AgrarInvestitionsKredit 2016 - Umsetzung von Projektmaßnahmen im Rahmen des Österreichischen Programms für ländliche Entwicklung 2014-2020

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: AgrarInvestitionsKredit (AIK) 2016 BMLRT UG 42 2016 2016 -3.629 Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Europäische Rechtsgrundlage

Verordnung: Verordnung (EU) Nr. 1305/2013

Problemdefinition

-Abwanderung und Betriebseinstellungen (2010-2013 rund 7.000 weniger Betriebe von 173.317 auf 166.317)
-Unterstützungsbedarf, wegen
--Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft – derzeit rückläufige Einkommensentwicklung von 5 % (2013 zu 2014)
--Sicherstellung der Bewirtschaftung von benachteiligten Gebieten (derzeit rund 64.000 Bergbauernbetriebe die eine Fläche von rund 2,3 Mio. ha bewirtschaften)
--Hoher Investitionskosten, erschwerter Strukturveränderung und Bewirtschaftung
--Mangelnder Produktionsalternativen für BergbäuerInnen und Abhängigkeit von der Tierhaltung

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Entsprechend dem "Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums" wird mit der Maßnahme 4 (Investitionen in materielle Vermögenswerte) auf Basis der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 (Artikel 17) eine Förderung von Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben festgelegt. Ziel dieser Förderung ist z. B: eine Verbesserung und Stabilisierung des landwirtschaftlichen Einkommens, eine Modernisierung zur Steigerung der Wirtschaftlichkeit, eine Erhöhung der Produktivität, die Absicherung benachteiligter Gebiete, eine Erhöhung der Resilienz für zukünftige Herausforderungen und Krisensituationen, eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Tierschutzes und Verbesserung der Hygiene und Qualität zu erreichen.
Grundsätzliche Information zu Agrarinvestitionskredite (AIK) :
Zinsenzuschüsse zu Agrarinvestitionskrediten können allein oder in Zusammenhang mit einem Direktzuschuss für Investitionen (Maßnahme 4) im Rahmen der Sonderrichtlinie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zur Umsetzung von Projektmaßnahmen im Rahmen des Österreichischen Programms für Ländliche Entwicklung 2014-2020 gewährt werden, soweit dies im Besonderen Teil vorgesehen ist. Wird ein Zinsenzuschuss zusätzlich zu einem Direktzuschuss gewährt, liegt eine „zusätzliche nationale Förderung“ im Sinne von Artikel 81 Abs. 2 und 82 der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 vor (Punkt. 1.11 Zusätzliche Bestimmungen für Agrarinvestitionskredite (AIK)).
Daher gelten für AIK die gleichen Rahmenbedingungen wie für Direktzuschüsse zu Investitionen.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2016 2017 2018 2019 2020 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 72 72 0 73 73 0 75 75 0 76 76 0 78 78 0 374 374 0
Transferaufwand 4.608 2.188 -2.420 4.249 0 -4.249 3.892 0 -3.892 3.569 0 -3.569 3.207 0 -3.207 19.525 2.188 -17.337
Personalaufwand 205 205 0 209 209 0 213 213 0 218 218 0 222 222 0 1.067 1.067 0
Aufwendungen gesamt 4.885 2.465 -2.420 4.531 282 -4.249 4.180 288 -3.892 3.863 294 -3.569 3.507 300 -3.207 20.966 3.629 -17.337
Nettoergebnis -4.885 -2.465 -4.531 -282 -4.180 -288 -3.863 -294 -3.507 -300 -20.966 -3.629

