Maßnahme 01.3 Umsetzung der Bioökonomiestrategie sowie Weiterentwicklung des Maßnahmenpakets Naturschutz/biologische Vielfalt

zugeordnete Wirkungsziele

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Vergleich der Kennzahlen und Meilensteine

Maßnahmenmeilenstein 3: zur Gänze erreicht: Details zu Meilenstein: Kampagne vielfaltleben 2021: Schwerpunkt Garten und öffentliches Grün

  • Istzustand: 2021 wurde ein übergeordneter vielfaltleben-Gemeinde-Wettbewerb „Grandprix der Artenvielfalt“ durchgeführt.
  • Zielzustand: Durchführung eines weiteren vielfaltleben- Gemeinde-Wettbewerbes zum Thema.

Maßnahmenmeilenstein 2: überwiegend erreicht: Details zu Meilenstein: Aktionsplan Erhalt der Insektenvielfalt

  • Istzustand: Das Umweltbundesamt wurde mit der Erstellung eines Aktionsplans beauftragt. Es wurden dazu auch Workshops mit Akteuren und Stakeholdern durchgeführt. Ein Entwurf für den Aktionsplan liegt vor.
  • Zielzustand: Aktionsplan Insektenvielfalt mit Akteuren und Stakeholdern in Nationaler Biodiversitäts-Kommission abgestimmt und beschlossen.

Maßnahmenmeilenstein 5: überwiegend erreicht: Details zu Meilenstein: Umsetzung der Bioökonomiestrategie durch einen Aktionsplan

  • Istzustand: Rohentwurf der Onlineanwendung „Aktionsplan für Bioökonomie“ liegt vor.
  • Zielzustand: Start der (ab dann laufenden) Umsetzung des Aktionsplans Bioökonomie

Maßnahmenmeilenstein 1: überwiegend erreicht: Details zu Meilenstein: Biodiversitäts-Strategie 2030

  • Istzustand: Der im Rahmen eines - vom BMK initiierten - partizipativen Prozesses erarbeitete Entwurf einer Biodiversitäts-Strategie 2030 wurde im Juli 2021 sowie Oktober 2021 der Nationalen Biodiversitäts-Kommission (NBK) vorgelegt. Es wurden Fachausschüsse zur Behandlung der Themen Landwirtschaft/Schutzgebiete/Wald eingerichtet, die von November 2021 bis März 2022 getagt haben.
  • Zielzustand: Biodiversitäts-Strategie Österreich 2030 in Nationaler Biodiversitäts-Kommission beschlossen, inklusive nationale Umsetzung der EU Zielvorgaben 2030 im Bereich Biodiversität.

Maßnahmenmeilenstein 4: überwiegend erreicht: Details zu Meilenstein: Überarbeitung des Nationalen Luftreinhalteprogramms

  • Istzustand: Das Nationale Luftreinhalteprogramm befindet sich zurzeit in Überarbeitung, Verzögerungen sind pandemiebedingt sowie den intensiven Verhandlungen zur Ammoniakreduktion mit dem Bereich Landwirtschaft geschuldet.
  • Zielzustand: Ein überarbeitetes Luftreinhalteprogramm liegt vor.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 1

Maßnahmenmeilenstein 3: zur Gänze erreicht: Kampagne vielfaltleben 2021: Schwerpunkt Garten und öffentliches Grün

  • Zielzustand (31.12.2021): Durchführung eines weiteren vielfaltleben- Gemeinde-Wettbewerbes zum Thema.
  • Istzustand (2021): 2021 wurde ein übergeordneter vielfaltleben-Gemeinde-Wettbewerb „Grandprix der Artenvielfalt“ durchgeführt.

Erläuterung der Entwicklung

Das vielfaltleben-Gemeinde-Netzwerk umfasst etwas mehr als 150 österreichische Gemeinden. Diese haben sich zum Erhalt der Biodiversität in ihrem Gemeindegebiet bekannt. Zur Unterstützung der Gemeinden werden im Rahmen von vielfaltleben regelmäßig Wettbewerbe durchgeführt, mit dem Ziel, die Gemeinden in ihren Bemühungen um den Erhalt der Biodiversität zu unterstützen. Beim vielfaltleben-Gemeinde-Wettbewerb „Grandprix der Artenvielfalt“ wurden insgesamt 70 Projekte in Gemeinden unterstützt. Darunter befinden sich auch zahlreiche Projekte, die auf die Erhaltung der Biodiversität auf öffentlichen Flächen und zur Bewusstseinsbildung in Gärten und privaten Grünanlagen ausgerichtet sind. Das Schwerpunktthema „Gärten“ wird 2022 fortgesetzt. Pandemiebedingte Auswirkungen waren nicht feststellbar.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

30.06.2020

Ausgangspunkt der Planung

Best Practice Beispiele für Gemeindeprojekte zu mehr Grün und Biodiversität im Gemeindegebiet liegen vor; Grundlagen für Ausschreibung des Wettbewerbs sind geschaffen

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 2

Maßnahmenmeilenstein 2: überwiegend erreicht: Aktionsplan Erhalt der Insektenvielfalt

  • Zielzustand (31.12.2021): Aktionsplan Insektenvielfalt mit Akteuren und Stakeholdern in Nationaler Biodiversitäts-Kommission abgestimmt und beschlossen.
  • Istzustand (2021): Das Umweltbundesamt wurde mit der Erstellung eines Aktionsplans beauftragt. Es wurden dazu auch Workshops mit Akteuren und Stakeholdern durchgeführt. Ein Entwurf für den Aktionsplan liegt vor.

