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MASSNAHME

Ausarbeitung und Beginn der Umsetzung von Strategien für alle Produktionsbereiche, Forcierung der Exportchancen u. Abbau der Exportbarrieren

2019
Massnahme zur Gänze erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.


Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.


Meilenstein: Exportinitiative-Drittländer (Fortsetzung)

Details zum Meilenstein

2019

Istzustand (2019)

Die Planung musste aufgrund von Neuwahlen bzw. Regierungswechsel entsprechend angepasst/zurückgefahren werden. Eine Teilnahme von Frau Bundesministerin an der Internationalen Grünen Woche in Berlin Jänner 2019 und Jänner 2020 hat stattgefunden.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

25.01.2018

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

2018 AT-EU-Präsidentschaft und damit EU-Binnenmarkt im Exportchancenaufbau prioritär

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2019

Zielzustand (Beschreibung)

Zumindest eine Exportinitiative-Reise der FBM in die Zukunftsmärkte Asien/Ozeanien oder Russische Föderation wurde geplant, organisiert und durchgeführt.

Erläuterung der Entwicklung

Auf höchster Beamtenebene wurden 2019 Exportinitiative-Delegationen in Österreich und der Russischen Föderation umgesetzt. So waren aus China und der Russischen Föderation Delegationen auf Ministerebene in Österreich und auf Seiten Österreichs war eine hochrangige Delegation in der Russischen Föderation.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

überwiegend

Meilenstein: Weiterführung Kommunikationsplattform pflanzliche Produktion

Details zum Meilenstein

2019

Istzustand (2019)

Unter dem Motto „Wissen.schafft.Dialog“ führte die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) im Auftrag des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus den ständigen Dialog mit allen am Strategieprozess „Zukunft Pflanzenbau“ beteiligten Interessensvertreterinnen und Interessensvertretern wie vorgesehen fort. Die Ergebnisse wurden auf der entsprechenden Webseite publiziert.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

01.01.2018

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Abhaltung eines Runden Tisches erfolgt regelmäßig

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2019

Zielzustand (Beschreibung)

Weiterführung der Kommunikationsplattform für einen regelmäßigen fachlichen Austausch zu aktuellen Themen im Bereich pflanzliche Produktion

Erläuterung der Entwicklung

Als Resümee der Strategie „Zukunft Pflanzenbau“ wurde seitens der Stakeholder der Wunsch nach Einrichtung einer dauerhaften Plattform für einen sachlichen und fairen Austausch im Bereich Pflanzenbau eingebracht. Der erste „Runde Tisch“ wurde im September 2015 in der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) abgehalten. Bis Ende 2019 fanden insgesamt 15 Dialogveranstaltungen statt, bei denen ein Austausch über aktuelle pflanzenbauliche Themen mit allen relevanten Stakeholdern (Landwirtschaft, Verarbeitung, Handel, Prüfstellen, Interessensgemeinschaften, Non-Profit-Organisationen, Bundesländer, Industrie und Wissenschaft) erfolgte.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze

Meilenstein: Vermarktungsnormen von Obst und Gemüse

Details zum Meilenstein

2019

Istzustand (2019)

Die Erstellung des fachlichen Inputs für die Neuerstellung der Verordnung für Vermarktungsnormen von Obst und Gemüse wurde 2019 abgeschlossen.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

01.01.2018

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

In Bearbeitung

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2019

Zielzustand (Beschreibung)

Erstellung des fachlichen Inputs für die Neuerstellung der VO für Vermarktungsnormen von Obst und Gemüse

Erläuterung der Entwicklung

Im Rahmen der Verordnung (VO) (EU) Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation (GMO) für landwirtschaftliche Erzeugnisse sind Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse unionsrechtlich vorgesehen (Art. 75 ff. leg.cit.). Vermarktungsnormen sollen insbesondere gewährleisten, dass normgerechte Erzeugnisse von zufriedenstellender Qualität problemlos auf den Markt gelangen. Zugleich sollen sie im Warenverkehr zwischen den Handelsstufen und den Verbraucherinnen bzw. Verbrauchern die Auswahl erleichtern. Die technischen Detailvorschriften sind in der Durchführungsverordnung (D-VO) (EU) Nr. 543/2011 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse festgelegt. Eine Novelle zu den EU-Vermarktungsnormen wurde Ende 1. Quartal 2019 im EU-Amtsblatt veröffentlicht [Verordnung (VO) 2019/428].
Daraufhin wurde ein Entwurf für die Durchführung und Durchsetzbarkeit der EU-Normen für Obst und Gemüse im Hinblick auf die Rechtsklarheit erarbeitet. Fristende des Begutachtungsverfahrens war der 6. November 2019.
Die Neuerlassung der nationalen Verordnung erfolgte insbesondere wegen des Katalogs von Verwaltungsstrafbestimmungen bei Nichteinhaltung der einschlägigen EU-Vorschriften.
Die Verordnung Vermarktungsnormen Obst und Gemüse wurde am 07.01.2020 kundgemacht. https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2020_II_5/BGBLA_2020_II_5.html

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze