Erste Einmalzahlung an Arbeitslose 2020 zur Abdeckung des Sonderbedarfs aufgrund der COVID-19-Krise

Inhaltsverzeichnis

• Grunddaten
• Hintergrund
• Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)
• Finanzielle Auswirkungen
• Wirkungsdimensionen
• Gesamtbeurteilung

Grunddaten

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

• nicht erreicht: Erhöhung der ökonomischen und gesellschaftlichen Beteiligung von armutsgefährdeten und von Ausgrenzung bedrohten Personen. (BVA 2020 – Planung des Vorhabens)
• nicht erreicht: Erhöhung der ökonomischen und gesellschaftlichen Beteiligung von armutsgefährdeten und von Ausgrenzung bedrohten Personen (BVA 2021 – Evaluierung des Vorhabens)

Problemdefinition

Personen, die infolge der Corona-Pandemie längere Zeit arbeitslos sind, erhalten als Hilfe in dieser besonderen Lebenslage eine Einmalzahlung. Diese Einmalzahlung soll einen Beitrag leisten, um die Zeit bis zur Wiedererlangung einer neuen Beschäftigung leichter überbrücken zu können.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Beitrag zum Regierungsprogramm 2020-2024 Zielsetzung Soziale Sicherheit und Armutsbekämpfung. Die Einmalzahlung stützt das Haushaltseinkommen arbeitsloser Personen und leistet somit einen Beitrag zur Arbeitsbekämpfung.

Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)

• zur Gänze eingetreten: Abdeckung des finanziellen Sonderbedarfs aufgrund der COVID-19-Krise
  • zur Gänze eingetreten: Einmalzahlung aus der Arbeitslosenversicherung zur verbesserten Existenzsicherung während der COVID-Krise

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Für die erste Einmalzahlung 2020 für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe, geregelt im § 66 AlVG (BGBl. I Nr. 71/2020), wurde im Zeitraum September bis November 2020 in Summe rund € 182,3 Mio. zur Auszahlung gebracht. Dieser Betrag enthält keine Bestandteile der zweiten AlVG-Einmalzahlung 2020 (Dezemberzahlung), geregelt ebenso über den § 66 AlVG, welche mit BGBl. I Nr. 130/2020 am 15.12.2020 in Kraft trat.

Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

• Gesamtwirtschaft
• Kinder und Jugend
• Konsumentenschutzpolitik
• Soziales
• Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
• Umwelt
• Unternehmen
• Verwaltungskosten für BürgerInnen
• Verwaltungskosten für Unternehmen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen

• Wirkungsdimension: Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern

  Subdimension(en):

  • Öffentliche Einnahmen

  Beschreibung der tatsächlich eingetretenen wesentlichen Auswirkungen

  Die erste AlVG-Einmalzahlung 2020 erreichte rund 195.000 Frauen und rund 210.000 Männer, was der geschlechtsspezifischen Verteilung der AlVG-LeistungsbezieherInnen entspricht.
  Im Erstrundeneffekt kann von einem Rückfluss an Umsatzsteuer an den Bundeshaushalt durch die gesicherten Konsumausgaben in Höhe von rund € 28,7 Mio. ausgegangen werden.

• Wirkungsdimension: Gesamtwirtschaft

  Subdimension(en):

  • Nachfrage
  • Angebot und gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen inkl. Arbeitsmarkt

  Beschreibung der tatsächlich eingetretenen wesentlichen Auswirkungen

  Die Haushaltseinkommen wurden durch die erste AlVG-Einmalzahlung 2020 um rund € 182,311 Mio. erhöht, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage je nach geschätzter Sparquote der Personengruppe um mindestens rund € 169 Mio.

• Wirkungsdimension: Soziales

  Subdimension(en):

  • Europa-2020-Sozialzielgruppe

  Beschreibung der tatsächlich eingetretenen wesentlichen Auswirkungen

  Mit der ersten AlVG-Einmalzahlung 2020 konnte in rund 405.000 Fällen die Einkommenssituation von Personen, deren Arbeitssuche durch die COVID-19-Pandemie erschwert war, verbessert werden.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: zur Gänze eingetreten.

Die Arbeitssuche wurde durch die Einschränkungen der COVID-19-Pandemie erschwert und durchschnittlich verlängert. Die Zahl der Langzeitbeschäftigungslosen stieg 2020 und bis Jahresmitte 2021 an. Die pandemiebedingt verlängerte Arbeitslosigkeit verursacht in vielen Fällen auch finanzielle Probleme für die betroffenen Haushalte.
Die formulierte Zielsetzung der Stabilisierung der Einkommen der Arbeitssuchenden wurde im vom Nationalrat festgelegten Umfang erreicht.
Die Einmalzahlung aus der Arbeitslosenversicherung sollte rund 400.000 Personen erreichen und die Einkommenssituation der Betroffenen um bis zu in Summe € 200 Mio. verbessern. Damit wird die Einkommenssituation der Betroffenen stabilisiert und gesamtwirtschaftliche Kaufkraft angehoben. Die Einmalzahlung beträgt € 450,- pro anspruchsberechtigter Person und wird zusätzlich zum Arbeitslosengeld oder der Notstandshilfe ausbezahlt.
Die erste Einmalzahlung der Arbeitslosenversicherung (Zahlungen im Zeitraum September bis November 2020) erreichte rund 405.000 Personen, die empirische Zahlungssumme hierfür betrug insgesamt rund € 182 Mio.
Eine zweite Einmalzahlung aus der Arbeitslosenversicherung (in Höhe von € 150,- bis € 450,- pro anspruchsberechtigter Person) wurde ab Dezember 2020 ausgezahlt.

Verbesserungspotentiale

Einbeziehung von Personen mit Krankengeldbezug im Anschluss an Bezug von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe in die Einmalzahlung zur Einkommensstabilisierung. Damit werden zusätzliche Personen in diese AlVG Einmalzahlung einbezogen. Diese Ergänzung wurde mit BGBl. I Nr. 130/2020 (§ 41 Abs. 5 AlVG) umgesetzt.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen

• Rechnungshofbericht Reihe Bund 2021/25 COVID-19 - Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen