Effektive Korruptionsbekämpfung

Bundesministerium für Justiz UG 13 - Justiz

2025

Massnahme gesetzt

Daten folgen
Das Jahr 2025 wurde noch nicht vollständig evaluiert. Der Bericht wird voraussichtlich ab November 2026 verfügbar sein.

Zugeordnete Wirkungsziele

Zur Erreichung der gesetzten Wirkungsziele werden konkrete Maßnahmen eingesetzt. Dabei können sich Maßnahmen auf ein oder mehrere Wirkungsziele einer Untergliederung beziehen.

Gewährleistung der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens, insbesondere durch Vorschläge zur Anpassung und Weiterentwicklung des Rechtssystems im Hinblick auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnisse

Kennzahlen und Meilensteine der Maßnahme

Um die Erfüllung einer Maßnahme beurteilen zu können, ist zumindest ein Indikator anzugeben. Während Wirkungsziele der Untergliederung ausschließlich anhand von Kennzahlen beurteilt werden, sind bei den Maßnahmen auch Meilensteine zulässig.

Kennzahlen sind quantitative Messgrößen, die direkt oder indirekt Aufschluss über die erreichte Maßnahme oder deren Wirkung geben. Meilensteine beschreiben abgrenzbare (Zwischen-)Ergebnisse eines zeitlich beschränkten Vorhabens oder Projektes.

Meilenstein: Aufbau eines ressortweiten Compliance Management-Systems (CMS)

Details zum Meilenstein

2025

Ausgangspunkt der Planung (Datum)

31.12.2023

Ausgangspunkt der Planung (Beschreibung)

Implementierung eines CMS, das sich an den sieben Komponenten von Austrian Standards orientiert. Davon sind sechs Komponenten bereits umgesetzt. Im CMS erfolgen u.a. jährliche Evaluierungen der e-Learning Programme (Compliance, IKTBenutzungsrichtlinie), Überarbeitung der Erlässe zum Abfrageverhalten von personenbezogenen Daten aus Datenverarbeitungen, mind. ein jährliches Compliance Netzwerktreffen mit sämtlichen Compliance-Beauftragen zu Compliance relevanten Themen (ein Treffen fand am 20.09.2023 statt; Schwerpunkt „Ethik“), Erarbeitung eines Infoblatts zur internen Meldestelle des Justizressorts.

Zielzustand (Datum)

31. Dezember 2025

Zielzustand (Beschreibung)

Stärkung des beschlossenen CMS im Bereich Datenschutz, der Ressortstrategie zum Umgang mit sämtlichen Formen von Belästigung und Gewalt im Arbeitsumfeld der Justiz sowie (Anscheins-)Befangenheit u.a. durch Sensibilisierung der Führungskräfte und der Justizmitarbeiterinnen und Justizmitarbeiter mittels e-Learning Programme und Compliance-Workshops; mind. ein jährliches Compliance Netzwerktreffen mit sämtlichen Compliance-Beauftragten - die bei jeder Dienstbehörde angesiedelt sind - zu Compliance relevanten Themen; zudem besteht seit Juli 2023 eine niederschwellige Möglichkeit Anfragen in Compliance an die interne Meldestelle des Justizressorts zu richten.