Umsetzung von Maßnahmen aus dem Mobilitätsmasterplan 2030 mit Schwerpunktsetzung auf Verkehr vermeiden, verlagern und verbessern

Erläuterung der Entwicklung

Aufgrund der erhöhten Budgetverfügbarkeit im Rahmen des Klima- und Energiefonds für klimaaktiv mobil Förderungen konnten zahlreiche klimafreundliche Mobilitätsprojekte (und damit weitere klimaaktiv mobil Projektpartnerschaften) für Aktive Mobilität – Radfahren und Gehen – und Mobilitätsmanagement genehmigt werden.
Neben den Partnerschaften aus Investitionsförderungen resultiert der Zuwachs der Anzahl der klimaaktiv mobil Partner:innen vor allem aus einer hohen Nachfrage nach klimaaktiv mobil zertifizierten Aus- und Weiterbildungen (Kompetenzpartner:innen). Insbesondere erfreuen sich die Ausbildungen zu kommunalen Mobilitätsbeauftragten sowie kommunalen Radverkehrsbeauftragten, zu Radfahrlehrenden oder Master-Radfahrlehrenden sowie zu Spritspartrainer:innen bzw Fahrlehrer:innen Elektromobilität großer Beliebtheit.

Ausgangsjahr bzw. Datum der Planung

2021

Ausgangspunkt der Planung

9.880

Quelle

Leistungsberichte klimaaktiv mobil & Österreichische Energieagentur

Berechnungsmethode

Erhebung der Anzahl klimaaktiv mobil Partner:innen

Istzustand (2023)

Ausarbeitung eines Fachentwurfs der Klimapartnerschaft mit OÖ und der Stadt Linz.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

30.05.2022

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Entwicklung der Zielsetzung und Erkundung von Möglichkeiten zur Kooperation mit Ländern und Gemeinden zur ressourcen- und verkehrssparenden Siedlungsentwicklung

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2023

Zielzustand (Beschreibung)

Anbahnung von Partnerschaften zur Kooperation für eine ressourcen- und verkehrssparende Siedlungsentwicklung

Erläuterung der Entwicklung

Mit der sogenannten „Klimapartnerschaft“ wurde ein neuartiges prozesshaftes Governanceinstrument entwickelt, das die föderale Kompetenzstruktur zwischen der Republik Österreich, dem Land Oberösterreich und der Landeshauptstadt Linz zusammenschließt und auf ambitionierten Klimaschutz ausrichtet. Mit 10.01.2024 wurde erstmalig auf fachlicher Ebene ein Entwurf der Grundsatzvereinbarung entwickelt und politisch abgestimmt. Eine Unterzeichnung ist bis Sommer 2024 vorgesehen.
Im laufenden Jahr 2024 ist die Entwicklung und der Abschluss von weiteren Klimapartnerschaften mit anderen Bundesländern und Landeshauptstädten geplant.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze

Istzustand (2023)

Die Bund-Länder-Gemeinde AG Gehen geführt durch die nationale Fußverkehrskoordination ist in regelmäßigen Abständen zusammengetreten. Hier wurden wichtige Aspekte der Förderung des Fußverkehrs und der nationalen Fußverkehrsförderung sowie der klimaaktiv mobil Förderung abgestimmt und weiterentwickelt. Die klimaaktiv mobil Förderung wurde dank der umfassenden Unterstützung von Gemeinden und Städten zunehmend in Anspruch genommen. Im Jahr 2023 wurden in 27 Gemeinden und Städten Masterpläne Gehen oder örtliche Fußverkehrskonzepte beschlossen. Durch umfassende Begleitmaßnahmen zu Aktive Mobilität ist das Gehen stärker in das Bewusstsein von Entscheidungsträgern, Politikern und Privatpersonen gerückt worden.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.05.2022

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Die Zwischenevaluierung des nationalen Masterplans Gehen und die Neuausrichtung auf 2030 läuft. Einige lokale und regionale Masterpläne Gehen liegen vor.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2023