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die Genehmigung von AIK erfolgt auf Grundlage der im Titel angeführten Sonderrichtlinie. Der tatsächliche Vertragsabschluss eines AIK zwischen Antragsteller und Kreditinstitut erfolgt meist zeitversetzt aufgrund der vorgegebenen Abwicklung und Genehmigung einer Auszahlungsbestätigung erst nach Abnahme der Investition durch die "Bewilligende Stelle". Daher ergibt sich eine zeitliche Verzögerung der Inanspruchnahme des zur Verfügung gestellten AI-Kreditvolumens und der Ausnützung. Festgehalten wird, dass zum Zeitpunkt der WFA Erstellung zur Berechnung des Transferaufwandes folgende Ausgangswerte berücksichtigt wurden: gesamt aushaftendes Kreditvolumen 1,08 Mrd Euro (Plan), durchschnittliche Laufzeit 15 Jahre, ein Zinssatz von 1,44 % , ein Zinsenzuschuss von 50 % (30 % Bundesanteil und 20 % Bundeslandanteil). Der verringerte Ist-(Aufwand für Zinsenzuschüsse) ist mit einem deutlich geringeren tatsächlichen (Brutto)Zinssatz zu begründen, als im Plan (WFA Erstellung) anzunehmen war. Aufgrund der bestehenden Rahmenbedingungen und der im BMLRT involvierten Sachbearbeiter entspricht der geplante Personal- und Sachaufwand dem Ist-Aufwand.


Wirkungsdimensionen

Es wurden keine wesentlichen Auswirkungen in der WFA abgeschätzt bzw. in der Evaluierung festgestellt.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Problemdefinition - Gesamtbeurteilung

Abwanderung und Betriebseinstellungen: Entsprechend der vorläufigen Daten zur Agrarstrukturerhebung 2020 ist die tendenzielle Verringerung der Betriebe von 162.018 (2016) auf 155.754 (2020) festzuhalten. Dies bedeutet eine Verringerung um rund 6.300 Betriebe (3,9 %). Der Betriebsrückgang setzt sich weiter fort, hat sich gegenüber den Vorjahren etwas verlangsamt.

Einkommensentwicklung (Einkünfte): Gemäß den Ausführungen des Grünen Berichtes hat sich die Einkommenssituation zwischen 2016 (27.361,00 Euro) und 2020 (28.368,00) kaum verändert.

Bergbauernbetriebe: Im Zeitraum 2016 bis 2019 ist die Verringerung der Betriebsanzahl von 59169 auf 56777 und Verminderung der Flächen von 902.740 ha auf 879.473 ha festzustellen. Im Vergleich der Jahre 2013 bis 2016 und 2016 bis 2019 ist eine Reduktion der Abnahme der Betriebe und Flächen nachvollziehbar.

Allgemeines:
Zinsenzuschüsse zu Agrarinvestitionskredite (AIK) werden hauptsächlich in Zusammenhang mit einem Direktzuschuss für Investitionen im Rahmen des Programm für ländliche Entwicklung in Österreich 2014-2020 gewährt und sind somit ein Teil dieses Programms. Wird zu einem Direktzuschuss ein Zinsenzuschuss genehmigt, begründet sich dadurch eine zusätzliche nationale Förderung (gem. Art. 81 Abs. 2 und 82 der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013.

National finanzierte Zuschläge (top-ups) in Form von Zinsenzuschüsse in Kombination von Investitionszuschüsse führen zu einer Liquiditätsverbesserung zu dem Zeitpunkt, wo erhöhter Liquiditätsbedarf besteht, nämlich dem Zeitpunkt der Investition. Dabei ist bereits die Inaussichtstellung bzw. die Gewährung der Förderung ein deutliches Signal mit Anreizwirkung, auch wenn die eigentliche Förderung erst nach der Investitionstätigkeit bzw. Rechnungsstellung erfolgt. Weiters haben Investitions- und Zinsenzuschüsse abschreibungs- bzw. fixkostensenkende Wirkung, was insbesondere für die längerfristige Entwicklung von Betrieben von Bedeutung ist.

Da aufgrund der Rahmenbedingungen für die Jahre 2014 und 2015 nur sehr wenige AIK genehmigt werden konnten, wurde für 2016 eine verstärkte Nachfrage registriert. Für 2016 wurden rund 2.300 Anträge genehmigt und ein Kreditvolumen von rund 206 Mio. Euro ausgeschöpft.

Wegen der langen Laufzeiten (10 Jahre für technische Investitionen und 20 Jahre für bauliche Investitionen) und des geregelten Zinssatzes hat der AIK die Wirkung eines langfristigen, stabilen und kalkulierbaren Finanzierungsinstrumentes. Zusätzlich hat der vorgegebene AIK Zinssatz eine Leitfunktion auf weitere normalverzinsliche Kredite eines landwirtschaftlichen Betriebes.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen