MASSNAHME
Aufbereitung und Kommunikation der rechtlichen Rahmenbedingungen zum "In-Verkehr-Setzen" gefährlicher Produkte
Massnahme zur Gänze erreicht
Zugeordnete Wirkungsziele
Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.
Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme
Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.
Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.
Meilenstein: Die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen wird durch verschiedene Maßnahmen überprüft. Im Rahmen der Vollzugskoordination wird ein Erfahrungsaustausch mit den Vollzugsorganen vorgenommen.
Details zum Meilenstein
Istzustand (2015)
Schwerpunktspezifische Vollzugsprojekte wurden konzipiert. Eine Zwischenevaluierung hat im Herbst 2015 stattgefunden.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2014
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Die Selbstbedienungs-VO neu ist 2014 erlassen (Zielzustand 2014) – es liegen noch keine Vollzugserfahrungen vor
Zielzustand (Datum)
30. Dezember 2015
Zielzustand (Beschreibung)
Die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen wird durch verschiedene Maßnahmen überprüft. Im Rahmen der Vollzugskoordination wird bis Ende 2015 ein Erfahrungsaustausch mit den Vollzugsorganen vorgenommen.
Erläuterung der Entwicklung
Die eingeschlagenen Maßnahmen (Schwerpunktprogramm und Stichprobenkontrollen) haben sich bewährt und werden fortgesetzt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Im Rahmen der Vollzugskoordination werden Erfahrungen aufbereitet – auch mit der Wirtschaft und dem BMI wird eine erste Evaluierung vorgenommen.
Details zum Meilenstein
Istzustand (2015)
Ein Schwerpunktprogramm betreffend Vorläuferstoffe von Explosivstoffen wurde gemeinsam mit BMI und den Landesbehörden konzipiert.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2014
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Die Regelung zu Explosivstoffen ist seit 2014 in Kraft (Zielzustand 2014). Es liegen noch keine Vollzugserfahrungen vor.
Zielzustand (Datum)
30. Dezember 2015
Zielzustand (Beschreibung)
Im Rahmen der Vollzugskoordination werden Erfahrungen aufbereitet – auch mit der Wirtschaft und dem BMI wird bis Ende 2015 eine erste Evaluierung vorgenommen.
Erläuterung der Entwicklung
Die Rahmenbedingungen zum Inverkehrsetzen beschränkter Vorläuferstoffe wurden in einer Überprüfungsmatrix zusammengefasst, die konsensual von allen Bundesländern angenommen wurde. Der Überprüfungsschwerpunkt wird anhand dieser Matrix durchgeführt werden.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs bei gefährlichen Substanzen wird umgesetzt und begleitend evaluiert.
Details zum Meilenstein
Istzustand (2015)
Das Schwerpunktprogramm wurde bei gefährlichen Substanzen in Lacken und Lösungsmitteln umgesetzt.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2014
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Start/Fortsetzung des Vollzugsschwerpunkts 2014 (Zielzustand 2014)
Zielzustand (Datum)
30. Dezember 2015
Zielzustand (Beschreibung)
Das Schwerpunktprogramm des Vollzugs bei gefährlichen Substanzen wird umgesetzt und begleitend evaluiert. Es ist bis Ende 2015 abgeschlossen.
Erläuterung der Entwicklung
Die prognostizierte Probenanzahl wurde eingehalten. Es wurden lediglich Formalverstöße festgestellt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze
Meilenstein: Sämtliche beantragte Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.
Details zum Meilenstein
Istzustand (2015)
Sämtliche Zulassungsanträge zu Wirkstoffen und Produkten wurden innerhalb der vorgesehenen Fristen behandelt.
Ausgangspunkt der Planung (Datum)
2013
Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)
Der Antragsstand beträgt per 31.12.2013 15 Wirkstoffe und 50 Produkte.
Zielzustand (Datum)
30. Dezember 2015
Zielzustand (Beschreibung)
Sämtliche beantragte Zulassungsvorgänge zu Bioziden (Wirkstoffe und Produkte) werden fristgerecht behandelt.
Erläuterung der Entwicklung
Die Strukturen zur Koordinierung und Arbeitsplanung im Bereich der Biozidprodukte haben sich bewährt und werden laufend weiterentwickelt.
Zielerreichungsgrad des Meilensteins
zur Gänze