zur Gänze erreicht: Ziel 1: Streichung von Zuwendungen des Bundes im Bereich der Sozialversicherung

Beschreibung des Ziels

Im Bundesministerium für Gesundheit sind im Bereich der Sozialversicherung folgende Maßnahmen vorgesehen:
- Entfall der Partnerleistung des Bundes im Bereich der Zusatzversicherung und des Erweiterten Versicherungsschutzes in der Unfallversicherung
- Entfall des Leistungsersatzes des Bundes im Bereich der Jugendlichenuntersuchungen
- Reduktion des Kostenersatzes im Bereich der Vorsorge(Gesunden)untersuchungen
- Entfall der Ersatzleistung des Bundes für Leistungen, die aufgrund von Dienstunfällen und Berufskrankheiten auf Basis des KSE-BVG gewährt werden.

Dem Ziel zugeordnete Maßnahmen

• zur Gänze erreicht: Streichung der Zuwendungen des Bundes im Bereich der Zusatzversicherung und des Erweiterten Versicherungsschutzes in der Unfallversicherung
• zur Gänze erreicht: Entfall des Leistungsersatzes des Bundes im Bereich der Jugendlichenuntersuchungen
• zur Gänze erreicht: Reduktion des Kostenersatzes im Bereich der Vorsorge(Gesunden)untersuchung
• zur Gänze erreicht: Entfall der Ersatzleistung für Leistungen, die aufgrund von Dienstunfällen und Berufskrankheiten auf Basis des KSE-BVG gewährt werden

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1 des Ziels: zur Gänze erreicht Meilenstein 1: Budgeteinsparungen im Bereich der Sozialversicherung

Ausgangszustand 2015

Der Bund erbringt im Sozialversicherungsbereich derzeit u. a. folgende Ersätze:
- Partnerleistung im Bereich der Zusatzversicherung und dem Erweiterten Versicherungsschutz in der Unfallversicherung
- Leistungsersatz im Bereich der Jugendlichenuntersuchungen
- Kostenersatz im Bereich der Vorsorge(Gesunden)untersuchungen
- Ersatzleistung für Unfallversicherungsleistungen, die aufgrund von Dienstunfällen und Berufskrankheiten auf Basis des KSE-BVG gewährt werden. Diese belasten die Verwaltung

Zielzustand 2021

Budgeteinsparungen bezüglich der Zuwendungendes Bundes an die Sozialversicherung ohneLeistungskürzungen.

Istzustand 2021

Budgeteinsparungen bezüglich der Zuwendungen des Bundes an die Sozialversicherung wurden ohne Leistungskürzungen erreicht.

Datenquelle

BBG 2016; BGBl. I Nr. 144/2016

Zielerreichungsgrad des gesamten Ziels: zur Gänze erreicht.