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Vorhaben

Vereinbarung gemäß Artikel 15a B VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über das Hochwasserschutzprojekt "Eferdinger Becken"

Vereinbarung gemäß Artikel 15a B VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über das Hochwasserschutzprojekt "Eferdinger Becken"

2018
Vorhaben überwiegend erreicht

Finanzjahr: 2013

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2014

Nettoergebnis in Tsd. €: -23.300

Vorhabensart: Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG

Problemdefinition

Oberösterreich wurde im Juni 2013 von einem verheerenden Donauhochwasser heimgesucht. Für den Pegel Linz wurde ein Hochwasser mit einer deutlich über 100jährlichen Eintrittswahrscheinlichkeit registriert.

Westlich, stromaufwärts von Linz befindet sich das Eferdinger Becken. Diese große Beckenlandschaft stellt einen bedeutenden Lebens- und Wirtschaftsraum dar.

Derzeit besteht für diesen Raum nur ein sehr eingeschränkter Hochwasserschutz. Arbeiten zur zeitnahen Erstellung eines generellen Projektes zur Sicherstellung des Hochwasserschutzes für das Eferdinger Becken wurden in Zusammenarbeit zwischen dem Land OÖ und dem Bund bereits eingeleitet.


Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Schutz der Bevölkerung durch nachhaltigen Hochwasserschutz

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Meilenstein 1: Abschluss von Modul 1 - Absiedelung

Ausgangszustand 2013:

Ungenügender Hochwasserschutz im Bereich Eferdinger Becken

Zielzustand 2018:

Fertigstellung Hochwasserschutz im Bereich Eferdinger Becken gemäß Vereinbarung

Istzustand 2018:

Absiedelung abgeschlossen

Datenquelle:
ständiges internes Controlling in Zusammenarbeit mit Land OÖ

Zielerreichungsgrad des Meilensteins:

zur Gänze erreicht


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Konkret handelt es sich um eine Umsetzung eines Hochwasserschutzprojektes an der Donau im Bereich des Eferdinger Beckens mit einem geschätzten budgetären Gesamtvolumen in der Höhe von rd. € 250 Mio.

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Der Hochwasserschutz soll in zwei Themenbereiche gegliedert und zeitlich differenziert umgesetzt werden. In einem ersten Schritt werden Absiedlungsbereiche im Eferdinger Becken festgelegt. Um menschliches Leid zu lindern, einen wasserwirtschaftlich und ökologisch überaus bedeutenden Retentionsraum zu sichern, sowie künftig wirtschaftlichen Schaden zu minimieren, soll den Besitzern von Objekten innerhalb dieser Absiedlungsbereiche Absiedlungsangebote unterbreitet werden. Die Absiedlungsbereiche werden so definiert, dass innerhalb dieser Bereiche keine aktiven Hochwasserschutzmaßnahmen mehr ergriffen werden müssen. In einem zweiten Schritt soll für den gesamten Siedlungsraum im Eferdinger Becken (nördlich und südlich der Donau) ein Hochwasserschutzkonzept entwickelt und umgesetzt werden.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

teilweise erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2014 - 2018
2014
2015
2016
2017
2018

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-23.300

Tsd. Euro

Plan

-85.000

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

23.300

Tsd. Euro

Plan

85.000

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

23.300

Tsd. Euro

Plan

85.000

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

0

Tsd. Euro

Plan

-30.000

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

30.000

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

30.000

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-16.500

Tsd. Euro

Plan

-25.000

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

16.500

Tsd. Euro

Plan

25.000

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

16.500

Tsd. Euro

Plan

25.000

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-6.800

Tsd. Euro

Plan

-15.000

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

6.800

Tsd. Euro

Plan

15.000

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

6.800

Tsd. Euro

Plan

15.000

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

0

Tsd. Euro

Plan

-15.000

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

15.000

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

15.000

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Bis Ende 2018 wurden lediglich € 23,3 Mio. an Fördermittel überwiesen. Dies begründet sich darin, dass der Projektsablauf damals zu positiv eingeschätzt wurde, da die Planungen und die durchgeführte Einbindung der Bevölkerung viel mehr Zeit als angenommen in Anspruch genommen hat.

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

Umwelt Gesamtwirtschaft
Kinder und Jugend
Konsumentenschutzpolitik
Soziales
Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
Unternehmen
Verwaltungskosten für Bürger:innen
Verwaltungskosten für Unternehmen

Umwelt

Subdimension(en)

  • Wasser
Gesamtwirtschaft

Subdimension(en)

  • Nachfrage
  • Angebot und gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen inkl. Arbeitsmarkt
  • Sonstige wesentliche Auswirkungen

Belebung der Bauwirtschaft, Sicherung von Arbeitsplätzen

Gesamtbeurteilung

Bezüglich des bisher umgesetzten Meilensteins (Modul 1 Absiedelung) kann festgehalten werden, dass die abgesiedelte Bevölkerung nunmehr von Hochwasserereignissen verschont wird, da die Neuansiedelung außerhalb der HQ 300 (=Eintrittswahrscheinlichlichkeit eines Hochwasserereignisses alle 300 Jahre) Bedingung war.
Nach Abschluss des Gesamtvorhabens werden sich bei künftigen Hochwasserereignissen die Schadenssummen in viel geringeren Dimensionen darstellen als beim Jahrhunderthochwasser 2013.


Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.


Weitere Evaluierungen

Nachdem das Projekt durchaus dem ursprünglichen Zeitrahmen hinterherhinkt und erst 2030 komplett abgeschlossen sein wird, ist die nächste Evaluierung erst dann sinnvoll.