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KENNZAHL

Ausmaß der Realisierung der konsumentenrechtspolitischen Forderungen

Recht und Sicherheit Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz UG 21 - Soziales und Konsumentenschutz
2018
Kennzahl zur Gänze erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Stärkung der Rechtsposition der VerbraucherInnen und Sicherstellung einer effektiven Durchsetzung

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Ausmaß der Realisierung der konsumentenrechtspolitischen Forderungen / Angaben in %

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Ein höherer Zielerreichungsgrad wäre möglich gewesen, wenn die Europäische Kommission ihre Laserpointer-Norm (wie geplant) mandatiert hätte. Weiters wäre ein rascheres Voranschreiten der Verhandlungen des Durchführungsgesetzes zur EU Verordnung über die Verbraucherbehördenkooperation wünschenswert gewesen. Hier zeigt sich immer wieder, dass der Stellenwert von Verbraucherrechtsverletzungen im Vergleich zu anderen Rechtsverstößen als relativ gering eingeschätzt wird.

Quelle

Statistik des BMASGK

Berechnungsmethode

Im Rahmen europ./innerstaatl. Normgebungsproz. eingebrachte Vorschläge werden mit dem Ausmaß ihrer Berücksichtigung in beschlossenen Rechtsakten verglichen u. in % bewertet (nicht 0 % - teilweise 40 % - überwiegend 80 % - zur Gänze 100 % - überplanmäßig 110 % erreicht) und die Summe der Prozentsätze durch die Anzahl der Maßnahmen dividiert.