Wirkungsziel 3.1 Gewährleistung der Verfassungsmäßigkeit des staatlichen Handelns

zugeordnete Maßnahmen

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 1

Wirkungszielkennzahl 1: überplanmäßig erreicht: Verfahrensdauer [Tage]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 208 [Tage]
    • Zielzustand: 245
    • Oberer Schwellenwert: 210
    • Unterer Schwellenwert: 230
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 205 [Tage]
    • Zielzustand: 210
    • Oberer Schwellenwert: 200
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 153 [Tage]
    • Zielzustand: 210
    • Oberer Schwellenwert: 140
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 143 [Tage]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 140 [Tage]
    • Zielzustand: 200
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 200
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 112 [Tage]
    • Zielzustand: 150
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 123 [Tage]
    • Zielzustand: 150
    • Oberer Schwellenwert: 120
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 115 [Tage]
    • Zielzustand: 140
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Jahr: 2021
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 118 [Tage]
    • Zielzustand: 140
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 220
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Die Arbeitsbelastung blieb hoch, die Zahl der durch Entscheidung beendeten Verfahren bewegte sich ebenso wie die im internationalen Vergleich sehr kurze Verfahrensdauer auf dem Niveau der Vorjahre. Angemerkt sei, dass sich eine über dem Durchschnitt liegende Verfahrensdauer im Einzelfall insbesondere wegen der Notwendigkeit ergeben kann, ein inzidentes Normenprüfungsverfahren durchzuführen oder ein Vorabentscheidungsverfahren beim Gerichtshof der Europäischen Union anzustrengen. Die deutliche Verringerung der Verfahrensdauer ab dem Berichtsjahr 2015 ist vor allem auf eine Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes zurückzuführen, die es dem Verfassungsgerichtshof nun ermöglicht, auch Entscheidungen in Verfahrenshilfeangelegenheiten außerhalb einer Session zu treffen. Auch wenn die Covid-19 Pandemie den Verfassungsgerichtshof im Jahr 2021 weiterhin stark beschäftigte, konnte der Gerichtshof seine Kernaufgabe nahezu ohne Abstriche erfüllen.

Grafischer Maximalwert: 100


Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Erledigungsdauer aller Verfahren ab dem Tag des Einlangens der Beschwerde bis zum Tag der Abfertigung des Erkenntnisses/der Entscheidung

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 2

Wirkungszielkennzahl 2: zur Gänze erreicht: Relation der erledigten zu den eingegangenen Fällen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 97 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 110
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: nicht erreicht
    • Istzustand: 93 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 90
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: überwiegend erreicht
    • Istzustand: 97 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 99 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 103 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 105
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Jahr: 2021
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 99 [%]
    • Zielzustand: 100
    • Oberer Schwellenwert: 100
    • Unterer Schwellenwert: 80
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Im Berichtsjahr konnte der prognostizierte Zielzustand fast punktgenau erreicht werden. Den 5.332 neu anhängig gewordenen Verfahren (2020: 5.811) standen insgesamt 5.253 Erledigungen (2020: 6.004) gegenüber womit ein Istzustand von 99 % erreicht werden konnte. Diese hohe Zahl an Erledigungen ist maßgeblich dem Einsatz der Richterinnen und Richter und aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verdanken. Zur besseren Verständlichkeit sei erwähnt, dass ein Istzustand von mehr als 100 % dann erreicht werden kann, wenn zusätzlich Fälle aus dem Vorjahr im Betrachtungsjahr erledigt werden.

Grafischer Maximalwert: 110


Quelle

VfGH/Auswertung aus Tätigkeitsbericht

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr erledigten Fälle durch die Anzahl der eingegangenen Fälle in Prozent

Kennzahlen des Wirkungsziels Details zu Kennzahl 3

Wirkungszielkennzahl 3: zur Gänze erreicht: Anteil der Berichtigungen bei Erkenntnissen/Entscheidungen [%]

Entwicklung der Wirkungskennzahl

  • Jahr: 2013
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 2
  • Jahr: 2014
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,55
  • Jahr: 2015
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,45 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2016
    • Zielerreichungsgrad: überplanmäßig erreicht
    • Istzustand: 0,4 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,55
  • Jahr: 2017
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2018
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2019
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2020
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Jahr: 2021
    • Zielerreichungsgrad: zur Gänze erreicht
    • Istzustand: 0,50 [%]
    • Zielzustand: 0,5
    • Oberer Schwellenwert: 0,4
    • Unterer Schwellenwert: 0,6
  • Mittelfristiger Zielzustand: nicht vorhanden

Erläuterung der Entwicklung

Der Anteil der Berichtigungen bei Erkenntnissen/Entscheidungen (21) im Vergleich zu den erledigten Erkenntnissen/Entscheidungen (5.253) entspricht im Berichtsjahr dem prognostizierten Zielwert. Dass bei Neuaufnahmen sowie im Rahmen einer konsequenten Aus- und Weiterbildung höchster Wert auf Qualifikation gelegt wird, weshalb die zugeteilten Geschäftsfälle auf äußerst hohem rechtswissenschaftlichem Niveau erledigt werden, trägt sicher dazu bei, dass der Anteil der Berichtigungen niedrig gehalten werden konnte. Auch in Zukunft ist beabsichtigt, den Anteil der Berichtigungen auf diesem niedrigen Wert zu halten bzw. ihn weiter zu senken.

Grafischer Maximalwert: 0,4


Quelle

VfGH/Auswertung aus Verfahrensstatistik

Berechnungsmethode

Anzahl der im Kalenderjahr berichtigten Erkenntnisse/Entscheidungen durch die Anzahl der erledigten Erkenntnisse/Entscheidungen

Kennzahlen des Wirkungsziels zugeordnete Vorhaben