COVID-19 Hilfsmaßnahmen – Controlling und transparente Vollzugsberichterstattung

Öffentliche Finanzen Institutionen und öffentlicher Sektor Bundesministerium für Finanzen UG 15 - Finanzverwaltung

2021

Massnahme zur Gänze erreicht

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Bewältigung der COVID-Krise und mittelfristige Sicherstellung der Stabilität und Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen durch Einhaltung des Stabilitätspaktes und der EU-Kriterien, um budgetäre Spielräume für die Bewältigung neuer Herausforderungen zu schaffen

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Laufendes Controlling und monatliche Vollzugsberichterstattung

Details zum Meilenstein

2021

Istzustand (2021)

Die monatliche COVID-19-Berichterstattung wurde auch im Jahr 2021 in der gewohnten Qualität fortgesetzt.

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

30.09.2020

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Das BMF berichtet monatlich an den Budgetausschuss des Nationalrats über den Vollzug der COVID-19 Hilfsmaßnahmen.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2021

Zielzustand (Beschreibung)

Die Berichterstattung an den Budgetausschuss des Nationalrats über den Vollzug der COVID-19 Hilfsmaßnahmen wird fortgesetzt.

Erläuterung der Entwicklung

Im Rahmen der monatlichen COVID-19-Berichterstattung wurden regelmäßig neue Entwicklungen in die Berichterstattung mitaufgenommen bzw. weniger relevante Inhalte gekürzt.
Insgesamt wurde vor allem über auszahlungswirksame Maßnahmen, wie die Kurzarbeit bzw. die Maßnahmen des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds, insbesondere die COFAG-Zuschussinstrumente und den Härtefallfonds berichtet. Darüber hinaus wurden noch steuerliche Maßnahmen wie die Stundungsmöglichkeiten und auch die COFAG-Haftungen regelmäßig im Bericht angeführt.

Zielerreichungsgrad des Meilensteins

zur Gänze