Maßnahme 01.2 Erstellung des BFRG 2022-2025 sowie des BFG 2022

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 2: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Im zweiten Halbjahr 2021 liegen dem Nationalrat (NR) die Regierungsvorlagen für das BFG 2022 und das BFRG 2022-2025 vor

  • Istzustand: Die Bundesregierung hat die Regierungsvorlagen für das BFG 2022 und das BFRG 2022-2025 planmäßig vorgelegt.
  • Zielzustand: Im zweiten Halbjahr 2021 liegen dem Nationalrat (NR) die Regierungsvorlagen für das BFG 2022 und das BFRG 2022-2025 vor.

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Im ersten Halbjahr 2021 legt die Bundesregierung dem Nationalrat (NR) das Stabilitätsprogramm 2020-2025 vor

  • Istzustand: Das Stabilitätsprogramm 2020 bis 2024 wurde planmäßig vorgelegt.
  • Zielzustand: Das Stabilitätsprogramm als Grundlage für den Budgetpfad im Herbst wurde an die Europäische Kommission (EK) gemeldet.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 2: zur Gänze erreicht: Im zweiten Halbjahr 2021 liegen dem Nationalrat (NR) die Regierungsvorlagen für das BFG 2022 und das BFRG 2022-2025 vor

  • Zielzustand (31.12.2021): Im zweiten Halbjahr 2021 liegen dem Nationalrat (NR) die Regierungsvorlagen für das BFG 2022 und das BFRG 2022-2025 vor.
  • Istzustand (2021): Die Bundesregierung hat die Regierungsvorlagen für das BFG 2022 und das BFRG 2022-2025 planmäßig vorgelegt.

Erläuterung der Entwicklung

Die besondere Herausforderung der Erstellung des BFG 2022 und des BFRG 2022-2025 war die Berücksichtigung der ökosozialen Steuerreform, die erst zeitnah zur Budgetrede fertig verhandelt wurde. Unsicherheit herrschte hinsichtlich des weiteren Verlaufs der COVID-19-Pandemie und der möglicherweise notwendigen Hilfsmaßnahmen. Im BFG 2022 wurden daher für COVID-19 um 9,7 Mrd. € weniger budgetiert als 2021. Darüber hinaus wurde eine BFG-Ermächtigung iHv. 5,0 Mrd. € vorgesehen.

Ausgangspunkt der Planung

Das BFG 2020 und das BFRG 2020-2023 sind beschlossen.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 2

Maßnahmenmeilenstein 1: zur Gänze erreicht: Im ersten Halbjahr 2021 legt die Bundesregierung dem Nationalrat (NR) das Stabilitätsprogramm 2020-2025 vor

  • Zielzustand (30.06.2021): Das Stabilitätsprogramm als Grundlage für den Budgetpfad im Herbst wurde an die Europäische Kommission (EK) gemeldet.
  • Istzustand (2021): Das Stabilitätsprogramm 2020 bis 2024 wurde planmäßig vorgelegt.

Erläuterung der Entwicklung

Das Stabilitätsprogramm 2020 bis 2024 wurde im April 2021 planmäßig vorgelegt. Dabei wurde neben der aktuellsten (März 2021) Prognose des WIFO auch die zeitgleich ans Parlament übermittelte BFG-Novelle 2021 berücksichtigt. Die Novelle enthielt zahlreiche budgetäre Verschlechterungen, weil im Osten Österreichs ein weiterer Lockdown verhängt wurde, der die Verlängerung der COVID-19-Hilfsmaßnahmen notwendig machte.

Ausgangspunkt der Planung

Das BFG 2020 und das BFRG 2020-2023 sind beschlossen.