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KENNZAHL

Beim Bundesverwaltungsgericht zum Ende des Geschäftsjahres (1.2. bis 31.1.) offenen Verfahren

Anzahl der beim Bundesverwaltungsgericht zum Ende des Geschäftsjahres (1.2. bis 31.1.) offenen Verfahren

Recht und Sicherheit Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz
2025
Kennzahl teilweise erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Objektive, faire und unabhängige Führung und Entscheidung von Verfahren durch Gerichte, Staatsanwaltschaften und die Datenschutzbehörde in angemessener Dauer

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Anzahl der beim Bundesverwaltungsgericht zum Ende des Geschäftsjahres (1.2. bis 31.1.) offenen Verfahren / Angaben in Anzahl

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Die Zahl der in Bearbeitung stehenden Verfahren bildet das Verhältnis von Geschäftsanfall und erledigten Verfahren ab. Das Bundesverwaltungsgericht ist strukturell dadurch gekennzeichnet, dass bei einer relativ kontinuierlichen Entwicklung der Zahl der erledigten Verfahren der Geschäftsanfall durch sehr kurzfristig auftretende, kaum prognostizierbare Spitzen gekennzeichnet ist. So lag die Schwankungsbreite der Jahre 2014 bis 2025 zwischen rund 42.000 Verfahren, die im Geschäftsjahr 2017/18 angefallen sind, und rund 15.000 Verfahren im Pandemiejahr 2020/21. Solche Anfallsspitzen können nach Abebben erst nach und nach über einen längeren Zeitraum aufgearbeitet werden und schlagen sich daher unmittelbar auf den Anhängigkeitsstand durch. So war etwa das Geschäftsjahr 2025/26 dadurch gekennzeichnet, dass die Zahl der in Bearbeitung stehenden Verfahren bis Ende August konstant bei rund 16.000 Verfahren lag, das Geschäftsjahr aber dennoch vor allem bedingt durch eine Welle an Verfahren im Zusammenhang mit der ORF-Haushaltsabgabe mit einem Anhängigkeitsstand von 22.500 Verfahren abgeschlossen werden musste.
Unter den zahlreichen das Bundesverwaltungsgericht treffenden Zuständigkeiten nimmt das Asyl- und Fremdenrecht den mit Abstand größten Anteil ein. Die Anfallszahlen im Asyl- und Fremdenrecht sind unmittelbare Folge der jeweiligen geopolitischen Situation und daraus resultierender Flucht- und Migrationsbewegungen im Zusammenwirken mit den durch die Europäische Union gesetzten Rechtsakten und Grenzschutzmaßnahmen. Auch in diesem Bereich sind Prognosen nur für einen kurzen Zeitraum in die Zukunft möglich. Zuletzt ist der Anfall im Rechtsbereich Asyl- und Fremdenrecht von rund 8.500 im Jahr 2021 kontinuierlich bis auf rund 17.300 Verfahren im Jahr 2024 gestiegen, 2025 lag der Anfall bei rund 15.700 Verfahren. Einen erheblichen (nicht prognostizierbaren) Anstieg gab es zuletzt im Bereich der Visaangelegenheiten. Nicht zuletzt wachsen dem Bundesverwaltungsgericht laufend neue Zuständigkeiten in – fachlich hochkomplexen – Gesetzesmaterien zu.

Quelle

Geschäftsausweis – Bundesverwaltungsgericht

Berechnungsmethode

Summe der offen anhängigen Verfahren zum Ende des Geschäftsjahres