenen Förderungsmittel befanden sich im Jahr 2015 noch in der Rücklage. Die Werte entsprachen den geplanten Verpflichtungen. Es erfolgten im Jahr 2015 keine Auszahlungen, da Förderungsmittel laut Rahmenvertrag nur aufgrund des gegebenen Mittelbedarfs, der sich wiederum aus den abgeschlossenen Verträgen zu den eingereichten Projekten ergibt, angefordert werden dürfen. Die Auszahlung der Förderungsmittel an die Förderungsnehmer erfolgt aber erst nach Abrechnung der Projekte (ausgenommen Startraten). Dabei ist zu bedenken, dass die geförderten Breitbandausbauprojekte eine Laufzeit von zumeist drei Jahren haben und sie erst dann abgerechnet werden können, wodurch sich die Verzögerungen bei den Auszahlungen ergeben. Da im Jahr 2015 jedoch erst der Start der Ausschreibungen war, kam es zu den ersten Auszahlungen operativer Mittel erst im Jahr 2016. Auch in den Folgejahren ergaben sich aus o.a. Grund Verzögerungen bei den Auszahlungen. Weitere Änderungen gegenüber den Planwerten ergaben sich aufgrund des Übergangs des Förderungsprogrammes AT:net vom ehem. BMVIT an das BKA. Bei den Transferzahlungen handelt es sich um Auszahlungen, die vom Bund an die FFG als Abwicklungsstelle erfolgt sind. Werkleistungen (= Abwicklungskosten, Abwicklungskosten DIA, Werkleistungen, RTR Erstattungsbetrag, 5G-Playground) Bei den Werkleistungen ging man bei Erstellung der WFA von den zur Abwicklung der Förderungen anfallenden Abwicklungskosten sowie von Kosten für bewusstseinsbildende Begleitmaßnahmen aus, welche im Sinne des Masterplans zur Breitbandförderung zur Verbesserung des Wissens über Chancen und Risiken von Breitbandtechnologien beitragen sollen, wie beispielsweise in Auftrag gegebene Werkleistungen zur Erstellung von Studien. Sowohl Abwicklungskosten als auch Kosten für begleitende Maßnahmen wurden mit max. 2 % der Förderungskosten nominiert. Die Abrechnung der Abwicklungskosten erfolgt jährlich über alle Programme. Die Aufteilung der bisher angefallenen administrativen Kosten auf die Programmlinien kann laut der Abwicklungsstelle wie folgt getroffen werden (Datenstand 18.1.2021): Access 69% Backhaul 13% Leerrohr 15% Connect 3% 1. Abwicklungskosten für Access, Backhaul, Leerrohr und Connect: 2016: 1.567.016,14 gesamt, Anteil Leerrohr: 235.052,42 (15 %) 2017: 1.050.000,00 gesamt, Anteil Leerrohr: 157.500,00 (15 %) 2018: 2 813 801,25 (beinhaltet auch die Überweisung 4.Qu. 2017) gesamt, Anteil Leerrohr: 422.070,18 (15 %) 2019: 2.332.837,27 gesamt, Anteil Leerrohr: 349.925,59 (15 %) 2020: 2.857.209,62 gesamt, Anteil Leerrohr: 428.581,44 (15 %) Die meisten der unten angeführten Werkleistungen betrafen, wie aus den Ausführungen ersichtlich ist, alle BBA2020 Programme. Die Kosten müssen daher anteilsmäßig auf die 4 Programmlinien Access, Backhaul, Leerrohr und Connect aufgeteilt werden. Jene, die einem bestimmten Programm zugeordnet werden konnten, werden auch bei der Evaluierung nur bei diesem Programm berücksichtigt. 2. Werkleistungen: 2016: 243 978,92 (Kundmachungen Wr. Zeitung betr. Access, Backhaul 242,46 und Leerrohr 242,46, Alladin Webhosting 1.800,00 Pauschalsumme für Wartung, Planungsleitfaden Loibner betr. Leerrohr 42.000,00, begl. Maßnahmen für BB-Büro und Overheadkosten d. Abwicklungskosten 199.694,00) Werkleistungen Anteil Leerrohr: 242,46+ 450,00 + 42.000,00 + 49.923,50 = 92.615,96 2017: 139 632,81 (Kundmachung Wr. Zeitung betr. Connect 290,95, Webhosting Alladin 1.800,00; 1.200,00; 600,00, Planungsleitfaden Loibner betr. Leerrohr 1.440,00, WIK Evaluierung 3.360,00; 1.298,70; 57.000; 57.000,00; 4.017,22 AMA/ELER 11.625,90) Werkleistungen Anteil Leerrohr: 900,00 + 1.440,00 + 30.668,98 = 33.008,98 2018: 19 162,21 (Handelsw. Zur unentgelt. Abgabe = Druckkosten 939,60; 960,00; 889,20 Kundmachungen Wr. Zeitung betr. Leerrohr 290,65; 242,46, Planungsleitfaden Loibner betr. Leerrohr 15.840,00) Werkleistungen Anteil Leerrohr: 697,20 + 533,11 + 15.840,00 = 17.070,31 2019: 21 386,16 (shmp betr. Verhandlungsverfahren Evaluierung 15.581,56; 5.804,60) Werkleistungen Anteil Leerrohr: 5.346,54 2020: 94.140,00 (WIK Evaluierung 81.000,00, Kommunalnet 13.140,00) Werkleistungen Anteil Leerrohr: 23.535,00 Nicht vorhersehbar bei der Erstellung der WFA war die Finanzierung der Abwicklungskosten für die Digitalisierungsagentur, die Finanzierung des RTR Erstattungsbetrages sowie die Finanzierung von 5G-Playground als Kosten, die nicht mit den Förderungsprogrammen BBA2020 in Zusammenhang stehen. Da es sich jedoch um Mittel aus der BB-Milliarde handelt, sind sie als Ausgaben zu berücksichtigen und anteilsmäßig auf alle Programme aufzuteilen. 3. Abwicklungskosten DIA 2018: 150.000,00 Anteil Leerrohr: 37.500,00 2019: 2.361.115,63 Anteil Leerrohr 590.278,91 2020: 932.845,98 Anteil Leerrohr: 233.211,50 4. 5G-Playground 2018: 800.000,00 (verbucht unter WL) Anteil Leerrohr: 200.000,00 5. RTR Erstattungsbetrag 2019: 1.382.496,48 Anteil Leerrohr: 345.624,12 2020: 1.115.512,19 Anteil Leerrohr: 278.878,05


