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Vorhaben

Bundesgesetz, mit dem das Bundestheaterorganisationsgesetz - BThOG, geändert wird

Bundesgesetz, mit dem das Bundestheaterorganisationsgesetz - BThOG, geändert wird

2016
Vorhaben zur Gänze erreicht

Finanzjahr: 2015

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2015

Nettoergebnis in Tsd. €: -14.000

Vorhabensart: Bundesgesetz

Beitrag zu Wirkungszielen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.


Problemdefinition

Die Bundestheater wurden auf Basis des Bundestheaterorganisationsgesetzes (BThOG), BGBl. I Nr. 108/1998, im Jahr 1999 aus der Organisation der öffentlichen Verwaltung in Form von Gesellschaften mit beschränkter Haftung ausgegliedert. Ausgehend vom Bericht des Rechnungshofes im Jahr 2014 über die Prüfung der Bundestheater-Holding GmbH hat das Bundeskanzleramt die Integrated Consulting Group GmbH (ICG) beauftragt, die Organisationsstruktur der Bundestheater-Holding GmbH ergebnisoffen zu analysieren und Empfehlungen für die künftige Struktur abzugeben. Dieser Bericht wurde am 11. Dezember 2014 dem Bundeskanzleramt vorgelegt. Der Bericht ist auf der Homepage des Bundeskanzleramtes www.bka.gv.at der Allgemeinheit öffentlich zugängig.

Nach diesem Bericht sollte die Zusammenarbeit und wechselseitige Abstimmung der „Bundestheater“ verstärkt werden. Als Organisationsvariante der Bundestheater-Holding GmbH wird eine „Strategische Management Holding“, die die Bundestheater strukturell am besten unterstützen könnte, empfohlen.

Weiters wird in der Studie festgestellt, dass seit der Ausgliederung die Basisabgeltung für die Erfüllung des kulturpolitischen Auftrages durch die Bühnengesellschaften unter der Veränderung des Inflationsindexes erhöht wurde. Im vorliegenden Gesetzesentwurf ist daher zur finanziellen Absicherung der Bundestheater vorgesehen, die Basisabgeltung ab 1. Jänner 2016 von derzeit 148,936 Mio. Euro auf 162,936 Mio. Euro zu erhöhen.



Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Das Regierungsprogramm enthält das Bekenntnis zur öffentlichen Finanzierung von Kunst und Kultur und nennt als Maßnahmen u. a. eine bedarfsorientierte Basisabgeltung für die Bundestheater sowie ein Investitionsprogramm für Bundestheater.

Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Stärkung der Stellung der Bundestheater-Holding GmbH

Beschreibung des Ziels

Aufgrund der Studie der Integrated Consulting Group GmbH (ICG) wurde als Organisationsvariante der Bundestheater-Holding GmbH eine „Strategische Management Holding“, die die Bundestheater strukturell am besten unterstützen könnte, empfohlen. Entsprechend dieser Empfehlung wird durch den vorliegenden Gesetzesentwurf die Stellung der Bundestheater-Holding GmbH gegenüber ihren Tochtergesellschaften in wirtschaftlicher und koordinativer Hinsicht gestärkt.

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Einheitliches Vorgehen der zum Bundestheaterkonzern gehörenden Gesellschaften ist sichergestellt

Ausgangszustand 2015:

Derzeit wirken die zum Bundestheaterkonzern gehörenden Gesellschaften nicht im erforderlichen Umfang zusammen.

Zielzustand 2016:

Durch die Stärkung der Bundestheater-Holding GmbH werden Kompetenzen bei dieser gebündelt und ein einheitliches Vorgehen der zum Bundestheaterkonzern gehörenden Gesellschaften sichergestellt.

Istzustand 2016:

Der Meilenstein wurde überwiegend erreicht. 2017 und in Folgejahren werden weitere konzernorganisatorische Maßnahmen gesetzt.

