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KENNZAHL

Von den Erwachsenenschutzvereinen durchgeführte Abklärungen

Von den Erwachsenenschutzvereinen durchgeführte Abklärungen

Recht und Sicherheit Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz
2025
Kennzahl überwiegend erreicht

Zugeordnetes Wirkungsziel

Kennzahlen geben direkt oder indirekt Auskunft über die Erreichung eines bestimmten Wirkungsziels. Jedes Wirkungsziel wird mit maximal fünf Kennzahlen überprüfbar gemacht.

Sicherstellung eines gleichberechtigten Zugangs zur Justiz durch Unterstützung besonders schutzbedürftiger Personen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte

Entwicklung der Wirkungskennzahl

Grafik

Tabelle

Von den Erwachsenenschutzvereinen durchgeführte Abklärungen / Angaben in Anzahl

Beurteilung der Kennzahlen-Entwicklung

Mit dem am 1.7.2018 in Kraft getretenen 2. Erwachsenenschutz-Gesetz wurden die Aufgaben der vom BMJ anerkannten und geförderten Erwachsenenschutzvereine maßgeblich erweitert. Insbesondere ist seither eine Abklärung (Clearing) durch den Erwachsenenschutzverein nicht mehr nur in Verfahren über die Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters, sondern auch in Verfahren betreffend die Erneuerung, Änderung und Beendigung einer gerichtlichen Erwachsenenvertretung sowie betreffend einen Genehmigungsvorbehalt – und zwar im Großteil dieser Fälle obligatorisch – vorgesehen. Folglich ist die Anzahl der von den Erwachsenenschutzvereinen durchgeführten Abklärungen bis 2024 deutlich angestiegen.
Mit dem Budgetbegleitgesetz 2025, BGBl. I Nr. 25/2025, wurde allerdings § 128 Abs. 3 AußStrG dahingehend abgeändert, dass in Erneuerungsverfahren eine Abklärung nicht mehr obligatorisch, sondern nur mehr fakultativ durchzuführen ist. Infolge dieser mit 1.7.2025 in Kraft getretenen (im Planungszeitpunkt noch nicht absehbaren) Gesetzesänderung ist die Anzahl der gerichtlichen Abklärungsaufträge in Erneuerungsverfahren im zweiten Halbjahr 2025 deutlich zurückgegangen, sodass der für das Jahr 2025 prognostizierte Zielwert nicht zur Gänze erreicht wurde.

Quelle

Bundesministerium für Justiz, Controllingberichte der Erwachsenenschutzvereine (Abt. III 4)

Berechnungsmethode

Anzahl der von den Erwachsenenschutzvereinen im Auftrag der Gerichte durchgeführten und mit Clearingbericht abgeschlossenen Abklärungen