Vorhaben
Novelle des Finanzausgleichgesetzes 2008 und des Katastrophenfondsgesetzes 1996
Novelle des Finanzausgleichgesetzes 2008 und des Katastrophenfondsgesetzes 1996
Vorhaben zur Gänze erreicht
Finanzjahr: 2014
Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2014
Nettoergebnis in Tsd. €: -17.600
Vorhabensart: Bundesgesetz
Beitrag zu Globalbudget-Maßnahmen
Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Maßnahmen eines Ressorts förderlich ist.
Problemdefinition
Ziele des Vorhabens
Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.
Ziel 1: Finanzielle Hilfe nach Dürreschäden
Kennzahlen und Meilensteine des Ziels
Meilenstein 1: Ausreichende Bereitstellung der finanziellen Mittel
Ausgangszustand 2014:
Die Indikatoren für die Evaluierung werden bei Festsetzung der Richtlinien, die vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen erlassen werden, festgelegt werden.
Zielzustand 2015:
Über die ausbezahlten Förderungen wird eine Evaluierung bis spätestens im Jahre 2015 erfolgen.
Istzustand 2015:
Als Indikator für die Evaluierung wurde bei Festsetzung der Richtlinien vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft die Anzahl der teilnehmenden Landwirtinnen und Landwirte festgelegt. Die ausbezahlten Förderungen wurden gemäß des Indikators vom BMLFUW evaluiert. Es wird auf die Evaluierung der Richtlinien vom BMFLUW verwiesen.
Datenquelle:
Bundesrechnungsabschluss 2014
Zielerreichungsgrad des Meilensteins:
zur Gänze erreicht
Zugeordnete Ziel-Maßnahmen
Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.
Finanzielle Hilfe nach Dürreschäden
Beschreibung der Ziel-Maßnahme
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen Richtlinien zu erstellen, um die Abwicklung und die Beihilfensätze für Schäden nach der Dürre an Ackerkulturen und Dauerkulturen festzulegen. Das BMLFUW sorgt für die Auszahlung der finanziellen Mittel an die Landwirte.
Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:
zur Gänze erreicht
Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)
Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.
In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.
Für die finanzielle Hilfe der durch die Dürre im Jahr 2013 betroffenen Landwirte wurden insgesamt Förderungen gemäß den vom BMLFUW erlassenen Richtlinien in Höhe von insgesamt 17,6 Mio. Euro aufgewendet. Die Förderungen wurde entsprechend den gestellten Anträgen beurteilt und ausbezahlt. Probleme bei der Abwicklung hat es nicht gegeben.
Die Abweichung zu dem in der WFA angegebenen Wert hat sich im Wesentlichen dadurch ergeben, dass weniger Förderungsanträge gestellt worden sind, als möglich gewesen wären. Durch den in der WFA vorgegebnene Rahmen wurde ermöglicht, dass alle von der Dürre geschädigten Landwirte entsprechende finanzielle Hilfe erhalten haben.
In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen
Es wird auf die Evaluierung der betreffenden Richtlinien des BMLFUW verwiesen.
Subdimension(en)
- Finanzielle Auswirkungen auf Unternehmen
- Auswirkungen auf die Phasen des Unternehmenszyklus
Förderungen für von der Dürre betroffene Landwirte wurden ausbezahlt. Es wird auf die Evaluierung der betreffenden Richtlinien des BMLFUW verwiesen.
Subdimension(en)
- Sonstige wesentliche Auswirkungen
Förderungen für von der Dürre betroffene Landwirte wurden ausbezahlt.
Gesamtbeurteilung
Verbesserungspotentiale
Weitere Evaluierungen
Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.