Hochwasserschutz im Bereich der österreichischen Donau

Inhaltsverzeichnis

Grunddaten

Beurteilung/
Kategorie
Langtitel Ressort Untergliederung Finanzjahr Inkrafttreten/
Wirksamwerden
Nettoergebnis
in Tsd. €
Vorhabensart
überwiegend eingetreten: Hochwasserschutz im Bereich der österreichischen Donau BMK UG 41 2017 2017 -107.342 Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG

Hintergrund

Beitrag zu Wirkungszielen

Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Problemdefinition

Wie die Erfahrungen der letzten Jahre zeigten treten vermutlich klimabedingt gehäuft Hochwässer im Donaueinzugsgebiet auf. Weiters bedürfen die zum Teil um die Jahrhundertwende errichteten HW-Schutzanlagen insbesondere im Bereich Wien und NÖ einer Generalsanierung. In Oberösterreich wird das Großprojekt „Machland Nord“ zur nachhaltigen Prävention vor Hochwassern umgesetzt.
Die Ursprungsvereinbarung aus dem Jahre 2006, BGBl. II Nr. 67/2007 war mit € 420,3 Mio. (davon 50 % Bund) dotiert und mit einer Laufzeit von 10 Jahren versehen. Die damaligen Schätzungen der Projektkosten beinhalteten vereinbarungsgemäß keine Projektänderungen (zum Beispiel aufgrund behördlicher Auflagen) und keine Indexanpassung. In den Regelungen der Vereinbarung wurde dies aber insoweit berücksichtigt, dass bei Eintreten dieser Änderungen Verhandlungen zu führen sind. Aus diesem Grund und des Umstandes, dass die Umsetzung der Projekte mehr Zeit in Anspruch nimmt als ursprünglich geplant war, ist es nunmehr in Verfolgung der Regelungen der Ursprungsvereinbarung nötig die gegenständliche Vereinbarung für den verlängerten Zeitraum zu schließen.

Zuordnung zu Strategien des Ressorts

Das Vorhaben ist mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts zuzuordnen.

Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Das Vorhaben war Teil des Arbeitsprogrammes 2013-2018 der Österreichischen Bundesregierung (zum Abschnitt „Wasserstraße stärken, Hochwasserschutz ausbauen“). Da die dadurch finanzierten Projekte einen Schutz vor Hochwasserereignissen (bis HQ100, d. h. einem hundertjährlichen Hochwasser) gewähren sollen, ist das gegenständliche Vorhaben mit dem SDG 11.5 verbunden, welches wie folgt lautet: "Bis 2030 die Zahl der durch Katastrophen, einschließlich Wasserkatastrophen, bedingten Todesfälle und der davon betroffenen Menschen deutlich reduzieren und die dadurch unmittelbar verursachten wirtschaftlichen Verluste im Verhältnis zum globalen Bruttoinlandsprodukt wesentlich verringern, mit Schwerpunkt auf dem Schutz der Armen und von Menschen in prekären Situationen“.


Ziele (und zugeordnete Maßnahmen)


Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Ergebnisrechnung

Erwartete und tatsächlich eingetretene finanzielle Auswirkungen

Details (alle Aufwendungen) (nur Aufwendungen gesamt) 2017 2018 2019 2020 2021 Summe
In Tsd. € Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ Plan Ist Δ
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Betrieblicher Sachaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Transferaufwand 18.562 21.109 2.547 18.558 22.808 4.250 18.452 30.805 12.353 18.121 18.206 85 18.380 14.414 -3.966 92.073 107.342 15.269
Sonstige Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Werkleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Aufwendungen gesamt 18.562 21.109 2.547 18.558 22.808 4.250 18.452 30.805 12.353 18.121 18.206 85 18.380 14.414 -3.966 92.073 107.342 15.269
Nettoergebnis -18.562 -21.109 -18.558 -22.808 -18.452 -30.805 -18.121 -18.206 -18.380 -14.414 -92.073 -107.342

