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KENNZAHL

Ausmaß der Berücksichtigung der konsumentenrechtspolitischen Erfordernisse

Ausmaß der Berücksichtigung der konsumentenrechtspolitischen Erfordernisse

Recht und Sicherheit Energie, Infrastruktur und Mobilität Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz UG 21 - Soziales und Konsumentenschutz
2025
Kennzahl überwiegend erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Stärkung der Rechtsposition der Verbraucher:innen und Sicherstellung einer effektiven Durchsetzung

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Ausmaß der Berücksichtigung der konsumentenrechtspolitischen Erfordernisse / Angaben in %

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Einige Meilensteine wurden langsamer als erwartet weiterentwickelt, weshalb die Zielzustand nicht voll erreicht wurde. Im Zusammenhang mit delegierten Rechtsakten zur EU Ökosdesign-VO gab es zu Beginn kaum Dossiers mit Verbraucherschwerpunkt. Aufgrund des Stopps bei den Verhandlungen zur Green Claims-Richtlinie konnte der Einsatz für die VerbraucherInnen hier nicht zu Ende geführt werden. Die erfolgte Beschlussfassung zum Elektrizitätswirtschaftsgesetz hingegen beinhaltet zahlreiche Bausteine für VerbraucherInnen und Verbraucher. Ebenso konnte sich das BMASGPK bei den Vorarbeiten zum Digital Fairness Act intensiv einbringen, noch 2026 wird hier ein Entwurf der Europäischen Kommission folgen. Das Begleitgesetz zur Produktsicherheitsverordnung konnte zwar nicht vorgelegt werden, die Vorarbeiten unter neuen budgetären Rahmenbedingungen sind jedoch abgeschlossen.

Quelle

Statistik des BMASGPK

Berechnungsmethode

Im Rahmen europ./innerstaatl. Normgebungsproz. eingebrachte Vorschläge werden mit dem Ausmaß ihrer Berücksichtigung in beschlossenen Rechtsakten verglichen u. in % bewertet (nicht 0 %- teilweise 40 % - überwiegend 80 %- zur Gänze 100 % - überplanmäßig 110 % erreicht) und die Summe der Prozentsätze durch die Anzahl der Maßnahmen dividiert.