Datenquelle:
BKA, Bundestheater-Holding

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

überwiegend erreicht

Ziel 2: Sicherstellung der Erfüllung des kulturpolitischen Auftrages durch die Bühnengesellschaften

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Höhe Basisabgeltung [Tsd. €]

Istwert

162.936

Tsd. €

Zielzustand

162.936

Tsd. €

Datenquelle: BKA


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Erweiterung des Aufgabengebietes der Bundestheater-Holding GmbH

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Der Bundestheater-Holding GmbH obliegen in Zukunft insbesondere noch folgende weitere Aufgaben in Bezug auf die Konzerngesellschaften:
die Prüfung der Einhaltung des Public Corporate Governance Kodex des Bundes; die Genehmigung der Unternehmenskonzepte der Tochtergesellschaften; die Erlassung von Konzernrichtlinien für die Bundestheater-Holding GmbH und deren Tochtergesellschaften sowie Richtlinien über das Zusammenwirken der Tochtergesellschaften; die Errichtung und Weiterentwicklung eines konzerneinheitlichen Rechnungs- und Buchhaltungswesens, Beteiligungs- und Finanzcontrollings, Personalverrechnungswesens, internen Kontrollsystems (IKS), Innenrevision und IT-Systems; die Vereinbarung von Leistungs- und Zielvereinbarungen (Dreijahrespläne) mit den Tochtergesellschaften; Festlegung der Leistungen, die aus konzernstrategischen oder wirtschaftlichen Gründen von der Theaterservice GmbH für den Konzern zu erbringen sind.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Erhöhung der Basisabgeltung

Beitrag zu Ziel 2

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Seit der Ausgliederung wurde die Basisabgeltung für die Erfüllung des kulturpolitischen Auftrages durch die Bühnengesellschaften unter der Veränderung des Inflationsindexes erhöht. Im vorliegenden Gesetzesentwurf ist daher zur finanziellen Absicherung der Bühnengesellschaften vorgesehen, die Basisabgeltung ab 1. Jänner 2016 von derzeit 148,936 Mio. Euro auf 162,936 Mio. Euro zu erhöhen.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2015 - 2016
2015
2016

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-14.000

Tsd. Euro

Plan

-56.000

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

14.000

Tsd. Euro

Plan

56.000

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

14.000

Tsd. Euro

Plan

56.000

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-14.000

Tsd. Euro

Plan

-14.000

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

14.000

Tsd. Euro

Plan

14.000

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

14.000

Tsd. Euro

Plan

14.000

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Im Evaluierungszeitraum gibt es keine Abweichungen.

Gesamtbeurteilung

Seit Inkrafttreten der BThOG-Novelle mit 1.9.2015 konnten eine Stärkung der Bundestheater-Holding im Sinne einer Strategischen Management-Holding und ein besseres Zusammenwirken der Konzerngesellschaften erreicht werden. Dazu beigetragen haben insbesondere der erstmalige Abschluss von Ziel- und Leistungsvereinbarungen zwischen dem Bund und der Bundestheater-Holding, die Verankerung einer ausgeglichenen Mehrjahresplanung (Dreijahresplanung) für die Gesellschaften des Bundestheaterkonzerns und signifikante Verbesserungen im Konzernberichtswesen. Hinsichtlich des Meilensteins „Einheitliches Vorgehen der zum Bundestheaterkonzern gehörenden Gesellschaften ist sichergestellt“ ist festzuhalten, dass dieser Meilenstein aus Sicht des BKA überwiegend erreicht wurde, aber auch als laufender Prozess zu sehen ist. Es werden 2017 und in den Folgejahren weitere Maßnahmen innerhalb des Bundestheaterkonzerns gesetzt werden. Mit Hilfe der in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen festgelegten Vorhaben kann das BKA laufend die Zielerreichung evaluieren.
Konzernseitige Rationalisierungsmaßnahmen und die Erhöhung der gesetzlich fixierten jährlichen Basisabgeltung der Bundestheater auf 162,936 Millionen Euro ab 1.1.2016 haben maßgeblich zur Konsolidierung der Konzernfinanzen sowie deren mittelfristiger Absicherung beigetragen. Mit 1.4.2016 übernahm Mag. Christian Kircher die Geschäftsführung der Bundestheater-Holding. In Abstimmung mit dem Aufsichtsrat und dem Bundeskanzleramt hat die neue Geschäftsführung weitere Verbesserungsschritte im Sinne der Zielsetzungen der BThOG-Novelle 2015 auf den Weg gebracht.


Verbesserungspotentiale

Siehe narrative Gesamtbeurteilung


Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.