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Vorhaben

Limit-Verordnung 2021/22

Verordnung der Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration über die Höchstbeträge pro Schüler/in und Schulform für die unentgeltliche Abgabe von Schulbüchern im Schuljahr 2021/22 (Limit-Verordnung 2021/22).

2023
Vorhaben zur Gänze erreicht

Finanzjahr: 2021

Inkrafttreten / Wirksamwerden: 2021

Nettoergebnis in Tsd. €: -120.495

Vorhabensart: Verordnung

Beitrag zu Wirkungszielen

Um die Verlinkung zwischen Wirkungsorientierter Steuerung und Wirkungsorientierter Folgenabschätzung darzustellen, wird angegeben, ob das Regelungs- beziehungsweise sonstige Vorhaben den Wirkungszielen eines Ressorts förderlich ist.


Problemdefinition

Bildung ist ein öffentliches Gut und soll daher möglichst kostenlos für Kinder und Jugendliche zur Verfügung stehen. Die Schulbuchaktion, die aus dem Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) finanziert wird, hat sich seit ihrer Einführung mit dem Schuljahr 1972/73 sowohl als familienpolitische als auch bildungspolitisch motivierte Sachleistung etabliert. Rund 1,141 Millionen Schüler/innen in österreichischen Schulen (öffentliche oder mit Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schulen) profitieren von der kostenlosen Bereitstellung von Schulbüchern.

Die unentgeltliche Bereitstellung von für den Unterricht notwendigen Schulbüchern ist gesetzlicher Auftrag des Familienlastenausgleichsgesetzes (§ 31 Abs. 1 FLAG 1967 idgF).

Die letzte Limiterhöhung fand in den Schuljahren 2009/10 (Volksschule), 2010/11 (Sekundarstufe I) und 2011/12 (Sekundarstufe II) statt. Seit damals (2010 bis 2020) beträgt der Wertverlust gemessen am Verbraucherpreisindex rund 20 %.



Erläuterung des Zusammenhangs zwischen dem Vorhaben und mittel- und langfristigen Strategien des Ressorts/ obersten Organs bzw. der Bundesregierung

Das Vorhaben trägt zur gesetzlichen Zielsetzung (§ 31 Abs. 1 FLAG 1967 idgF) bei, den Schülerinnen und Schülern unentegeltlich Schulbücher bereitzustellen. Des Weiteren trägt das Vorhaben zum SDG-Ziel 4.1 „Bis 2030 sicherstellen, dass alle Mädchen und Jungen gleichberechtigt eine kostenlose und hochwertige Grund- und Sekundarschulbildung abschließen, die zu brauchbaren und effektiven Lernergebnissen führt“ bei.

Ziele des Vorhabens

Durch die Angabe von konkreten, nachvollziehbaren Zielen pro Vorhaben wird transparent dargestellt, welchen Zweck der staatliche Eingriff verfolgt.


Ziel 1: Finanzielle Entlastung der Eltern von den Kosten der notwendigen Schulbücher

Beschreibung des Ziels

Als familienpolitische Sachleistung hat die Schulbuchaktion die finanzielle Entlastung der Eltern bzw. die Eindämmung der Armutsgefährdung einkommensschwacher Eltern von schulpflichtigen Kindern durch die kostenlose Bereitstellung von Schulbüchern zum Ziel.

Kennzahlen und Meilensteine des Ziels

Familienquote per 2022 [%]

Istwert

3,2

%

Zielzustand

3,1

%

Datenquelle: BKA, ESSOSS, Statistik Austria, WIFO-Prognose

Armutsgefährdungsquote von Personen in Familien unter 24 Jahren per 2022 [%]

Istwert

-10

%

Zielzustand

-15

%

Datenquelle: EU-SILC, Statistik Austria


Zugeordnete Ziel-Maßnahmen

Die Maßnahmen stellen die konkreten, geplanten Handlungen der öffentlichen Verwaltung dar. Die Ziele des Vorhabens sollen durch diese Tätigkeiten erreicht werden. Durch die Darstellung der Maßnahmen wird das „Wie“ der Zielerreichung transparent gemacht.


Veröffentlichung der Limit-Verordnung für das Schuljahr 2021/22

Beitrag zu Ziel 1

Beschreibung der Ziel-Maßnahme

Die in der Limit-Verordnung festgesetzten Höchstgrenzen für Schulbuchkosten (= Limits, angeführt als Durchschnittskosten) pro Schülerin/Schüler die aus den Mitteln des FLAF finanziert werden betragen je nach Schulform zwischen 50 Euro (Volksschule) und 195 Euro (Höhere Lehranstalt für Wirtschaftliche Berufe, Höhere Kaufmännische Lehranstalten). Für Religion betragen die Limits zwischen 8,10 Euro (Volksschule) und 17,5 Euro (AHS-Oberstufe der Gymnasien). Diese Schulformlimits stehen den jeweiligen Schulen zur Bestellung der Schulbücher aus den approbierten Schulbuchlisten oder in der Höhe von bis zu 15 % der Schulbuchlimits zur Bestellung von Unterrichtsmittel Eigener Wahl zur Verfügung.

Limiterhöhung in der Sekundarstufe II
Die Limits pro Schüler/in zur Bestellung der erforderlichen Schulbücher für die Schulbuchaktion 2021/22 werden in der Sekundarstufe II gegenüber dem Schuljahr 2019/20 um rund 9 % erhöht.

Einführung eines Limits für digitale Schulbücher
Für die Sekundarstufe I wird ein Limit für digitale Schulbücher (E-Book+) von 12 Euro, in der Sekundarstufe II von 8 Euro eingeführt. In den Berufsschulen beträgt das Digital-Limit 5 Euro

Im Bereich der Sekundarstufe II, BMHS und AHS-Oberstufe, wird beginnend mit der 9 Schulstufe das Fach Ethik eingeführt.

Zielerreichungsgrad der Ziel-Maßnahme:

zur Gänze erreicht

Finanzielle Auswirkungen des Bundes (Kalkulation)

Finanzielle Auswirkungen stellen die aufgrund des Regelungs- oder sonstigen Vorhabens anfallenden, monetär zum Ausdruck gebrachten, Auswirkungen dar.

In der folgenden Darstellung sehen Sie auf der rechten Seite die geplanten (Plan) und auf der linken Sie die tatsächlichen angefallenen Kosten (Ergebnis). Unter „Details“ finden Sie eine detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Auswirkungen. Mithilfe der Steuerungsleiste können Sie zwischen den Jahren wechseln beziehungsweise sich die Gesamtzahlen über alle Jahre hinweg ansehen.


Gesamt 2021 - 2023
2021
2022
2023

Aufwände und Erträge – Nettoergebnis

Ergebnis

-120.495

Tsd. Euro

Plan

-124.600

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

120.495

Tsd. Euro

Plan

124.600

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

120.495

Tsd. Euro

Plan

124.600

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

-120.495

Tsd. Euro

Plan

-124.600

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

120.495

Tsd. Euro

Plan

124.600

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

120.495

Tsd. Euro

Plan

124.600

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

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Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Ergebnis

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Werkleistungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Betrieblicher Sachaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Transferaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Personalaufwand

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Sonstige Aufwendungen

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Aufwendungen gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Erträge gesamt

Ist

0

Tsd. Euro

Plan

0

Tsd. Euro

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen

Summe aller Kosten von den Schulen bestellten Schulbüchern im Schuljahr 2021/22 inklusive approbierte Schulbücher, therapeutische Unterrichtmittel, Religionsschulbücher, DaZ (Deutsch als Zweitsprache)-Unterrichtsmittel, Unterrichtsmittel eigener Wahl, aufbereitete Schulbücher für sehgeschädigte und blinde Schülerinnen und Schüler, Urheberrechtsabgeltungen, etc.
Die Differenz zwischen Plan und Ist lässt sich durch die Berechnungen aufgrund der hundertprozentigen Ausschöpfung der für die Schulen bereitgestellten Budgets (Limits) erklären. Die Schulen haben die Limits nicht vollständig ausgeschöpft.