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Bis zum Ablauf von SA.41175 per 31.12.2020 wurden insgesamt zwölf Ausschreibungen von BBA2020 Leerrohr durchgeführt. Bedingt der COVID-19 Pandemie erfolgte eine Prolongation des Förderungsprogrammes um 2 weitere Jahre mit Beschluss "State Aid SA.58261 (2020/N) – Austria Broadband Austria 2020 Prolongation - C(2020) 9161 final" am 14.12.2020.

Die seit 2015 erfolgten Ausschreibungen waren von einer durchschnittlichen Teilnahme der Förderungswerber gekennzeichnet. Die zuletzt durchgeführte Ausschreibung war überzeichnet, weshalb die verbliebenen Ausbauvorhaben in eine Reserveliste aufgenommen wurden.

Auf Basis der Zahlen von Ende 2020 wurden in den zwölf Ausschreibungen von BBA2020 Leerohr in Summe 339 Projekte an 182 Förderungsnehmer in einem Gesamtausmaß von 130,2 Mio. Euro gewährt. Aus den periodisch übermittelten Statistiken der Abwicklungsstelle ist ein kontinuierlicher Ausbau- sowie Auszahlungsfortschritt zu ersehen. Zudem wurden an den Phasenübergängen des Masterplans zwei externe Evaluierungen für den Zeitraum 2015/2016 sowie 2017/2018 durch das Bieterkonsortium WIK GmbH und WIFO GmbH durchgeführt.

Die nur teilweise Erreichung von Ziel 1: "Förderung von Leerverrohrungs-Bauvorhaben auf Gemeindeebene" begründet sich aus den Förderungsbedingungen (bspw. der verpflichtenden überwiegenden Mitverlegung mit Tiefbauvorhaben und den damit einhergehenden Einschränkungen in der Ausgestaltung von Vorhaben, der maximalen Förderungshöhe von 500.000,- Euro pro Projekt). Soweit die Kennzahl: "Förderung von Leerverrohrungs-Bauvorhaben auf Gemeindeebene" auf zumindest 25% der Gebäude der jeweiligen umfassten Gemeinde abgeändert wird, steigt die Anzahl auf 96 Gemeinden an. Bei einer weiteren Kennzahlanpassung auf zumindest 10% der Gebäude der jeweils umfassten Gemeinde, ergibt sich ein Wert von 188 Gemeinden. In insgesamt 408 Gemeinden wurde mehr als 1 Gebäude mittels eines Leerverrohrungs-Bauvorhabens umfasst.

Die WIK/WIFO-Evaluierungen sprechen von einer Hebelwirkung der Initiative Breitband Austria 2020, wie folgt: "Für die bewilligte Förderung in Phase 2 in Höhe von 268 Mio. € wurden Investitionen in Höhe von (mindestens) 618 Mio. € initialisiert. Insofern gibt es einen Multiplikator von 2,3 der Förderungsmittel bezogen auf die dadurch initialisierten Investitionen."

In den periodischen Berichten der Abwicklungsstelle wird über den kontinuierlichen Ausbau- sowie Auszahlungsfortschritt informiert. Zudem werden einerseits auf der Webseite des BMLRT Aufstellungen wie zum anderen durch den Breitbandatlas die geografischen Details zu den geförderten Ausbauvorhaben dargestellt.

Verbesserungspotentiale

Zur Steigerung des Anteils versorgbarer Gebäude auf Gemeindeebene wird innerhalb der geplanten Inititative Breitband Austria 2030 als Nachfolger von BBA2020 insbesondere im angestrebten Förderungsinstrument BBA2030:OpenNet eine Verpflichtung zur Flächendeckung mit den Förderungsnehmerinnen bzw. Förderungsnehmern vereinbart.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen