MASSNAHME
Maßnahmenprogramme gemäß Nationalem Gewässerbewirtschaftungsplan sowie Anreizfinanzierung zur Erreichung der Erhaltungs- und Sanierungsziele
Erstellung, Steuerung und Umsetzung der Maßnahmenprogramme gemäß Nationalem Gewässerbewirtschaftungsplan (NGP) (http://wisa.bmlfuw.at) sowie Anreizfinanzierung der Maßnahmen zur Erreichung der Erhaltungs- und Sanierungsziele
Massnahme teilweise erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Öffentlichkeitsbeteiligung zum Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan
Details zum Meilenstein
Istzustand (2015)
Die Öffentlichkeitsbeteiligung wurde planmäßig durchgeführt
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2013
Zielzustand (Datum)
22. Juni 2015
Zielzustand (Beschreibung)
Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan läuft bis 22.6.2015
Erläuterung der Entwicklung
Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan (NGP) wurde, wie im Rahmen der Erstellung des NGP vorgesehen, zeitgerecht umgesetzt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan tritt in Kraft
Details zum Meilenstein
Istzustand (2015)
Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan nicht in Kraft
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2013
Zielzustand (Datum)
22. Dezember 2015
Zielzustand (Beschreibung)
Am 22.12.2015 tritt der Nationale Gewässerbewirtschaftungsplan in Kraft
Erläuterung der Entwicklung
Die Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplans (NGP) ist eng an die Finanzierung durch das Umweltförderungsgesetz gekoppelt. Derzeit laufen die Verhandlungen zur Finanzierung ab 2016 noch. Daher wurde der NGP noch nicht erlassen, aus fachlicher Sicht ist die Erstellung des NGP abgeschlossen.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
nicht erreicht
Meilenstein: Inkrafttreten UFG-Novelle mit Zusagerahmen für UFG-Förderung Gewässerökologie 2016 bis Ende 2021
Details zum Meilenstein
Istzustand (2015)
Noch keine politische Einigung zur Finanzierung Gewässerökologie erzielt
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2014
Zielzustand (Datum)
30. Dezember 2015
Zielzustand (Beschreibung)
UFG-Novelle mit Zusagerahmen für UFG-Förderung Gewässerökologie 2016 bis Ende 2021 tritt bis 31.12.2015 in Kraft
Erläuterung der Entwicklung
Aufgrund der schwierigen budgetären Situation konnte bis dato noch keine Einigung mit dem BMF hinsichtlich einer Mittelbereitstellung für den 2. Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan erzielt werden bzw. sind die Verhandlungen noch im Gange.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
nicht erreicht