In der Evaluierung behandelte Wirkungsdimensionen

Soziales Gesamtwirtschaft Kinder und Jugend
Konsumentenschutzpolitik
Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern
Umwelt
Unternehmen
Verwaltungskosten für Bürger:innen
Verwaltungskosten für Unternehmen

Soziales

Subdimension(en)

  • Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung (in Hinblick auf deren Beschäftigungssituation sowie außerhalb der Arbeitswelt)

Über die Schulbuchaktion wurden im Schuljahr 2021/22 neben dem erhöhten Limit für SPF (Sonderpädagogischer Förderbedarf)-Schülerinnen und -Schüler gesamt ca. 455.000 Euro für therapeutische Unterrichtmittel und gesamt ca. 860.000 Euro für speziell aufbereitete Schulbücher für 348 blinde und sehgeschädigte Schülerinnen und Schüler finanziert.

Gesamtwirtschaft

Subdimension(en)

  • Nachfrage
  • Angebot und gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen inkl. Arbeitsmarkt

Die Schulbuchbranche (Schulbuchverlage und Schulbuchhändler) haben zur Gänze in deren Wertschöpfungskette profitiert. (120.495 Mio. Euro)

Kinder und Jugend

Subdimension(en)

  • Unterhaltsversorgung, Ausgleich für Kinderkosten, Betreuung von Kindern (bis 18 Jahre)

Im Schuljahr 2021/22 wurden für 1.167.409 Schülerinnen und Schülern durchschnittlich pro Schülerin respektive Schüler 7,54 Schulbücher finanziert, was zu einer pro Kopf Entlastung in der Höhe von 103,22 Euro führte. Ein Aufschlüsselung nach Geschlechtern ist aus der vom BMBWF übermittelten Statistik nicht möglich, auch die tatsächliche Zahl der entlasteten Eltern kann aus der Statistik nicht entnommen werden.

