Stärkung des positiven Justizbildes in der Öffentlichkeit

Information, Beratung, Services Institutionen und öffentlicher Sektor Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2023

Massnahme teilweise erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens, insbesondere durch Vorschläge zur Anpassung und Weiterentwicklung des Rechtssystems im Hinblick auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnisse

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Laufende Optimierung der Öffentlichkeitsarbeit des Ressorts, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz zu stärken

Details zum Meilenstein

2023

Istzustand (2023)

Im Jahr 2023 wurden zum wiederholten Male Vernetzungstreffen für die Mediensprecher:innen der Staatsanwaltschaften und Gerichte, sowie für die Justizanstalten angeboten. Außerdem steht den Mediensprecher:innen das Angebot an Fortbildungsveranstaltungen der Verwaltungsakademie des Bundes zur Verfügung. Der Newsletter für die Mediensprecher:innen wurde weiter entwickelt und wird regelmäßig versandt. Außerdem wurde an drei Oberstaatsanwaltschaften, einem Oberlandesgericht und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eine Medienkompetenzstelle mit zusätzlicher Kompetenz in den Bereichen Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit etabliert. Seitens des BMJ wurden die neuen Kolleg:innen mit Schulungen eingearbeitet und ein regelmäßiger Austausch etabliert. Außerdem ist die Etablierung der weiteren Medienkompetenzstellen geplant, mit dem Ziel, alle Oberlandesgerichte und Oberstaatsanwaltschaften entsprechend zu verstärken. Die Websites der Dienststellen wurden ausgebaut.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2021

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Im Jahr 2021 wurden durch die Stabsstelle für Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit aufgrund der Corona-Situation keine speziellen Seminare, insbesondere zu den Themen „Verständliche Sprache“ und „Richtigstellung von falscher Medienberichterstattung“, organisiert. Den Mediensprecher:innen stand jedoch trotz der Einschränkungen das Angebot an Fortbildungsveranstaltungen der Verwaltungsakademie des Bundes zur Verfügung. Außerdem wurden Medientrainings und über den Bildungskatalog der Justiz u.a. APA-Campus Online-Kurse zum Thema Schreibwerkstatt angeboten. Als digitale Alternative wurde der Newsletter für die Mediensprecher:innen entwickelt. In der ersten Ausgabe wurde das Thema „Verständliche Sprache“ kommuniziert. Für das Jahr 2022 ist ein entsprechendes Seminar geplant.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2023

Zielzustand (Beschreibung)

Optimierung der Öffentlichkeitsarbeit des Ressorts und der nachgeordneten Dienststellen durch geeignete Maßnahmen (u.a. Organisation und Abhaltung von jährlichen Seminaren für alle Mediensprecher:innen der nachgeordneten Dienststellen, Aufbereitung von Informationen auf der Homepage) um eine einheitliche, allgemein verständliche Informationsverbreitung für die Öffentlichkeit zu garantieren und dadurch das Vertrauen in die Justiz nachhaltig zu stärken. Im Jahr 2023 ist bei der Oberstaatsanwaltschaft Wien und am Oberlandesgericht Wien die Einrichtung einer Medienkompetenzstelle als Pilotprojekt geplant. Diese soll die Sprecher:innen im jeweiligen Sprengel unterstützen. Eine weitere Medienkompetenzstelle soll bei der WKSTA eingerichtet werden. Im Bereich des BMJ ist die Erstellung eines Leitfadens für Redakteur:innen geplant, um die Angaben auf der Homepage bürger:innennahe zu gestalten. Für die Homepage der Justizbehörden www.justiz.gv.at sind Ausführungen in verständlicher Sprache zu der Tätigkeit der Staatsanwaltschaften, Gerichte und Justizanstalten geplant.

Erläuterung der Entwicklung

Die Vernetzungstreffen der Mediensprecher:innen sind mittlerweile fester Bestandteil des Fortbildungsprogramm im Bereich Öffentlichkeitsarbeit. Ziel der Veranstaltung ist es, Entwicklungen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit aufzugreifen, aber auch sprengelübergreifende Problemstellungen sowie best practice Beispiele zu diskutieren. Die Entwicklung weiterer Fortbildungsveranstaltungen soll den Sprecher:innen in punktuellen Bereichen weitere Kompetenz vermitteln.

Der Aufbau der Medienkompetenzstellen an den Oberlandesgerichten ist in Arbeit und mit deren Etablierung kann die inhaltliche Justizkommunikation gemeinsam weiter entwickelt werden. Diese sollen die Sprecher:innen im jeweiligen Sprengel in Einzelfällen unterstützen. Außerdem soll durch die Etablierung von Ansprechpersonen an diesen Schlüsselpositionen die justizweite Kommunikation ausgebaut werden.

Im digitalen Bereich wurde das informative Angebot beider Websites bmj.gv.at und justiz.gv.at weiter ausgebaut. Insbesondere wurde auf justiz.gv.at die Erklärreihe „Recht einfach erklärt“ ausgebaut und auf bmj.gv.at die inhaltliche Erklärung aller Sektionen umgesetzt. Außerdem wurde auf den Websites der Dienststellen das Layout modernisiert und die Menüführung für die User erleichtert.
Darüber hinaus wurde der Aufbau von Social Media Kanälen auf linkedIn, instagram und facebook vorbereitet. Hier soll die Öffentlichkeit durch regelmäßige Postings aus dem Justizbereich über die Tätigkeit der Justiz, ihre verschiedenen Berufsgruppen und ihre Dienststellen informiert werden.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

teilweise