Kinderbonus: Erhöhung der Familienbeihilfe für September 2020

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
zur Gänze eingetreten: Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 beschlossen wird BKA UG 25 2020 2020 -665.000 Bundesgesetz

Hintergrund

Nationale Rechtsgrundlage

Familienlastenausgleichsgesetz 1967

Problemdefinition

Familien befinden sich infolge der COVID-19-Krise in einer außergewöhnlich schwierigen Phase.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Das Vorhaben trägt zum Nachhaltigkeitsziel der Vereinten Nationen 1.3 bei: Den nationalen Gegebenheiten entsprechende Sozialschutzsysteme und -maßnahmen für alle umsetzen, einschließlich eines Basisschutzes, und bis 2030 eine breite Versorgung der Armen und Schwachen erreichen.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2020 2021 2022 2023 2024 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 678.000 665.000 -13.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 678.000 665.000 -13.000
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 678.000 665.000 -13.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 678.000 665.000 -13.000
Nettoergebnis -678.000 -665.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -678.000 -665.000

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Im September 2020 gelangten rund 665 Mio. € als Erhöhung der Familienbeihilfe zur Auszahlung (als Kinderbonus in Höhe von 360 € pro Kind zusätzlich zur Familienbeihilfe). Im Hinblick auf die Möglichkeit, dass die Familienbeihilfe rückwirkend gewährt werden kann, ist in der dem September 2020 folgenden Zeit mit Nachzahlungen an Kinderbonus zu rechnen.


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: zur Gänze eingetreten.

Mit dem Kinderbonus wurden Anfang September rund 665 Mio. € an die Familien ausgezahlt. Dadurch wurden die verfügbaren Einkommen der Familien deutlich erhöht und eine Maßnahme zur Armutsbekämpfung, Kaufkraftstärkung, Konsumsteigerung und Belebung der Konjunktur gesetzt. Die Maßnahme ist - nicht zuletzt im Hinblick auf die breite positive Resonanz der Begünstigten - als passend anzusehen. Betreffend Nachzahlungen in den Restmonaten 2020 bzw. im Jahr 2021 liegen noch keine validen Zahlen vor.

Verbesserungspotentiale

Der im Rahmen der Novelle des Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) gewährte Kinderbonus dient dazu, die zusätzlich infolge der Pandemie COVID-19 aufgetretenen Mehrbelastungen für Familien mit Kindern und Jugendlichen abzufedern.
Die gegenständliche Evaluierung basiert im Wesentlichen auf Inputindikatoren, nicht jedoch auf Indikatoren, welche die gesellschaftlichen bzw. wirtschaftlichen Wirkungen des Kinderbonus aufseiten der Zielgruppe Familien mit Kindern und Jugendlichen misst.
Seitens des BKA ist in Aussicht genommen, bei weiteren Novellen zum FLAG 1967 - mit ähnlicher Themenstellung - zu prüfen, ob treffsichere Wirkungsindikatoren zur Verfügung stehen. In diesem Zusammenhang darf auf die zum Wirkungsziel 1 der Untergliederung 25 im Bundesvoranschlag 2021 vorgesehenen Kennzahlen verwiesen werden.
Problematisch wird in diesem Zusammenhang gesehen, dass statistische Daten eines bestimmten Jahres größtenteils in den Monaten April bis Mai des Folgejahres (zum Beispiel Statistik Austria) oder später veröffentlicht werden. Laut Wirkungscontrollingverordnung besteht aber für die haushaltsleitenden Organe das Erfordernis, ihre internen Evaluierungen zu WFA-Vorhaben eines bestimmten Jahres mit Ende Februar des darauffolgenden Jahres abzuschließen. Angeregt wird daher, diese Frist entsprechend zu verlängern.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.