Erläuterung der Entwicklung

Der Aktionsplan Insektenvielfalt soll zur Umsetzung der EU Bestäuber-Initiative sowie der relevanten Ziele und Maßnahmen der Nationalen Biodiversitäts-Strategie 2030 beitragen. Der vorliegende Entwurf für den Aktionsplan ist noch mit der finalen Biodiversitäts-Strategie 2030 abzustimmen.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

30.06.2020

Ausgangspunkt der Planung

Studie zu Status des Wissens über Insektenvielfalt in Österreich liegt vor – ist Basis für Entwicklung eines Aktionsplans.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 3

Maßnahmenmeilenstein 5: überwiegend erreicht: Umsetzung der Bioökonomiestrategie durch einen Aktionsplan

  • Zielzustand (01.01.2021): Start der (ab dann laufenden) Umsetzung des Aktionsplans Bioökonomie
  • Istzustand (2021): Rohentwurf der Onlineanwendung „Aktionsplan für Bioökonomie“ liegt vor.

Erläuterung der Entwicklung

Strategie und Leuchttürme der Bioökonomie liegen vor. Ein in Abstimmung befindlicher Rohentwurf der Onlineanwendung „Aktionsplan für Bioökonomie“ liegt vor, die Akkordierung steht noch aus.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

30.06.2020

Ausgangspunkt der Planung

Aktionsplan Bioökonomie liegt vor.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 4

Maßnahmenmeilenstein 1: überwiegend erreicht: Biodiversitäts-Strategie 2030

  • Zielzustand (31.12.2021): Biodiversitäts-Strategie Österreich 2030 in Nationaler Biodiversitäts-Kommission beschlossen, inklusive nationale Umsetzung der EU Zielvorgaben 2030 im Bereich Biodiversität.
  • Istzustand (2021): Der im Rahmen eines - vom BMK initiierten - partizipativen Prozesses erarbeitete Entwurf einer Biodiversitäts-Strategie 2030 wurde im Juli 2021 sowie Oktober 2021 der Nationalen Biodiversitäts-Kommission (NBK) vorgelegt. Es wurden Fachausschüsse zur Behandlung der Themen Landwirtschaft/Schutzgebiete/Wald eingerichtet, die von November 2021 bis März 2022 getagt haben.

Erläuterung der Entwicklung

Als Vertragspartei des VN Übereinkommens über die biologische Vielfalt hat Österreich eine nationale Strategie festzulegen. Darin sollen die Ziele und Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Übereinkommens dargelegt werden. Die im Mai 2020 von der Europäischen Kommission vorgelegte EU Biodiversitäts-Strategie 2030 legt EU Biodiversitäts-Ziele und Maßnahmen fest. Die Mitgliedsländer sind aufgerufen ihre Beiträge zur Erreichung der EU Biodiversitäts-Ziele zu leisten. Eine der zentralen Aufgaben der Nationalen Biodiversitäts-Kommission (NBK) ist es, eine mit allen Stakeholdern und Akteuren der Biodiversität abgestimmte Empfehlung für eine Biodiversitäts-Strategie abzugeben. Am 7. April 2022 hat die NBK einen finalen Entwurf diskutiert. Die Kommission hat mit überwiegender Mehrheit den Entwurf begrüßt und zur raschen Umsetzung aufgerufen. Es wurde eine Task Force zur Begleitung der Umsetzung eingerichtet. Gewisse Verzögerungen sind auch durch die Pandemie zu verzeichnen.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

30.06.2020

Ausgangspunkt der Planung

Öffentliche Konsultation zu Elementen der neuen Strategie abgeschlossen; EU Biodiversitäts-Strategie 2030 sowie Vorschläge zu neuen globalen Biodiversitäts-Zielen liegen vor; Erster Entwurf der Biodiversitäts-Strategie Österreich 2030 erarbeitet.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme Details zu Meilenstein 5

Maßnahmenmeilenstein 4: überwiegend erreicht: Überarbeitung des Nationalen Luftreinhalteprogramms

  • Zielzustand (31.12.2021): Ein überarbeitetes Luftreinhalteprogramm liegt vor.
  • Istzustand (2021): Das Nationale Luftreinhalteprogramm befindet sich zurzeit in Überarbeitung, Verzögerungen sind pandemiebedingt sowie den intensiven Verhandlungen zur Ammoniakreduktion mit dem Bereich Landwirtschaft geschuldet.

Erläuterung der Entwicklung

Das nationale Luftreinhalteprogramm wurde im Juli 2019 von der Bundesregierung beschlossen und an die Europäische Kommission übermittelt. Darin wurde die Einhaltung der Emissionsreduktionsverpflichtungen für 2020 für alle Schadstoffe außer Ammoniak (NH3) dargestellt. Für 2030 ergibt sich auf Basis der bestehenden Maßnahmen bei Stickstoffoxiden (NOx) und Feinstaub PM2.5 eine Zielverfehlung um einen Prozentpunkt; auf Basis einiger geplanter Maßnahmen aus der Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung „mission2030“ wurde die Zielerreichung für die beiden Schadstoffe dargestellt. Bei Ammoniak (NH3) konnte mit bestehenden Maßnahmen sowohl für 2020 als auch 2030 keine Zielerreichung dargestellt werden; auch mit „Maßnahmenoptionen“ aus dem Landwirtschafts-Förderbereich konnte eine Zielerreichung nicht abgebildet werden. Im aktuellen Regierungsprogramm ist daher die Überarbeitung des NLP vorgesehen. Die Überarbeitung des Programms läuft, insbesondere die Verhandlungen iZm Maßnahmen im Sektor Landwirtschaft (94% der NH3-Emissionen stammen aus dem Sektor) erfordern weiterhin viel Zeit und Ressourcen.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

31.07.2020

Ausgangspunkt der Planung

Das Regierungsprogramm 2020 sieht eine Überarbeitung des Nationalen Luftreinhalteprogramms vor.