Zielzustand (Beschreibung)

Laufender Ausbau der Fußverkehrskoordination Bund-Länder und Gemeinden, Förderung des Ausbaus der Fußverkehrsinfrastruktur in Gemeinden im Zuge des Programms „klimaaktiv mobil“ inklusive Etablierung lokaler und regionaler Masterpläne Gehen, sowie verstärkte Bewusstseinsbildung

Erläuterung der Entwicklung

Der Bund gibt in Form des Masterplans Gehen eine übergeordnete Leitstrategie vor, um die Bedingungen des Gehens zu verbessern. Die Zwischenevaluierung des nationalen Masterplan Gehen und die Neuausrichtung auf 2030 sind abgeschlossen.
Durch das Beratungs- und Förderprogramm klimaaktiv mobil werden die Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige Fußverkehrsinfrastruktur gesetzt sowie Anreize und Unterstützung geschaffen, um Qualitätsstandards beim Umbau und der Neuerrichtung der Fußverkehrsinfrastruktur zu erreichen.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze

Istzustand (2023)

Der Aufruf zum Förderungsprogramm „SGV-Plus“ (Schienengüterverkehr 2023–2027 sowie Wegeentgeltförderung) für das Jahr 2023 wurde im Dezember 2022 veröffentlicht. Das Ziel wurde somit zur Gänze erreicht.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.05.2022

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Förderung für die Erbringung von Schienengüterverkehrsleistungen (SGV) für 2022 wird abgewickelt und die SGV-Förderung für 2023 ist in Vorbereitung.

Zielzustand (Datum)

30. November 2023

Zielzustand (Beschreibung)

Start des Förderungsaufrufes für die Förderung der Erbringung von Schienengüterverkehrsleistungen (SGV)

Erläuterung der Entwicklung

Das Förderungsprogramm für die Erbringung von Schienenverkehrsleistungen (SGV) wurde in seiner ursprünglichen Form im Dezember 2012 eingeführt. Das erste Programm lief bis inklusive 2017. Das Nachfolge-Förderungsprogramm umfasste den Zeitraum 2018 bis inklusive 2022. Im Jahr 2023 wurde das Förderungsprogramm „SGV-Plus“, bestehend aus zwei Säulen eingeführt. Die erste Säule betrifft die klassische SGV-Förderung. Die zweite Säule stellt eine Wegeentgeltförderung für Schienenverkehrsleistungen im Marktsegment „Güterverkehr manipuliert“ dar. Anhand jährlicher Calls werden die Förderungsnehmer (Eisenbahnverkehrsunternehmen) jeweils für beide Säulen aufgerufen, einen Förderungsantrag einzureichen.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze

Istzustand (2023)

Es wurden zwei Ausschreibungsrunden mit insgesamt 5 Ausschreibungen (Calls) im Förderprogramm „ENIN – Emissionsfreie Nutzfahrzeuge und Infrastruktur“ durchgeführt.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.05.2022

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Vorbereitung der Ausschreibung des Förderprogramms ENIN zur Förderung von emissionsfreien Nutzfahrzeugen und deren Infrastruktur.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2023

Zielzustand (Beschreibung)

Durchführung des 2. Calls des Förderprogramms ENIN zur Förderung von emissionsfreien Nutzfahrzeugen und deren Infrastruktur

Erläuterung der Entwicklung

Im März 2023 konnte die erste Ausschreibungsrunde des Förderprogrammes ENIN gestartet werden. Seither gingen bereits über 200 Projektanträge für emissionsfreie Nutzfahrzeuge und Infrastruktur bei der Abwicklungsstelle FFG ein. Die Gesamtanzahl der geförderten Nutzfahrzeuge beläuft sich Anfang 2024 bereits auf knapp 3.000 Fahrzeuge. Bis 13. März 2024 waren drei weitere Ausschreibungen geöffnet. Eine weitere Ausschreibungsrunde wurde im Juli 2024 gestartet.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

überplanmäßig