MASSNAHME
Rechtliche Vertretung des Bundes u. Rechtsträger gem. ProkG; sowie beratende Einbindung in grundlegende strategische Entscheidungsfindungen
Rechtliche Vertretung des Bundes und der weiteren vom Finanzprokuraturgesetz umfassten Rechtsträger; sowie frühzeitige beratende Einbindung im Vorfeld grundlegender strategischer Entscheidungsfindungen
Massnahme zur Gänze erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Aufrechterhaltung und stetige Verbesserung der anwaltlichen Erfolgsquote
Details zum Meilenstein
Istzustand (2025)
89,77 % aller von der Finanzprokuratur geführten Prozesse endeten in der zehnjährigen Betrachtungsweise (2016-2025) mit einem für die Mandantschaft positiven Ergebnis
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
31.12.2024
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
89,06 % aller von der Finanzprokuratur geführten Prozesse endeten in der zehnjährigen Betrachtungsweise (2015-2024) mit einem für die Mandantschaft positiven Ergebnis
Zielzustand (Datum)
31. Dezember 2025
Zielzustand (Beschreibung)
Aufrechterhaltung und gegebenenfalls weitere Verbesserung der anwaltlichen Erfolgsquote von 77 %
Erläuterung der Entwicklung
Im vergangenen Jahr lag die Prozesserfolgsquote abermals klar über der Zielvorgabe, wobei allerdings zu berücksichtigen ist, dass 2025 wiederum zahlreiche „Massenverfahren“ im Zusammenhang mit den sog. „Schülerlaptops“ rasch und im Verfahrensausgang positiv für die Republik Österreich (Bund) erledigt werden konnten. Die erfolgreiche Führung von „Massenverfahren“ wirkt sich zwangsläufig auch positiv auf die Prozesserfolgsquote aus. Zum Vergleich dazu hatte die Finanzprokuratur im Zeitraum 2011 bis 2020 eine Prozesserfolgsquote von 71,44 %; im Zeitraum 2010 bis 2019 von 71,78 % oder im Zeitraum 2009 bis 2018 von 71,92 % aufzuweisen. Naturgemäß kommt es im Rahmen der anwaltlichen Vertretungstätigkeit immer wieder zum Anfall von „Massenverfahren“ bzw. zu unterschiedlich komplexen Verfahren, allerdings kann weder die Dimension derartiger Verfahren seriöser Weise prognostiziert werden, noch deren Ausgang. Aufgrund der im Kalenderjahr 2025 erfolgreich geführten Massenverfahren erklärt sich jedenfalls die hohe gesamte Prozesserfolgsquote im Betrachtungszeitraum.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze