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KENNZAHL

Gesamtstaatliches strukturelles Defizit

Öffentliche Finanzen Bundesministerium für Finanzen UG 44 - Finanzausgleich
2020
Kennzahl nicht erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Sicherstellung der Stabilität und Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen durch Einhaltung des Stabilitätspaktes und der EU-Kriterien, um budgetäre Spielräume für eine Steuerentlastung und für die Bewältigung neuer Herausforderungen wie der Globalisierung, des Klimaschutzes und der Digitalisierung zu schaffen.

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Gesamtstaatliches strukturelles Defizit / Angaben in % des BIP

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Aufgrund des starken Konjunktureinbruchs, der bei der Schätzung des Potenzialoutputs gem. EK-Methode unzureichend berücksichtigt wird, würden sich für die Vorjahre starke Verschlechterungen des strukturellen Saldos ergeben. Daher werden die Ist-Zustände der Vorjahre vorläufig nicht aktualisiert und 2020 auf eine Ergebnisdarstellung gänzlich verzichtet, da im Lichte der Krise Ende März 2020 die Allgemeine Ausweichklausel des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts von den EU-Finanzministerinnen und -ministern aktiviert wurde. Demnach ist es den Mitgliedsstaaten erlaubt, vorübergehend von den normalerweise geltenden Haushaltsanforderungen, wie z.B. einem mittelfristigen Zielwert von -0,5 % des BIP für den strukturellen Saldo als auch einem Maastricht-Defizit von max. 3 % des BIP, abzuweichen.

Quelle

Bundesministerium für Finanzen, Statistik Austria, WIFO

Berechnungsmethode

Europäische Kommission und Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 2010 (ESVG 2010). Das ESVG 2010 bietet auf makroökonomischer Ebene den statistischen Rechnungslegungsrahmen für die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung in der EU. Der strukturelle Saldo wird entsprechend der Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakts der EU berechnet.