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KENNZAHL

Verurteilungsquote Österreichs beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Zivil-und Strafsachen

Recht und Sicherheit Internationales Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz UG 13 - Justiz und Reformen
2018
Kennzahl überplanmäßig erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens (durch Vorschläge zur Anpassung und Weiterentwicklung des Rechtssystems im Hinblick auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnisse

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Verurteilungsquote Österreichs beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Zivil- und Strafsachen / Angaben in %

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Österreich wird im Verhältnis zum Gesamtanfalls nur sehr selten vom EGMR verurteilt. Die Zahl schwankt in Relation erheblich (zwischen 1 und 9 Verurteilungen jährlich).
Der Indikator erweist sich daher als minder aussagekräftig und soll in Zukunft ersetzt werden.

Quelle

ECHR, Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, Verfahrensautomation Justiz

Berechnungsmethode

Zählung der jährlichen rechtskräftigen Verurteilungen beim EGMR geteilt durch jährlichen innerstaatlichen Gesamtanfall im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit.