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Vorhaben

Nuclear Engineering Seibersdorf (NES) – Dekommissionierung und Dekontamination von Anlagen, Einrichtungen und Stoffen aus 45 Jahren F&E-Tätigkeiten

Nuclear Engineering Seibersdorf (NES) – Dekommissionierung und Dekontamination von Anlagen, Einrichtungen und Stoffen aus 45 Jahren F&E-Tätigkeiten

2022
Vorhaben überwiegend erreicht

Finanzjahr: 2017

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2017

Nettoergebnis in Tsd. €: -31.476

Vorhabensart: Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

Beitrag zu Wirkungszielen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.


Problemdefinition

Ab dem Jahr 1956 wurden auf dem Gelände der Austrian Research Centers GmbH (ARC) in Seibersdorf eine Reihe von Anlagen errichtet, in denen mit radioaktiven Stoffen umgegangen wurde, einschließlich ASTRA-Forschungsreaktor und Heißzellen-Labors.

Im Jahre 2003 wurde seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) und ARC, nunmehr Austrian Institute of Technology (AIT) eine „Vereinbarung über die Dekommissionierung und Dekontamination von Anlagen, Einrichtungen und Stoffen aus 45 Jahren F&E-Tätigkeiten“ abgeschlossen. Diese Tätigkeiten wurden von AIT der Tochtergesellschaft Nuclear Engineering Seibersdorf (NES) übergeben. Im Zuge der Gesamtrechtsnachfolge wurde die Vereinbarung, die seitens des BMVIT mit ARC abgeschlossen wurde, an NES als übernehmende Gesellschaft abgetreten.

Ziel dieser Vereinbarung sind die Dekommissionierung und Dekontaminationstätigkeiten von Anlagen, Einrichtungen und Stoffen aus 45 Jahren F&E-Tätigkeiten sowie die Stilllegung des ASTRA-Reaktors und des Heißzellen-Labors. Die Fertigstellung war im Jahr 2015 geplant.

Im Zuge der Arbeiten wurden Abfallmengen aufgefunden, die vom Vertragsgegenstand des ursprünglichen Vertrags zwar umfasst sind, allerdings mengenmäßig bei Abschluss der Vereinbarung nicht bekannt waren und daher auch nicht in den genannten Mengen- und Kostenschätzungen erfasst sind (im Folgenden kurz „Mehrmengen“). Es handelt sich dabei um Rückstände von früheren Abrissarbeiten sowie aus der nuklearen Brennstoff-Forschung der 1970er-Jahre, die zum damaligen Zeitpunkt nach dem Stand der Technik fachgerecht in Folien eingeschweißt und mit Erdreich bedeckt gelagert wurden. Zur Abarbeitung dieser Mehrmengen wurde im Jahr 2008 eine Zusatzvereinbarung zwischen BMVIT und NES abgeschlossen mit einer Vertragslaufzeit von 2016 bis 2023 (1. Zusatzvereinbarung); die Abfallmenge aus diesen Mehrmengen wurde mit 887 Tonnen abgeschätzt. Aus der ursprünglichen Vereinbarung 2003 sowie aus der 1. Zusatzvereinbarung aus dem Jahr 2008 ergeben sich demnach folgende abzuarbeitende Mengen: Asphaltflächen (7284 m²), Wiesenflächen (12353 m²), Labor-Räume (15 Stück), Sonstige Anlagen (8 Stück).

Im Jahr 2013 wurden zusätzlich zu den bereits bekannten radioaktiven Altlasten weitere Bereiche mit kontaminiertem Erdreich und Altmaterial festgestellt, die sich in Form von Aufschüttungen („Wällen“) am Gelände des Forschungszentrums befinden. Das gesamte Volumen der Wälle beträgt rund 8.400 m³; die Arbeiten sollen im Jahr 2033 abgeschlossen werden. Mit einer 2. Zusatzvereinbarung sollen diese Arbeiten im Zeitraum 2024 bis 2033 vertraglich fixiert werden.

Aktuell werden
1. die jährlichen Kosten der Restlaufzeit der 1. Zusatzvereinbarung (2017 bis 2023) angeglichen (Reduktion der jährlichen Beträge auf Grund der Änderung der Valorisierung von 3,5 % auf 2,5 % p.a.) und
2. die Kosten für die 2. Zusatzvereinbarung für den Zeitraum 2024 bis 2033 neu aufgenommen.

Im Jahr 2020 wurde festgestellt, dass der ursprüngliche Indikator, der auf abzuarbeitendes Material in Tonnen abgestellt war, suboptimal und ungeeignet und auf Grundlage der vorhandenen Abfälle nicht überall sinnvoll ist.
Um das Erreichen des Ziels sinnvoller messen zu können wurden daher neue Indikatoren mit aussagekräftigen Messgrößen erarbeitet und in diese Letztversion der WFA aufgenommen.



Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Handlungsleitend sind aus Sicht des BMK jedenfalls die FTI-Strategie der Bundesregierung: „Potenziale ausschöpfen, Dynamik steigern, Zukunft schaffen. Der Weg zum Innovation Leader.“ [Strategie der Bundesregierung für Forschung, Technologie und Innovation (2011) bis 2020], die FTI-Strategie 2030 vom 23.12.2020 (ab 2021), der FTI-Pakt 2021-2023 und die jeweiligen Regierungsprogramme, insbesondere das aktuell vorliegende Regierungsprogramm „Aus Verantwortung für Österreich. Regierungsprogramm 2020 – 2024“ (insbesondere Kapitel 3, Subkapitel „Klimaschutz und Energie“ und „Umwelt und Naturschutz“) . Zusätzlich werden auch einzelne themenspezifische UN-Nachhaltigkeitsziele/Sustainable Development Goals (SDGs) adressiert, insbesondere SDG-Unterziele 12.4 „Bis 2020 einen umweltverträglichen Umgang mit Chemikalien und allen Abfällen während ihres gesamten Lebenszyklus in Übereinstimmung mit den vereinbarten internationalen Rahmenregelungen erreichen und ihre Freisetzung in Luft, Wasser und Boden erheblich verringern, um ihre nachteiligen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt auf ein Mindestmaß zu beschränken“ und 13.3 „Die Aufklärung und Sensibilisierung sowie die personellen und institutionellen Kapazitäten im Bereich der Abschwächung des Klimawandels, der Klimaanpassung, der Reduzierung der Klimaauswirkungen sowie der Frühwarnung verbessern“.

Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Dekommissionierung und Dekontaminierung aller bestehenden Altlasten (Anlagen, Einrichtungen und Stoffen aus 45 Jahren F&E-Tätigkeiten am Standort Seibersdorf) bis 2033

Beschreibung des Ziels

Die aus der 1. und 2. Zusatzvereinbarung zur „Vereinbarung über die Dekommissionierung und Dekontamination von Anlagen, Einrichtungen und Stoffen aus 45 Jahren F&E-Tätigkeiten“ festgelegten Arbeiten zur Abarbeitung der Mengen und Volumina sind bis zum Jahr 2033 zur Gänze abgeschlossen und die betroffenen Flächen freigemessen.

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Noch abzuarbeitende Asphaltflächen [m²]

Istwert

933

Zielzustand

613

Datenquelle: NES

Noch abzuarbeitende Wiesenflächen [m²]

Istwert

519

Zielzustand

351

Datenquelle: NES

Noch abzuarbeitende Labor-Räume [Anzahl]

Istwert

0

Anzahl

Zielzustand

1

Anzahl

Datenquelle: NES

Noch abzuarbeitende Sonstige Anlagen [Anzahl]

Istwert

1

Anzahl

Zielzustand

1

Anzahl

Datenquelle: NES

Noch abzuarbeitendes Materials aus den Wällen [m³]

Istwert

n.v.

Zielzustand

0

Datenquelle: NES


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Auftrennung und Aufarbeitung von radioaktivem Material nach state-of-the-art-Verfahren

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Das vorgefundene radioaktiv belastete Material soll mit geeigneten Verfahren aufgetrennt und aufgearbeitet werden, sodass der Großteil auf Grundlage von strahlenschutzbehördlichen Verfahren als inaktiver Abfall entsorgt werden kann („eingeschränkte Freigabe“ = Verbringung auf Deponie) und nur ein kleiner Teil als radioaktiver Abfall zurückbleibt. Der aktive bzw. kontaminierte Abfall wird fachgerecht konditioniert und bis zum Vorliegen eines Endlagers in Transfer- bzw. Zwischenlagern deponiert. Es erfolgt eine Priorisierung und Reihung der Projekte zur Abarbeitung aufgrund von Dringlichkeit und Sicherheitsüberlegungen.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

überwiegend erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2017 - 2021
2017
2018
2019
2020
2021

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-31.476

Tsd. Euro

Plan

-35.812

Tsd. Euro

Erträge

Ist

43.341

Tsd. Euro

Plan

43.341

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

5.844

Tsd. Euro

Plan

10.180

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

68.973

Tsd. Euro

Plan

68.973

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

74.817

Tsd. Euro

Plan

79.153

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

43.341

Tsd. Euro

Plan

43.341

Tsd. Euro

Ergebnis

-31.393

Tsd. Euro

Plan

-35.729

Tsd. Euro

Erträge

Ist

43.341

Tsd. Euro

Plan

43.341

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

5.844

Tsd. Euro

Plan

10.180

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

68.890

Tsd. Euro

Plan

68.890

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

74.734

Tsd. Euro

Plan

79.070

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

43.341

Tsd. Euro

Plan

43.341

Tsd. Euro

Ergebnis

-8

Tsd. Euro

Plan

-8

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

8

Tsd. Euro

Plan

8

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

8

Tsd. Euro

Plan

8

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-16

Tsd. Euro

Plan

-16

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

16

Tsd. Euro

Plan

16

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

16

Tsd. Euro

Plan

16

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-25

Tsd. Euro

Plan

-25

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

25

Tsd. Euro

Plan

25

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

25

Tsd. Euro

Plan

25

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-34

Tsd. Euro

Plan

-34

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

34

Tsd. Euro

Plan

34

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

34

Tsd. Euro

Plan

34

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Die gegenständliche Darstellung des Ergebnishaushalts bezieht sich ausschließlich auf die sich ergebenden Veränderungen aus den beiden Zusatzvereinbarungen mit der NES über die Dekommissionierung und Dekontamination von Anlagen, Einrichtungen und Stoffen aus 45 Jahren F&E-Tätigkeiten unter Berücksichtigung der bereits im Jahr 2014 erfassten Rückstellungen im Ergebnishaushalt der UG34.

Der geplante Transferaufwand 2017 in Höhe von € 10.180.000 wurde aufgrund von geringerem Bedarf durch geringere Abarbeitungsmengen und durch Einsparungen an Vorsorgeentgelt unterschritten. Die im Evaluierungszeitraum eingetretenen jährlichen Kosten bzw. erfolgten Auszahlungen im Finanzierungshaushalt (jährlich rund € 6,2 – 6,5 Mio.) für die Dekontaminationstätigkeiten der NES sowie das zu entrichtende Vorsorgeentgelt lagen in den jeweiligen Jahren und insgesamt unter den erwarteten Kosten (Kosten geplant von jährlich rund 11 Mio.). Die Abweichungen begründen sich insbesondere durch geringere Abarbeitungsmengen als geplant und durch die (durch die Entwicklung der Erdmessanlage) erfolgten Einsparungen an radioaktivem Abfall und damit an Vorsorgeentgelt.

