Rechtliche Betreuung der Initiativen auf EU-Ebene zur GAP nach 2020

Wirtschaft und Unternehmen Internationales Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus UG 42 - Landwirtschaft, Natur und Tourismus

2019

Massnahme teilweise erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Zukunftsraum Land - nachhaltige Entwicklung eines vitalen ländlichen Raumes sowie Sicherung einer effizienten, ressourcenschonenden, flächendeckenden landwirtschaftlichen Produktion und der in- und ausländischen Absatzmärkte

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Nationale Umsetzungsschritte

Details zum Meilenstein

2019

Istzustand (2019)

Mangels Vorliegens der zu Grunde liegenden EU-Rechtstexte sind nationale Vorschriften nicht umgesetzt.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

01.01.2018

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Prüfung der EK-Mitteilung

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2019

Zielzustand (Beschreibung)

Beginn der Begutachtung der nationalen Vorschriften

Erläuterung der Entwicklung

Rechtliche Mitwirkung bei der Ausarbeitung des GAP-Strategieplans; Nationale Umsetzung nach Vorliegen der entsprechenden Rechtstexte.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

nicht erreicht

Meilenstein: Abschluss der GAP-Reform nach 2020 auf EU-Ebene

Details zum Meilenstein

2019

Istzustand (2019)

Die Arbeiten auf EU-Ebene sind noch nicht abgeschlossen; die technische Prüfung ist sehr weit fortgeschritten.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

01.01.2018

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

EK-Mitteilung zu Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft als Basis für Rechtstexte

Zielzustand (Datum)

30. Juni 2019

Zielzustand (Beschreibung)

Politische Einigung zur GAP-Reform nach 2020

Erläuterung der Entwicklung

Die Beratungen auf EU-Ebene dauern noch weiter an. Weder Rat noch Europäisches Parlament haben ihre internen Beratungen derzeit abgeschlossen. Die Einigung hängt auch vom Ergebnis zum Mehrjährigen Finanzrahmen ab.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

teilweise