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Von insgesamt 16 Projekten und Teilprojekten der gegenständlichen, zweiten Art. 15a-Vereinbarung zum Donauhochwasserschutz wurden 12 Projekte abgeschlossen. Aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Projekte (Fertigstellung ist Ende 2025 geplant), können die konkreten Istwerte noch nicht angegeben werden. Bei den in der obigen Tabelle angegebenen Istwerten handelt es sich um die getätigten Anweisungen (Bundesmittel). Die Abweichungen zwischen den Plan- und Istwerten in der obigen Tabelle (insb. im Jahr 2019), sind auf Projektverzögerungen zurückzuführen. Projektverzögerungen sind bspw. aufgrund folgender Umstände entstanden: Einsprüche in Behördenverfahren, Probleme bei Grundeinlösen, Covid19-Krise, Planungsverzögerungen, Verzögerungen in Vergabeverfahren etc. Die Gesamtprojektkosten (Bund+Land+Interessent) der Projekte der gegenständlichen Vereinbarung, für die Jahre 2017 bis 2020, lassen sich wie folgt, darstellen (jeweils in Tsd. Euro, gerundet): . 2017: 42.219 . 2018: 45.617 . 2019: 61.611 . 2020: 36.421 Bezüglich finanzieller Auswirkungen außerhalb des Beobachtungszeitraumes wird festgehalten, dass die Ausgaben für die Projekte für 2022 und 2023 auf Anfragen der Länder getätigt werden. Eine aussagekräftige Information hierzu, kann demnach erst nach Abschluss des Finanzjahres 2022 sowie des Finanzjahres 2023 gegeben werden.


Wirkungsdimensionen

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

In der WFA abgeschätzte wesentliche Auswirkungen in Wirkungsdimensionen


Gesamtbeurteilung

Die erwarteten Wirkungen des Gesamtvorhabens sind: überwiegend eingetreten.

Anfang Juni 2013 trat an der Donau ein Hochwasser auf, das in Teilbereichen Ober- und Niederösterreichs ein HQ300 erreicht und sogar geringfügig überschritten hat. Im Vergleich zum Hochwasser des Jahres 2002 war die Schadenssumme allerdings geringer, obwohl beim Ereignis 2013 größere Durchflüsse an der Donau auftraten. Besonders bezeichnend an der Donau ist das Machland, das noch 2002 Schäden in der Höhe von ungefähr € 500 Mio. aufwies und im Jahr 2013 "lediglich" ca. € 25 Mio. an Schäden aufgewiesen hat. Der Hauptgrund dafür liegt in den seit 2006 ständig weiter errichteten Hochwasserschutzbauten, Absiedelungen und sonstigen Maßnahmen (beispielsweise ist hier nur die Weiterentwicklung der Prognosesysteme genannt) in den von Hochwasser betroffenen Gebieten. Der Bund, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, sowie die Länder Niederösterreich, Oberösterreich und Wien kamen aufgrund des Donau-Hochwassers des Jahres 2002 überein, für eine rasche Finanzierung und Umsetzung von Projekten des Hochwasserschutzes im gesamten Bereich der österreichischen Donau Sorge zu tragen. Zur Umsetzung dieser Zielsetzung wurden zwei Art. 15a Vereinbarung gemäß Bundesverfassungsgesetz zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau abgeschlossen.

Diese beiden Vereinbarungen laufen noch. Sie umfassen in Summe 31 aktive Projekte (bauliche Hochwasserschutzanlagen) und 3 passive Projekte (Absiedelungen). Viele dieser Projekte waren bereits beim Auftreten des Hochwassers 2013 finalisiert und konnten daher große Siedlungsbereiche schützen. Neben diesen beiden Vereinbarungen wurde aus Anlass des Hochwassers 2013 und den großräumigen Überflutungen im Bereich des Eferdinger Beckens eine weitere Art. 15a Vereinbarung zum Eferdinger Becken zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich abgeschlossen.

Wenn diese abgeschlossen sind, ist der Erfolg durch den Hochwasserschutz der in den beiden Vereinbarungen erwähnten Bereiche an der Donau in Wien, Niederösterreich und Oberösterreich sichergestellt worden.
Deshalb wurde die Projekte auf überwiegend eingetreten gesetzt. Wenn all diese komplett abgeschlossen sind, werden diese auf zur Gänze eingetreten zu setzen sein.

Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.

Weitere Evaluierungen

Nach Projektende bzw. Kollaudierung dieser, erscheint dies sinnvoll.

Weiterführende Informationen

Es wurden keine weiterführenden Informationen angegeben.