Der geplante Sonstige Aufwand (nicht finanzierungswirksam), welcher die Dotierung von sonstigen langfristigen Rückstellungen in Höhe von € 68.889.880 umfasste wurde in der geplanten Größenordnung im Jahr 2017 dotiert:
Erstmalige Dotierung für 2018-2023: € 66.409.619,00
Zuführung der bestehenden Rückstellungen: € 2.480.261,00
Zur Wiederherstellung der Nominalwerte aus den Barwerten ab 2018 erfolgt die Darstellung beim Sonstigen Aufwand mit Berücksichtigung eines konstanten Zinssatzes p.a.

Der geplante Sonstiger Ertrag (nicht finanzierungswirksam), welcher der Auflösung von sonstigen langfristigen Rückstellungen in Höhe von 43.340.800,- Euro entspricht, wurde in der Form realisiert.

Da im Zuge der Evaluierung nur ein vorgegebener Zeitraum dargestellt werden kann, sind die finanziellen Auswirkungen zur WFA über die Gesamtlaufzeit nicht vollständig darstellbar und somit nicht umfassend aussagekräftig. Die Darstellung bei der Evaluierung bezieht sich auf einen Ausschnitt von 5 Jahren, die tatsächliche Laufzeit des Vorhabens erstreckt sich über einen längeren Zeitraum.

Gesamtbeurteilung

Das Vorhaben gesamthaft betrachtet wird als überwiegend erreicht eingestuft, da zwei Ziele teilweise überplanmäßig erreicht bzw. wie geplant erfüllt wurden und lediglich zwei Ziele aufgrund der Prioritätensetzung nur knapp nicht erreicht wurden.
Die Istwerte der Teilprojekte Asphalt- und Wiesenflächen liegen aktuell geringfügig unter den Zielwerten, da eine Optimierung der Abarbeitung der Teilprojekte im Sinne der angeführten Maximierung der Effizienz erfolgte und es daher zu kleineren Verschiebungen zwischen den einzelnen Teilprojekten kam. Überdies konnten durch verstärkten Aufwand und insbesondere den Einsatz der Erdmessanlage auch für Materialien aus der Geländedekontamination (aus den Teilprojekten Wiesen- und Asphaltflächen) erhebliche Mengen an radioaktivem Abfall eingespart werden, was zu großen Einsparungen an Vorsorgeentgelt gegenüber den Planwerten in den Vereinbarungen führte. Zusätzlich wurde mit der Erdmessanlage auch schon begonnen, Material aus den Wällen („Wall 2“), das in der 2. Zusatzvereinbarung enthalten ist, abzuarbeiten. Es ist daher festzustellen, dass die Abarbeitungsziele über alle Teilprojekte jedenfalls erreicht wurden und dabei gegenüber den Budgetplanungen in den Vereinbarungen nennenswerte Kosteneinsparungen realisiert werden konnten.
Die Maßnahmen haben sich insgesamt als erfolgreich, angemessen und zeitgerecht erwiesen, insbesondere durch die Entwicklung der Erdmessanlage und die Etablierung und behördliche Anerkennung deponiespezifischer Freigabewerte konnten große Einsparungen an radioaktivem Abfall und damit an Vorsorgeentgelt erzielt werden. Ausschlaggebend für den Erfolg der Projekte waren dabei hauptsächlich die vorhandene und immer weiter ausgebaute Expertise des Personals, das über die gesamte Projektdauer klar geregelte vorhandene Budget und damit zusammenhängend die sukzessive aufgebaute, verbesserte und optimierte Infrastruktur, dabei insbesondere die Erdmessanlage samt den dazugehörigen Anlagen, neu entwickelten Verfahren und Prozessen.


Verbesserungspotentiale

Das bisherige Vorgehen erwies sich als zielführend, daher lassen sich keine konkreten Verbesserungspotentiale feststellen. Im Sinne der Effizienz werden jedoch Verfahren und Prozesse konstant angepasst bzw. wenn möglich auch neu entwickelt.


Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.