zur Gänze erreicht: Ziel 1: Rasche und effiziente Stabilisierung von ausfallgefährdeten Banken

Beschreibung des Ziels

Vordringliches Ziel des gegenständlichen Gesetzesentwurfes ist es, Banken im Krisenfall rasch und rechtzeitig zu sanieren, oder falls dies nicht möglich sein sollte, so abzuwickeln, dass es dadurch vor allem zu keiner Gefährdung der Finanzmarktstabilität und schweren volkswirtschaftlichen Schäden kommt.


Dem Ziel zugeordnete Maßnahmen


Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1 des Ziels: zur Gänze erreicht Meilenstein 1: Abwicklungsinstrumente und -befugnisse zugunsten der FMA als Abwicklungsbehörde

Ausgangszustand 2014

Nach der derzeitigen Rechtslage haben Banken Sanierungs- und Abwicklungspläne zu erstellen, in denen Maßnahmen zur Wiederherstellung der finanziellen Stabilität und Maßnahmen zur Sicherstellung einer geordneten Abwicklung darzustellen sind. Darüber hinaus verfügt die FMA über Frühinterventionsbefugnisse für den Fall, dass eine Bank gegen Kapital- oder Liquiditätsanforderungen verstößt oder zu verstoßen droht.

Zielzustand 2020

Künftig können zusätzlich umfangreiche Abwicklungsinstrumente und -befugnisse durch eine neu eingerichtete Abwicklungsbehörde ergriffen werden.

Istzustand 2020

Seit Inkrafttreten des Bundesgesetztes über die Sanierung und Abwicklung von Banken (BaSAG) verfügt die Finanzmarktaufsicht (FMA) als Abwicklungsbehörde über umfangreiche Abwicklungsinstrumente und -befugnisse.

Datenquelle

Rechtsinformationssystem (RIS)


Zielerreichungsgrad des gesamten Ziels: zur Gänze erreicht.