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Vorhaben

Rahmenvertrag mit Austro Control 2017-2020

2021
Vorhaben zur Gänze erreicht

Finanzjahr: 2017

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2017

Nettoergebnis in Tsd. €: -46.597

Vorhabensart: Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Beitrag zu Wirkungszielen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.


Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.


Problemdefinition

Auf Basis von § 2 Abs 1 bis 3 des Bundesgesetzes über die Austro Control GmbH, BGBl. Nr. 898/1993 idgF, erbringt die Austro Control für den Bund behördliche und sonstige Leistungen.
Der BMVIT übernimmt die finanzielle Abgeltung dieser Leistungen auf Basis des Rahmenvertrages.



Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Eine Luftfahrtbehörde, welche ihre Aufgaben ordnungsgemäß und effizient erfüllt, dient dem im Regierungsprogramm postulierten Ziel der Weiterentwicklung des Luftverkehrsstandortes. Die Erfüllung der behördlichen Aufgaben der Luftfahrtbehörde Austro Control dient zudem den im Programm der Bundesregierung für den Verkehrsbereich genannten Zielen der Steigerung der Verkehrssicherheit sowie der Förderung der Mobilität der Bevölkerung (»Österreich bewegen«). Schließlich dient eine effiziente österreichische Luftfahrtbehörde auch dem im Regierungsprogramm postulierten Ziel der Stärkung des Drehkreuzes Wien Schwechat und der Stärkung der regionalwirtschaftlichen Bedeutung der Bundesländerflughäfen.

Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Aufrechterhaltung der von der Austro Control gemäß § 11 des Austro Control-Gesetzes, BGBL. Nr. 898/1993 idgF. im öffentlichen Interesse zu erbringende Leistungen

Beschreibung des Ziels

Aufrechterhaltung der von der Austro Control gemäß § 11 des Austro Control-Gesetzes, BGBL. Nr. 898/1993 idgF. im öffentlichen Interesse zu erbringende Leistungen

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Die im Rahmenvertrag definierten Leistungen wurden erbracht

Ausgangszustand 2017:

Der Rahmenvertrag 20013 bis 2016 ist abgelaufen. In Verfolgung der Verpflichtung aus § 11 (3) Austro Control Gesetz i.d.g.F. ist der Abschluss eines neuen Rahmenvertrages notwendig.

Zielzustand 2021:

Die definierten Leistungen wurden auf Basis des abgeschlossenen Rahmenvertrages 2017 bis 2020 erbracht und abgegolten.

Istzustand 2021:

zur Gänze erreicht

Datenquelle:
interne Analyse

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Abschluss des neuen Rahmenvertrages über die zu erbringenden Leistungen und der diesbezüglichen Entgeltregelungen

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Abschluss des neuen Rahmenvertrages über die auf Grund rechtlicher Vorgaben zu erbringenden Leistungen und der diesbezüglichen Entgeltregelungen.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2017 - 2021
2017
2018
2019
2020
2021

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-46.597

Tsd. Euro

Plan

-55.300

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

46.597

Tsd. Euro

Plan

55.300

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

46.597

Tsd. Euro

Plan

55.300

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-13.487

Tsd. Euro

Plan

-13.450

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

13.487

Tsd. Euro

Plan

13.450

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

13.487

Tsd. Euro

Plan

13.450

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-10.560

Tsd. Euro

Plan

-13.700

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

10.560

Tsd. Euro

Plan

13.700

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

10.560

Tsd. Euro

Plan

13.700

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-9.300

Tsd. Euro

Plan

-13.950

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

9.300

Tsd. Euro

Plan

13.950

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

9.300

Tsd. Euro

Plan

13.950

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-13.250

Tsd. Euro

Plan

-14.200

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

13.250

Tsd. Euro

Plan

14.200

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

13.250

Tsd. Euro

Plan

14.200

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die betragsmäßigen Vorgaben konnten trotz eines schwierigen Gesamtumfelds (insb. durch die SARS-COV 19 Pandemie) auf Grund von kostenseitigen Optimierungen bei der Austro Control GmbH (umgesetzte Synergien, kostenseitige Reduktionen im Personalbereich) und der Ansiedelung eines neuen Luftfahrzeugbetreibers eingehalten werden. Damit entsprechen die Plandaten somit den Istdaten, da die entsprechenden Leistungen durch den Bund an die Luftfahrtbehörde entsprechend dem Inhalt des Rahmenvertrags erbracht wurden und die Aufwendungen auf Seiten der Austro Control sich im vorgegebenen Rahmen gehalten haben.

Gesamtbeurteilung

Die Austro Control GmbH ist jene Stelle, bei der in Österreich die als luftfahrtbehördlich zu qualifizierenden Aufgaben im Wesentlichen konzentriert sind (in manchen anderen europäischen Staaten – etwa Deutschland – sind derartige Aufgaben auf eine größere Anzahl von Behörden aufgeteilt). Austro Control hat daher eine zentrale Rolle bei der Erhaltung und Weiterentwicklung des Luftverkehrsstandortes Österreich. Die Luftfahrtbehörde ist somit auch ein wesentlicher Faktor in Hinblick auf die im Programm der Bundesregierung für den Verkehrsbereich genannten Ziele, etwa der Steigerung der Verkehrssicherheit sowie der Förderung der Mobilität der Bevölkerung (»Österreich bewegen«). Der Rahmenvertrag zwischen BMK und Austro Control hat es der Luftfahrtbehörde während des Beurteilungszeitraums ermöglicht, ihre durch nationales Recht und – im Luftverkehr von besonderer Bedeutung – internationale Standards vorgegebenen Aufgaben in den Bereichen Lizenzen, Flugbetrieb, Zertifizierung, Lufttüchtigkeit, Such- und Rettungsdienst (Search and Rescue), Drohnen und dem Vorfallsmanagement ordnungsgemäß zu erfüllen. Dies betrifft nicht zuletzt die Vollziehung unionsrechtlicher Regelungen, deren korrekte Anwendung durch die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) laufend überprüft wird. Die im Wesentlichen korrekte Vollziehung ihrer Aufgaben wird durch diverse Berichte der EASA an die Europäische Kommission über durchgeführte Überprüfungen umfassend dokumentiert. Ähnliches gilt für Überprüfungen durch die Internationale Organisation für Zivilluftfahrt ICAO, bei denen die Erfüllung deren Vorgaben – umgesetzt durch nationales Recht und Unionsrecht – laufend überprüft wird. Abschließend ist anzumerken, dass bei der Erfüllung dieser Aufgaben – und damit der Verwendung der Mittel aus dem Rahmenvertrag – die Austro Control unter der laufenden Aufsicht des BMK steht.


Verbesserungspotentiale

Verbesserungspotentiale ergaben sich insbesondere beim effizienten Einsatz von Mitarbeitern unter Nutzung von Synergien bei der Erfüllung behördlicher Aufgaben. Eine Re-Strukturierung der Austro Control, insb. den Bereich der Luftfahrtagentur betreffend, wurde in die Wege geleitet, um so auf die aktuellen und kommenden Rahmenbedingungen in der nationalen und internationalen Luftfahrt bestmöglich aufgestellt zu sein. Entsprechende Verbesserungspotentiale werden erst in der nächsten Rahmenvertragsperiode (2021-2024) sichtbar.


Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.


Weiterführende Informationen