Schaffung von modernen, zentralen digitalen Angeboten für Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung

Erläuterung der Entwicklung

Zu den bereits in die Plattform oesterreich.gv.at integrierten Verfahren (Wohnsitz ändern, Wahlkarte beantragen, Urkundenservice, Babypoint) ist im Jahr 2023 das technische Verfahren PDF-Signatur hinzugetreten. Dieses ist essenziell für die elektronische Abwicklung einer Vielzahl von Behördenwegen.

Ein sechstes Verfahren konnte noch nicht integriert werden. Zur Priorisierung der weiteren Umsetzungen wurde eine Studie zu den wichtigsten Behördenwegen beauftragt, dessen Ergebnisse Im Jahr 2024 erwartet werden. Die letzte derartige Studie erfolgte im Jahr 2017.

Weiters wurde eine Machbarkeitsstudie zur elektronischen Anmeldung zur Eheschließung beauftragt, deren Ergebnisse ebenfalls im Jahr 2024 erwartet werden.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2021

Ausgangspunkt der Planung

4

Quelle

Angebot auf der Plattform oestereich.gv.at

Berechnungsmethode

Anzahl der integrierten Verfahren

Istzustand (2023)

Die e-ID und der Service der Nachbestellung von Urkunden stehen im Vollbetrieb zur Verfügung. Die Handysignatur wurde außer Betrieb genommen.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2021

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Der mobile Zugang der e-ID konnte als Pilotbetrieb weiter ausgebaut werden. Inzwischen wurden bereits 430 Passämter integriert. Weiters wurden Vorbereitungsarbeiten für den Vollbetrieb der e-ID durchgeführt und Entwicklungsarbeiten an neuen Funktionen ausgeführt.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2023

Zielzustand (Beschreibung)

Der Vollbetrieb der e-ID steht zur Verfügung und dadurch können die Nutzerinnen und Nutzer der angebotenen Services (auch anderer) öffentlicher Stellen eindeutig identifiziert werden. Zudem stehen folgende Online-Services zusätzlich zur Verfügung: Nachbestellung von Urkunden (z. B. Geburtsurkunde, Sterbeurkunde, Heiratsurkunde).

Erläuterung der Entwicklung

Nach erfolgreicher Durchführung des Pilotbetriebs unter Berücksichtigung der Erfahrungen der letzten Jahre und Umsetzung aller technischen und rechtlichen Voraussetzungen konnte der Vollbetrieb der e-ID Ende 2023 aufgenommen werden.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze

Istzustand (2023)

Die Funktionalität der Auswertungsmöglichkeiten wurde bereitgestellt. Die Verordnung zur Erhebung von Informationsverpflichtungen anderer Ressorts befindet sich seit Mitte des Jahres 2024 in politischer Abstimmung.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2021

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Die gesetzliche Grundlage für die Befüllung der IVDB ist geschaffen. Die IVDB ist technisch produktiv einsatzbereit und mit den Daten aus der Piloterhebung der Datenlandkarte befüllt. Diese Daten werden aktuell bereinigt und dienen als inhaltliche Basis für die Vorbereitung der bundesweiten Erhebung der Informationsverpflichtungen. Die dafür notwendige Verordnung wird vorbereitet. Die Auswertungsmöglichkeiten werden zur Zeit evaluiert.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2023

Zielzustand (Beschreibung)

Die IVDB wurde um die Funktionalität für Auswertungsmöglichkeiten erweitert und die Möglichkeiten (per Verordnung) zur Erhebung von Informationsverpflichtungen anderer Ressorts geschaffen, um Datenredundanzen identifizieren zu können. Die Verordnung für die bundesweite Datenbefüllung befindet sich in der Vorbereitung oder ist bereits in Kraft.

Erläuterung der Entwicklung

Die Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen (Verordnung) stellte sich als größere Herausforderung dar als erwartet, daher kam es zu Verzögerungen.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

teilweise

Istzustand (2023)

Firmenbuch und Unternehmensregister sind plangemäß über den Register- und Systemverbund (RSV) abrufbar. Das Strafregister ist ebenfalls an den RSV angebunden und das Finanzstrafregister ist architekturbedingt anwendungsfallspezifisch angebunden. Mit Ende des Jahres 2023 wurden in Summe 21 Register inkl. der BMF-spezifischen Anwendungsfälle angebunden. Die Transparenzdatenbank und das Gewerbeinformationssystem Austria (GISA) wurden ebenfalls angebunden.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2021

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Der Register- und Systemverbund steht für Registeranbindungen bereit und erste Register wurden bereits vollständig angebunden. Die Anbindung weiterer Register erfolgt gegenwärtig. Damit in Zusammenhang stehende rechtliche und tatsächliche Herausforderungen werden ressortübergreifend wahrgenommen. Das Admin-Interface wird mit ersten Pilotuserinnen und Pilotusern pilotiert und anhand deren Feedback weiterentwickelt.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2023

Zielzustand (Beschreibung)

Der Register- und Systemverbund (RSV) wurde dahingehend erweitert, dass das gesamte Firmenbuch und Unternehmensregister über den RSV abrufbar sind. Das Finanzstrafregister (FABE) und das Strafregister sind anwendungsfallspezifisch für die erste Stufe der „Automatisierung der Gewerbeanmeldung“ an den RSV angebunden. Weitere Register und/oder Anwendungsfälle befinden sich in der Anbindungsphase. Hier sind auch die BMF-spezifischen Anwendungsfälle zu erwähnen (Novelle des Familienlastenausgleichsfonds; Bereitstellung von Einkommensnachweisen für Förderabwicklungen im Bürgerinnen- und Bürgerbereich). Für diese Anwendungsfälle werden das Gewerbeinformationssystem Austria (GISA; als DataProvider) sowie die Transparenzdatenbank angebunden. Weitere Anbindungen sind abhängig von entsprechenden rechtlichen Grundlagen.

Erläuterung der Entwicklung

Mit der Anbindung von in Summe 21 Registern im RSV bis zum Ende des Jahres 2023 wurden die gesteckten Ziele überplanmäßig erreicht und mit einzelnen Use Cases nationale und internationale Wettbewerbe (etwa eAward und eGovernment Award) gewonnen.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

überplanmäßig