Rahmenvertrag mit Austro Control 2017-2020

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
zur Gänze eingetreten: Rahmenvertrag mit Austro Control BMK UG 41 2017 2017 -46.597 Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Problemdefinition

Auf Basis von § 2 Abs 1 bis 3 des Bundesgesetzes über die Austro Control GmbH, BGBl. Nr. 898/1993 idgF, erbringt die Austro Control für den Bund behördliche und sonstige Leistungen.
Der BMVIT übernimmt die finanzielle Abgeltung dieser Leistungen auf Basis des Rahmenvertrages.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Eine Luftfahrtbehörde, welche ihre Aufgaben ordnungsgemäß und effizient erfüllt, dient dem im Regierungsprogramm postulierten Ziel der Weiterentwicklung des Luftverkehrsstandortes. Die Erfüllung der behördlichen Aufgaben der Luftfahrtbehörde Austro Control dient zudem den im Programm der Bundesregierung für den Verkehrsbereich genannten Zielen der Steigerung der Verkehrssicherheit sowie der Förderung der Mobilität der Bevölkerung (»Österreich bewegen«). Schließlich dient eine effiziente österreichische Luftfahrtbehörde auch dem im Regierungsprogramm postulierten Ziel der Stärkung des Drehkreuzes Wien Schwechat und der Stärkung der regionalwirtschaftlichen Bedeutung der Bundesländerflughäfen.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2017 2018 2019 2020 2021 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 13.450 13.487 37 13.700 10.560 -3.140 13.950 9.300 -4.650 14.200 13.250 -950 0 0 0 55.300 46.597 -8.703
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 13.450 13.487 37 13.700 10.560 -3.140 13.950 9.300 -4.650 14.200 13.250 -950 0 0 0 55.300 46.597 -8.703
Nettoergebnis -13.450 -13.487 -13.700 -10.560 -13.950 -9.300 -14.200 -13.250 0 0 -55.300 -46.597

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die betragsmäßigen Vorgaben konnten trotz eines schwierigen Gesamtumfelds (insb. durch die SARS-COV 19 Pandemie) auf Grund von kostenseitigen Optimierungen bei der Austro Control GmbH (umgesetzte Synergien, kostenseitige Reduktionen im Personalbereich) und der Ansiedelung eines neuen Luftfahrzeugbetreibers eingehalten werden. Damit entsprechen die Plandaten somit den Istdaten, da die entsprechenden Leistungen durch den Bund an die Luftfahrtbehörde entsprechend dem Inhalt des Rahmenvertrags erbracht wurden und die Aufwendungen auf Seiten der Austro Control sich im vorgegebenen Rahmen gehalten haben.


Wirkungsdimensionen

Es wurden keine wesentlichen Auswirkungen in der WFA abgeschätzt bzw. in der Evaluierung festgestellt.

Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: zur Gänze eingetreten.

Die Austro Control GmbH ist jene Stelle, bei der in Österreich die als luftfahrtbehördlich zu qualifizierenden Aufgaben im Wesentlichen konzentriert sind (in manchen anderen europäischen Staaten – etwa Deutschland – sind derartige Aufgaben auf eine größere Anzahl von Behörden aufgeteilt). Austro Control hat daher eine zentrale Rolle bei der Erhaltung und Weiterentwicklung des Luftverkehrsstandortes Österreich. Die Luftfahrtbehörde ist somit auch ein wesentlicher Faktor in Hinblick auf die im Programm der Bundesregierung für den Verkehrsbereich genannten Ziele, etwa der Steigerung der Verkehrssicherheit sowie der Förderung der Mobilität der Bevölkerung (»Österreich bewegen«). Der Rahmenvertrag zwischen BMK und Austro Control hat es der Luftfahrtbehörde während des Beurteilungszeitraums ermöglicht, ihre durch nationales Recht und – im Luftverkehr von besonderer Bedeutung – internationale Standards vorgegebenen Aufgaben in den Bereichen Lizenzen, Flugbetrieb, Zertifizierung, Lufttüchtigkeit, Such- und Rettungsdienst (Search and Rescue), Drohnen und dem Vorfallsmanagement ordnungsgemäß zu erfüllen. Dies betrifft nicht zuletzt die Vollziehung unionsrechtlicher Regelungen, deren korrekte Anwendung durch die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) laufend überprüft wird. Die im Wesentlichen korrekte Vollziehung ihrer Aufgaben wird durch diverse Berichte der EASA an die Europäische Kommission über durchgeführte Überprüfungen umfassend dokumentiert. Ähnliches gilt für Überprüfungen durch die Internationale Organisation für Zivilluftfahrt ICAO, bei denen die Erfüllung deren Vorgaben – umgesetzt durch nationales Recht und Unionsrecht – laufend überprüft wird. Abschließend ist anzumerken, dass bei der Erfüllung dieser Aufgaben – und damit der Verwendung der Mittel aus dem Rahmenvertrag – die Austro Control unter der laufenden Aufsicht des BMK steht.

Verbesserungspotentiale

Verbesserungspotentiale ergaben sich insbesondere beim effizienten Einsatz von Mitarbeitern unter Nutzung von Synergien bei der Erfüllung behördlicher Aufgaben. Eine Re-Strukturierung der Austro Control, insb. den Bereich der Luftfahrtagentur betreffend, wurde in die Wege geleitet, um so auf die aktuellen und kommenden Rahmenbedingungen in der nationalen und internationalen Luftfahrt bestmöglich aufgestellt zu sein. Entsprechende Verbesserungspotentiale werden erst in der nächsten Rahmenvertragsperiode (2021-2024) sichtbar.

Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.

Weiterführende Informationen