konsumentInnenfreundliche Umsetzung der EU-Richtlinie über Rechte der VerbraucherInnen in nationales Recht

konsumentInnenfreundliche Umsetzung der EU-Richtlinie über Rechte der VerbraucherInnen in nationales Recht (Nützen der nationalen Spielräume)

Recht und Sicherheit Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz UG 21 - Soziales und Konsumentenschutz

2013

Massnahme überwiegend erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Stärkung der Rechtsposition der VerbraucherInnen und Sicherstellung einer effektiven Durchsetzung.

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Planmäßiges Inkrafttreten des Umsetzungsgesetzes(Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetz)

Details zum Meilenstein

2013

Istzustand (2013)

Das Umsetzungsgesetz ist im Wesentlichen ausverhandelt, wurde aber vom BMJ noch nicht zur Begutachung

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

2011

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Die Richtlinie wurde am 25.10.2011 beschlossen und muss bis 13.12.2013 umgesetzt sein (anwendbar ab 14.6.2014); im Mai 2012 starten die Verhandlungen mit dem Bundesministerium für Justiz

Zielzustand (Beschreibung)

Planmäßiges Inkrafttreten des Umsetzungsgesetzes(Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetz)