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MASSNAHME

Einsatz für eine strikte Einhaltung Anwendung des SWP und des Makroungleichgewichtsverfahrens

Das BMF setzt sich in den zuständigen Gremien f. eine strikte Einhaltung u. Anwendung d. Stabilitäts- u. Wachstumspaktes u. des Makroungleichgewichtsverfahrens ein. Aufgrund COVID-19 wurde mit 23.3.2020 jedoch die allgemeine Ausweichklausel aktiviert. Damit ist bis auf Widerruf ein Abweichen v. den Bestimmungen des SWP zulässig u. es werden folglich keine Verfahren wg. eines übermäßigen Defizits eröffnet. 2020 hätten 26 Mitgliedsstaaten (inkl. AT) die Defizitgrenze von 3 % des BIP überschritten

2022
Massnahme gesetzt

Daten folgen
Das Jahr 2022 wurde noch nicht vollständig evaluiert. Der Bericht wird voraussichtlich ab November 2023 verfügbar sein.

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.


Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.


Kennzahl: Zahl der Verfahren bei einem übermäßigen Defizit

Details zur Kennzahl

2022

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2020

Ausgangspunkt der Planung

1

Zielzustand

15

Messgrößenangabe

Anzahl


Quelle

Europäische Kommission

Berechnungsmethode

Zahl der Verfahren bei einem übermäßigen Defizit

Kennzahl: Zahl der Mitgliedsstaaten mit festgestellten makroökonomischen Ungleichgewichten

Details zur Kennzahl

2022

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2020

Ausgangspunkt der Planung

12

Zielzustand

12

Messgrößenangabe

Anzahl


Quelle

Europäische Kommission

Berechnungsmethode

Zahl der Mitgliedsstaaten mit festgestellten makroökonomischen Ungleichgewichten