Gesamtbeurteilung

Die Schulbuch-Limits, das Budget pro Schüler/in zur Anschaffung von unentgeltlichen Schulbüchern im Rahmen der Schulbuchaktion, werden durch Verordnung vom BKA im Zusammenwirken mit dem BMBWF (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung) jährlich verlautbart. Ziel der Limit-Verordnung ist es, den Schulen ein dem Bedarf entsprechendes Budget für Schulbücher zu geben, damit die Schülerinnen und Schüler mit den für sie notwendigen Schulbüchern ausgestattet werden können. Eine Limit-Anpassung findet in den Schuljahren 2021/22, 2022/23 und 2023/24 statt, um dem digitalen Lernen mittels digitaler Schulbücher Rechnung zu tragen (zweckgebundenes Digital-Limit), und um die Inflation eines Zeitraums von 10 Jahren auszugleichen (vorherige Erhöhung in den Schuljahren 2009/10, 2010/11 und 2011/12). Zusätzlich wurde vom BMBWF in der Sekundarstufe II der verpflichtende Ethikunterricht bei Abmeldung vom Religionsunterricht stufenweise eingeführt.
Für das Schuljahr 2021/22 waren Anpassungen der Schulbuchlimits in folgenden Bereichen vorgesehen:
1. Erhöhung des Schulform-Grundlimits für den Printbereich in Schulen der Sekundarstufe (Sek) II (Berufsschulen (BS), Polytechnische Schule (PTS), Allgemeinbildende Höhere Schulen (AHS)-Oberstufen und Berufsbildende Mittlere und Höhere Schulen (BMHS):
• Erhöhung für BS, PTS, AHS-Oberstufe und BMHS
• Erhöhung im Durchschnitt um rund 12,3 %,
• Zusätzliches Budget: 6,7 Mio. Euro
2. Erhöhung des Religions-Limits und Einführung Ethik
• Erhöhung des Religion-Limits für Schulen in der Sek II (BS, PTS, AHS-Oberstufen und BMHS) und Einführung eines korrespondierenden Ethik-Limits für Schulen, in denen der Ethik-Unterricht eingeführt wird (BMHS, AHS-Oberstufen).
• Das dafür veranschlagte Budget betrugt 0,9 Mio. Euro.
3. Einführung einer Preisstruktur für E-BOOK+, automatische E-Book im Kombiprodukt
• Einführung einer Preisstruktur für E-BOOK+ und ein dazugehöriges Limit für dieses digitale Angebot der Bestellung von Kombiprodukten „Buch mit E-BOOK+“
• 12 Euro für die Sek I und 8 Euro für die Sek II.
• Dieses Limit ist für digitale Schulbücher zweckgebunden
• Für digitale Schulbücher E-BOOK+ stehen damit 7 Mio. Euro zur Verfügung.
• Schulbücher mit einfachen E-Book werden automatisch als Kombiprodukt ausgeliefert. Da einfache E-Book schon kostenlos waren, entstehen dadurch keine Mehrkosten für die Schulen, sondern nur eine administrative Vereinfachung und ein höherer Versorgungsgrad.
Ziele der Limit-Erhöhung:
Steigerung des Versorgungsgrades der Grundausstattung in der Schulbuchaktion (Printbücher) in der Sek II
• Die Limit-Erhöhung entspricht dem aktuell ermittelten Bedarf an Schulbüchern und Unterrichtsmaterialien gemäß den Lehrplänen und Stundentafeln in der Schulbuchaktion, damit Entlastung der Eltern vor Zuzahlungen für Schulbücher
Zweckgebundenes Limit für digitale Bildungsmedien
• Budget von 7 Mio. Euro für digitale Schulbücher in der Sek I und Sek II zweckgebunden, damit Unterstützung für das neue Medium digitales Schulbuch
• Preisstruktur gibt Planungssicherheit für Verlage, die digitale Schulbücher entwickeln
resultierender zusätzlicher Budgetbedarf 2021: plus 12,6 Mio. Euro
Die Berechnung des Gesamtbudgets orientiert sich immer an der aktuell verfügbaren Schülerzahl sowie an den Durchschnittspreisen von Schulbüchern (je Schulform, Fach und Schulstufe gewichtet nach der Stundentafel) und geht von einer hundertprozentigen Auslastung durch die Schulen aus. Abweichungen im Zielzustand ergeben sich durch die konkrete Schülerzahl im Schuljahr und den tatsächlichen Verbrauch des Budgets respekive infolge des Bestellverhaltens durch die Schulen. Insgesamt hat sich gezeigt, dass die Ausschöpfung der Limits in den betroffenen Schulformen jedenfalls deutlich unter 90% gesunken ist, was zeigt, dass auch für kommende Jahre bei ähnlichen Voraussetzungen die Limits ausreichend sind und nur vereinzelt und bedingt durch hohe Preissteigerungen neue Limit-Anpassungen notwendig sind.
Das Ziel des Vorhabens wurde zur Gänze erfüllt, da die Pro-Kopf-Entlastung des Schuljahrs 2020/21 (96,90 Euro) im Schuljahr 2021/22 (103,22 Euro) gesteigert werden konnte. Die Schulen haben durch das große Angebot an approbierten Schulbüchern und Unterrichtsmitteln eigener Wahl im Sinne der Lehrmittelfreiheit eine vielfältige Auswahl zur Erreichung der Lehrplanziele. Sie müssen dabei jedoch nicht das ihnen zur Verfügung gestellte Budget vollständig ausschöpfen.
Das Ziel der Schulbuchaktion wurde zwar erfüllt, die Kennzahlen des Vorhabens (insbesondere die Armutsgefährdungsquote) spiegeln dies allerdings nicht zur Gänze wieder, da die Schulbuchaktion nur ein Teil der vielschichtigen Maßnahmen zur Reduktion der Armut in Österreich ist.


Verbesserungspotentiale

Im Zuge der Durchführung und Evaluierung des Vorhabens sind keine Verbesserungspotentiale ersichtlich geworden.


Weitere Evaluierungen

Es werden keine weiteren Evaluierungen durchgeführt.


Weiterführende Informationen