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KENNZAHL

Verurteilungsquote Österreichs beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Zivil-und Strafsachen

Recht und Sicherheit Internationales Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz
2017
Kennzahl nicht erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens (durch Vorschläge zur Anpassung und Weiterentwicklung des Rechtssystems im Hinblick auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnisse)

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Verurteilungsquote Österreichs beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Zivil- und Strafsachen / Angaben in %

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Der als Maßstab für Rechtssicherheit und Rechtsfrieden dienende Indikator der rechtskräftigen Verurteilungen Österreichs beim EGMR (2016: 2, 2017: 9) im Verhältnis zu den im selben Jahr in der Justiz angefallenen gerichtlichen Verfahren (fortgesetzt leicht rückgängig) bezieht sich auf eine geringe Zahl an Verurteilungen und unterliegt daher natürlichen Schwankungen. Der Zielzustand konnte daher im Jahr 2017 nur knapp nicht erreicht werden. Dies sollte sich jedoch um eine singuläre Abweichung handeln. Die Prognose zu dieser Kennzahl ist daher fortgesetzt positiv.

Quelle

ECHR, Bundesministerium für Justiz, Verfahrensautomation Justiz (VJ)

Berechnungsmethode

Zählung der jährlichen rechtskräftigen Verurteilungen beim EGMR geteilt durch jährlichen innerstaatlichen Gesamtanfall im Justizressort